Immer weiter aufrüsten, aber kein Geld für Gesundheit und Soziales – Nicht mit uns!

Plakat Frieden von DIE LINKE
Plakat Frieden von DIE LINKE

„Die Bonner Friedensbewegung ruft auf zur Kundgebung auf dem Münsterplatz in Bonn am Samstag, 05.12.2020, 12 – 14 Uhr:
Immer weiter aufrüsten, aber kein Geld für Gesundheit und Soziales – Nicht mit uns!
Bundesweiter Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“
Bitte beachtet die Corona-bedingten Auflagen wie Maskenpflicht und 1,50 Meter Abstand.“

Weiteres siehe beigefügter Aufruf.

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Weihnachtsaktion DIE LINKE – Den Kindern Hoffnung schenken

DIE LINKE ruft zu Spenden auf. Die Tafeln, wurden schon vor Corona stark nachgefragt. Mit der Coronapandemie ist die Situation noch schlimmer geworden. Damit möchten DIE LINKE armen Kinder im Rhein-Sieg-Kreis zur Weihnachtszeit Ablenkung von Corona und seinen Einschränkungen bieten.

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DIE LINKE Siegburg sieht die Vergütung der Ausschussvorsitzenden als Fehler an

Michael Otter

Die Fraktion DIE LINKE Siegburg hält die Entscheidung der neuen Koalition bezüglich der Vergütung der Ausschussvorsitzenden für einen politischen Fehler. Damit wird ein Signal zusätzlicher Belastungen für den Haushalt gesendet und dies mit einem Beigeschmack der Selbstbedienung.

Mit Blick auf eine angestrebte Kooperation zwischen der Koalition und der LINKEN wurden wir weder über das Vorhaben informiert, alle Ausschussvorsitzenden mit mehr Geld zu versehen,  geschweige denn wurde DIE LINKE in den Entscheidungsprozess eingebunden. Damit wurde das Mehr an Transparenz, das ein zentrales Wahlversprechen des neuen Bürgermeisters ist, nicht einmal gegenüber einem Kooperationpartner eingehalten. Dazu passend wurde die Kooperation nach der Ratssitzung durch die FDP mündlich für beendet erklärt.

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Die Fraktion DIE LINKE kritisiert die Aufgabe der Nachverfolgung durch den Kreis

Beispielbild, Virus
Beispielbild, Virus

Die Fraktion DIE LINKE Rhein-Sieg sieht sich in ihrer Kritik an der Corona-Politik des Landrats Schuster bestätigt. Dazu der neue Fraktionsvorsitzende, Frank Kemper: „Die Aufgabe der Nachverfolgung ist ein Offenbarungseid. Selbstverständlich sind auch die Menschen aufgefordert ihre Mitmenschen zu schützen. Dass aber die Kreisveraltung ihr Handeln bis auf die Erstellung von Statistiken einstellt, ist ein Versagen des Katastrophenschutzes.“      

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LINKE fordert Klage gegen Freikirche

Michael Otter, DIE LINKE

Gleich zwei Anträge auf Prüfung einer Schadensersatzklage gegen die Evangeliums-Christen-Gemeinde Siegburg e.V. hat DIE LINKE auf den Weg gebracht. Bis zu 54 Personen sollen sich dort bei drei verschiedenen Ereignissen angesteckt haben. Sowohl die Stadt Siegburg als auch der Rhein-Sieg-Kreis sollen eine Klage prüfen.

Dazu Michael Otter, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE im Rat der Stadt Siegburg: „Durch das grob fahrlässige Verhalten der Mitglieder der Evangeliums-Christen-Gemeinde Siegburg e.V. haben wir ein massives Infektionsgeschehen in Siegburg.

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Ein fatales Signal

Beispielbild, Virus
Beispielbild, Virus

Aktuell gehört Siegburg zu den Corona-Hotspots. Grund dafür ist auch, die Siegburger Evangeliums-Christen Gemeinde, wo man sich offenbar nicht an die gültigen Sicherheitsregelungen gehalten hat.

Presseberichten zufolge, sollen diese Verstöße nicht geahndet werden. Es gäbe angesichts der Religionsfreiheit besondere Regelungen für die Kirche.
 
Diese Regelungen sind durch die Landesregierung unter dem CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet in Kraft gesetzt worden.
Ausbaden müssen dies nun die Menschen vor Ort, beispielsweise im Rhein-Sieg-Kreis, weil das Handeln einzelner religiöser Gruppen egoistisch ohne Rücksicht auf andere Menschen erfolgt.
 
Zwar hat die Religionsfreiheit Verfassungsrang, aber ebenso das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Viele weitere im Grundgesetz verankerte Rechte, werden angesichts der Pandemie eingeschränkt.

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LINKE bewahrt Kreistag vor Fehlstart

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis
Kreishaus in Siegburg

Aus gutem Grund haben sich die, in den neuen Kreistag gewählten Mitglieder von DIE LINKE noch nicht zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Denn die Wahlzeit beginnt erst am 01.11.2020, erst dann ist eine Fraktionsgründung rechtssicher möglich. Umso verwunderter war DIE LINKE als sie der Presse entnahm, dass sich schon vor dem 01.11.2020 verschiedene kommunale Fraktionen konstituiert haben wollten.

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag (die, der noch laufenden Wahlzeit) fragte daher bei der Kreisverwaltung nach, ob sie in ihrer Rechtsauffassung richtig liegt. Die Kreisverwaltung folgte der Auffassung von DIE LINKE vollumfänglich.

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Pressemitteilung von DIE LINKE. Ruppichteroth zur Ratswahl 2020: Es hat nicht gereicht

Das Ergebnis der Ratswahl in Ruppichteroth ist ernüchternd. Während wir es im Kreis so gerade noch geschafft haben den Fraktionsstatus zu erhalten, ist uns das in Ruppichteroth nicht gelungen. Die 4,98 % sind zwar im Vergleich mit anderen ländlichen Kommunen nicht schlecht, sie reichen aber nur für ein Ratsmandat. Und gemessen an den 6,85% in 2014 können wir auch nur feststellen: Wir haben massiv verloren.

Frank Kemper, Spitzenkandidat von DIE LINKE zur Ratswahl 2020 in Ruppichteroth dazu: „Das Ergebnis ist ernüchternd, wir müssen feststellen: Es hat nicht gereicht um den Fraktionsstatus zu erhalten. Die CDU hat dagegen die absolute Mehrheit gehalten.

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DIE LINKE zum Ausgang der Kreistagswahl: Verluste, die weh tun

Michael Otter

DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis hat bei der Kommunalwahl Verluste verzeichnen müssen.

Kreissprecherin Stefanie Kemper dazu: „Das tut schon weh. Wir haben den Fraktionsstatus in Bornheim, Ruppichteroth und Sankt Augustin verloren. Ein Lichtblick ist der erstmalige Einzug in den Rat der Gemeinde Eitorf. Insgesamt haben wir Verluste zu verzeichnen, wenn auch bei weitem weniger als auf Landesebene. Wir werden nun gemeinsam nach den Ursachen suchen und daran arbeiten, die Notwendigkeit für LINKE Politik wieder stärker in die Bevölkerung zu tragen. Ein großes Dankeschön an alle WählerInnen und insbesondere auch an alle, die uns im Wahlkampf unterstützt haben. Gratulation an alle Gewählten.“

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Sahra Wagenknecht sprach in Bornheim

Heute fand in Bornheim/Rheinland das Highlight des Wahlkampfes im Rhein-Sieg-Kreis statt.

Sahra Wagenknecht am 10.09.2020 in Bornheim

Hochkarätige Redner waren angekündigt, vor dem Höhepunkt überhaupt, Sahra Wagenknecht.

Als erstes sprach Michael Lehmann, Spitzenkandidat in Bornheim.
Sein Thema war die soziale Gerechtigkeit, die DIE LINKE anstrebt und die bisher nicht da ist, wozu viele Themen gehören. Sei es Arbeitsplätze, gerechter Lohn, ÖPNV, usw. Dafür wird er sich mit seiner Kraft, seinem Wissen und seinem Willen das beste für die Bevölkerung zu tun, einsetzen.

Katharina Blank, Kandidatin auf Platz 3 der Liste für den Kreistag,
hat als ihren Hauptschwerpunkt in der politischen Arbeit den kostenlosen ÖPNV, der auch helfen würde, das Klima zu verbessern.
Sie kandidiert zum ersten mal und alle wünschten ihr viel Erfolg.

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Er ist in einem Alter, da braucht Man(n) das Geld

Frank Kemper, DIE LINKE

Wer die Lokalzeit Bonn am 04.09.2020 im WDR gesehen hat, dürfte verwundert sein. Hatte der amtierende Landrat Schuster doch auf die Frage, warum er noch mal kandidiere mit Verweis auf seine Lebensplanung geantwortet.

Frank Kemper, Spitzenkandidat für DIE LINKE bei der Kreistagswahl hält das für unmöglich: „Da hätte er auch gleich sagen können: ‚Ich bin in einem Alter, da brauche ich das Geld.‘ Wenn ein amtierender Landrat erneut kandidiert und dafür nur seine Lebensplanung als Begründung anführt, ist das mehr als ein Armutszeugnis.

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MdB Neu lässt Gutachten zu Ethylenoxidproduktion in Niederkassel erstellen

MdB Neu lässt Gutachten zu Ethylenoxidproduktion in Niederkassel erstellen und hält Produktion in der Nähe von Wohngebieten für verantwortungslos

Dr. Alexander S. Neu, MdB
Dr. Alexander S. Neu, MdB

In Niederkassel – Lülsdorf soll auf dem Gelände der Evonik eine Anlage zur Produktion von Ethylenoxid angesiedelt werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die das Gespräch mit den örtlichen Abgeordneten suchte und sich unter anderem auch mit Dr. Alexander Neu als Bundestagsabgeordneten von DIE LINKE aus dem Rhein-Sieg-Kreis traf.

Neu machte in dem Gespräch deutlich, dass DIE LINKE dem Grundsatz „Mensch geht vor Wirtschaft“ folgt, hat aber auch betont, dass er sich grundlegende Informationen aus neutraler Quelle zu Ethylenoxid beschaffen müsse. Zu diesem Zweck hat er ein Gutachten bei den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages in Auftrag gegeben. Das Ergebnis liegt nun vor.

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Hausgemachte Überlastung des Kreisgesundheitsamtes

Beispielbild, Virus
Beispielbild, Virus

Während das Kreisgesundheitsamt Überlastung meldete, verzichtete die Kreisverwaltung darauf, die von den Kommunen des Kreises zur Verfügung gestellten Mitarbeiterinnen auszubilden und einzusetzen.

Als die Landesregierung vor einigen Monaten vom Kreis forderte, 150 MitarbeiterInnen zur Kontaktverfolgung bereit zu stellen, teilte Landrat Schuster mit, das könne der Rhein-Sieg-Kreis nicht leisten. Anschließend hatten sich aber die 19 Kommunen des Kreises bereit erklärt, 120 MitarbeiterInnen zur Unterstützung des Gesundheitsamtes abzustellen. Diese sollten für ihre Aufgaben ausgebildet werden. Das ist aber bis heute nicht geschehen. Gleichzeitig wird aus dem Kreisgesundheitsamt von massiver Überlastung berichtet.

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Scharfschütze für die AfD

Der Verein Sportschützen Reichshof e.V. hat sein Zuhause mit Schießstand, Büro und Schulungsraum auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände in Wildberg. Er wurde von ehemaligen Bundeswehrscharfschützen ins Leben gerufen. 1. Vorsitzender ist seit vielen Jahren Reinhard Birker. Er ist ein Waffennarr, sammelt Waffen und betrieb einen Waffenhandel.
Der Verein verfügt über einen Kurzwaffen- und einen Langwaffenschießstand sowie ein Laserschießkino. Der Verein schreibt auf der Webseite der Gemeinde Reichshof stolz: „In Reichshof-Wildberg konnte der Verein „Sportschützen Reichshof e.V.“ mit Hilfe der Gemeinde Reichshof einen neuen Kurzwaffenstand für Pistole und Revolver bauen.“
Ins Zwielicht geriet der Sportschützenverein schon 2011, als ihn die Kreispolizeibehörde aufforderte, seine Waffen zu reduzieren und einen Teil bei der Kreispolizei abzugeben. Polizeisprecher Jürgen Dzuballe berichtete damals, dass der Behörde kein anderer Verein in der Region mit einer solch üppig gefüllten Waffenkammer bekannt sei. Die Anwohner beschwerten sich regelmäßig wegen der Lautstärke die vom Vereinsgelände ausgeht.

Screenshot der Facebookseite der Stadt Gummersbach
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Katastrophale Informationspolitik des des Kreises bei Corona-Ausbruch im Berufskolleg Troisdorf

Michel Otter (DIE LINKE)

Die Fraktion DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis kritisiert im Fall des Corona-Ausbruchs im Georg-Kerschensteiner-Berufskolleg in Troisdorf die Informationspolitik des Kreisgesundheitsamtes gegenüber den Betroffenen, sowie gegenüber der Öffentlichkeit. Darüber hinaus sind nach drei infizierten Schülern, alle Schüler aus dem angrenzenden Schulblock in Quarantäne gesteckt worden. Eigentlich sollten die Schulen eine solche unklare Kontaktzuordnung organisatorisch verhindern. Die Mitbewohner der Personen, die in Quarantäne müssen, sind aber laut eines zweiten Schreibens vom 15.08.2020 von der Quarantäne doch nicht betroffen.

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Neuer Glanz für das Kreishaus: Lichtprojektion von DIE LINKE in Siegburg

DIE LINKE. Rhein-Sieg bedient sich ungewöhnlicher Maßnahmen im aktuellen Wahlkampf. So ließ sie am Abend des 14.08.2020 ihren Slogan „Für einen Kreis, der sich um seine Menschen sorgt“ auf die Fassade des Kreishauses in Siegburg projizieren.

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Der Brief von Landrat Schuster, mit der Bitte den Karneval abzusagen, ist populistisch und unausgegoren

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis
Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Laut Medienberichten schrieb der um seine Wiederwahl kämpfende Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, Sebastian Schuster (CDU), einen Brief an Ministerpräsident Laschet. Darin bat er um die Absage des diesjährigen Karnevals.

„Karneval ist keine Verfügungsmasse für populistsche Politiker im Wahlkampf. Klar ist, der Karneval sollte nur stattfinden, wenn die gesundheitlichen Risiken beherrschbar sind. Dazu aber fehlen uns noch wissenschaftliche Erkenntnisse.“, so der Spitzenkandidat von DIE LINKE zur Kreistagswahl im Rhein-Sieg-Kreis, Frank Kemper.

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In jeder Krise steckt auch eine Chance: Nulltarif einführen

Im Zuge der Coronapandemie sind die Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr massiv eingebrochen. Dabei sind die Aussagen der Wissenschaft deutlich: Wird die Maskenpflicht in den Fahrzeugen eingehalten, so ist die Ansteckungsgefahr gering.
Frank Kemper, Spitzenkandidat von DIE LINKE., bei der anstehenden Kreistagswahl im Rhein-Sieg-Kreis, sieht darin jedoch auch eine Chance: „Jetzt haben wir die Chance, den Nulltarif einzuführen. Bisher wurde oft argumentiert, die Kapazitäten gäben das nicht her. Aktuell fahren Busse und Bahnen jedoch nur mit einem Bruchteil der möglichen Auslastung.

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Landratskandidat Michael Otter: Der Wirtschaftsstandort Rhein-Sieg darf nicht ausbluten

DIE LINKE Rhein-Sieg sieht in der Gründung der Cyberagentur in Halle einen weiteren schweren Rückschlag bei der Einhaltung des Bonn/Berlin-Ausgleichs.
Während schon im letzten Jahr von den ursprünglich zugesagten 50 Prozent der Regierungsarbeitsplätze nur noch 32 Prozent übrig geblieben sind, landen immer mehr Stellen insbesondere im IT-Bereich nicht mehr in der Region Bonn/Rhein-Sieg. Dass BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Bonn) hat kürzlich 200 Stellen (Ziel 400) in Freital neu geschaffen und nun folgen 350 weitere Stellen in Halle.

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