Dieses Gedicht habe ich vor über 40 Jahren, damals noch als Schüler geschrieben. Mir hat das Ende nie gefallen. In den letzten Monaten hatte ich es jedoch immer wieder im Kopf. Heute habe ich ihm ein neues Ende gegeben.
Friedenspolitik
Bonner Ostermarsch 2021: Gerechten Frieden schaffen – weltweit solidarisch!
Nein zu Aufrüstung, Waffenexporten und Krieg!
Mit einer Demonstration und Kundgebung am Ostersamstag, 3. April wollen zahlreiche Bonner Gruppen und Persönlichkeiten ihre Forderungen für eine konsequente Friedenspolitik auf die Straße bringen. Ihre Motivation: „Im Schatten von Corona werden europa- und weltweit militärische Konflikte und Kriege ausgetragen – mit ungezählten Opfern. Waffenexporte erreichen neue Rekordhöhen. Das Ergebnis: Tod und Zerstörung, Hunger und Flucht, Elendslager und Ertrinkende an Europas Außengrenzen.“
Die Bonner Ostermärsche, veranstaltet vom Musikensemble Hand-in-Hand, hatten seit ihrem Beginn 2014 stetig an Zuspruch gewonnen und wurden von einem wachsenden breiten Bündnis lokaler Kräfte vorbereitet. 2020 wurden wegen des gerade begonnenen Lockdowns aber selbst geringste Formen eines Ostermarsches untersagt.
In diesem Jahr wird der Ostermarsch mit wohldurchdachtem Sicherheits- und Hygienekonzept stattfinden, natürlich mit Maske, Abstand, und ohne gemeinsamen Gesang.
Immer weiter aufrüsten, aber kein Geld für Gesundheit und Soziales – Nicht mit uns!
„Die Bonner Friedensbewegung ruft auf zur Kundgebung auf dem Münsterplatz in Bonn am Samstag, 05.12.2020, 12 – 14 Uhr:
Immer weiter aufrüsten, aber kein Geld für Gesundheit und Soziales – Nicht mit uns!
Bundesweiter Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“
Bitte beachtet die Corona-bedingten Auflagen wie Maskenpflicht und 1,50 Meter Abstand.“
Weiteres siehe beigefügter Aufruf.
Wir haben einen Plan
Kurzwahlprogramm der Partei DIE LINKE. Ruppichteroth zur Ratswahl am 13.09.2020
Für die Wahlen zum Rat der Gemeinde Ruppichteroth haben wir nur ein Kurzwahlprogramm erstellt. Es enthält die Themen, die für Ruppichteroth besonders wichtig sind und die in der Zuständigkeit der Gemeinde liegen. Viele andere Themen sind im Wahlprogramm von DIE LINKE zur Kreistagswahl 2020 im Rhein-Sieg-Kreis enthalten.
Übersicht
Ein Kreis, der sich um seine Menschen sorgt
Wahlprogramm der Partei DIE LINKE. Rhein-Sieg zur Kreistagswahl am 13.09.2020
DIE LINKE will, dass der Kreis sich wieder mehr um alle Menschen sorgt und dieses nicht Dritten überlässt. Die Daseinsvorsorge muss vor Gewinninteressen stehen. Ganz gleich, ob es dabei um die sozialen Bedürfnisse, die Gesundheitsversorgung, die Bereitstellung von Trinkwasser, um die Bekämpfung des Klimawandels oder um die Mobilität geht. Alle Menschen im Kreis müssen daran teilhaben können.
In den letzten fünf Jahren hat sich DIE LINKE zu einer hörbaren Stimme in der Kreispolitik entwickelt. Die Fraktion DIE LINKE stellte die Hälfte aller Anträge zu Punkten auf der Tagesordnung im Kreistag und bewegte damit wichtige Themen im Kreis.
Wesentliche Gestaltungsbereiche waren das Auseinanderdriften zwischen ländlichen und urbanen Gebieten, Transparenz und Effizienz der Verwaltung sowie Jugend und Soziales.
Ziele der LINKEN
Die Aufgabe des Kreises ist es, die Rahmenbedingungen des Zusammenlebens seiner EinwohnerInnen zu gestalten und sicherzustellen.
Für DIE LINKE gehören dazu auch Dienstleistungen, die die Grundvoraussetzung für die Funktion einer Gesellschaft sowie des persönlichen Überlebens sind. Daher möchte DIE LINKE den Rhein-Sieg-Kreis dahingehend entwickeln, dass der Kreis diese Dienstleistungen im Sinne seiner EinwohnerInnen bereitstellt, beispielsweise:
- Den Menschen die Anforderungen des modernen Alltagslebens erleichtern
- Generationenübergreifendes Miteinander ermöglichen
- Ökologische und nachhaltige Infrastrukturprojekte fördern
- Ausgangspositionen wirtschaftlich benachteiligter Menschen verbessern
- Ländliche Strukturen bewahren und enger mit urbanen Infrastrukturen vernetzen
11 Jahre DIE LINKE. im Rat der Gemeinde Ruppichteroth: Die Highlights
DIE LINKE erstmals im Rat der Gemeinde Ruppichteroth
2009 zog Frank Kemper für DIE LINKE erstmals mit einem Mandat in den Rat der Gemeinde Ruppichteroth ein. Bei der Kommunalwahl 2014 konnten wir unser Ergebnis mehr als verdoppeln und erreichten Fraktionsstärke, als zweites Ratsmitglied konnte sich Dirk Wichmann in die Arbeit der Fraktion einbringen.
Kurze Wege zur EU, zum Bund und zum Kreis erleichterten unsere Arbeit enorm. So leitet unser Fraktionsvorsitzender, Frank Kemper, das Wahlkreisbüro unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Neu in Siegburg. Daneben sitzt er auch als Vertreter für DIE LINKE im Kreistag, wo er im Übrigen zur Kommunalwahl am 13.09.2020 als Spitzenkandidat antritt. Darüber hinaus haben wir auch einen kurzen Draht zu unserer EU Abgeodneten Ölzem Demirel aus Düsseldorf. Wir sind aktiv in DIE LINKE.Rheinschiene, eine Gruppe die sich besonders um die Belange der ländlichen Kreisverbände von DIE LINKE. kümmert.
Linker Bundestagsabgeordneter Neu fordert Stopp des Defendermanövers wegen Coronavirus
In Anbetracht des Auftretens des Coronavirus bei der Bundeswehr Nähe Köln, in Heinsberg und weiteren Verdachtsfällen, u. a. in Moers fordert Dr. Alexander S. Neu, MdB und Obmann von DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, den sofortigen Abbruch des Defendermanövers.
„Defender 2020 muß sofort gestoppt werden. Schon ohne das Auftreten des Virus ist das Manöver aus friedenspolitischer Sicht unverantwortlich. Nun kommt aber die Gefahr einer weiteren Verbreitung der Corona-Epidemie hinzu.
Wie wird Außenpolitik zu Friedenspolitik? – Eine Veranstaltung mit Dr. Alexander S. Neu (DIE LINKE)
Am 1. November 2019 ab 19:00 Uhr, in Königswinter, Alevitischer Kulturverein Siebengebirge, Hauptstraße 352, 53639 Königswinter
Die deutsche Außenpolitik wird seit einiger Zeit immer militärischer.
Deutschland führt wieder Krieg und rühmt sich seiner „Verantwortung in der Welt“. Ein Umstand, der nach den Geschehnissen des Zweiten Weltkrieges lange Zeit absolut nicht denkbar war. Diese Entwicklung muss unbedingt und unverzüglich gestoppt werden! Denn: sie hat nicht nur Auswirkungen auf die Länder, in denen Deutschland sich militärisch „engagiert“, sondern auch unmittelbar auf die deutsche Bevölkerung. Mehr als 65 Millionen Menschen, die derzeit weltweit auf der Flucht sind, kommen nicht von ungefähr.
Auf dem Weg zu einer LINKEN Friedenspolitik
Veranstaltung mit Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE) am 17.09.2019 ab 19.00 Uhr, im Büro von DIE LINKE, Vorgebirgsstr. 24, in Bonn.
Die neu ernannte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer machte, kaum dass sie im Amt war, deutlich, dass auch sie die Politik der Aufrüstung ihrer Vorgängerin entschlossen vorantreiben will. Beim nächsten NATO-Gipfel im Dezember in London möchte sie offensichtlich zeigen, mit welcher Entschlossenheit sie die NATO-Zielvorgabe verfolgt, in allen Mitgliedsstaaten die Militärausgaben auf mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) zu erhöhen.
LINKE sorgt für friedenspolitische Veranstaltung im nächsten Jahr
,,Das weiche Wasser bricht den Stein“, so singen die Bots in ihrem Kulthit ,,Das weiche Wasser“. Ähnlich wie das besungene weiche Wasser hat auch die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Troisdorf mit Vehemenz dafür gesorgt, dass Bürgermeister Jablonski seinen Pflichten als ,,Mayor for peace“ (zu deutsch: Bürgermeister für den Frieden) nachkommt. Denn obwohl die Stadt Troisdorf schon seit geraumer Zeit Mitglied bei Mayors for peace (einer Organisation von Städten, die sich für Frieden und das Verbot von Atomwaffen einsetzt) ist, gab es seitens der Stadt nur wenig Bestrebungen, diese Mitgliedschaft auch mit Leben zu füllen. DIE LINKE wollte das nicht länger hinnehmen und stellte bereits im Mai diesen Jahres einen Antrag, in dem die Stadt aufgerufen wurde, sich an der Ausstellung zum Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki zu beteiligen. Dieser Antrag fand nun im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaft die Zustimmung der anderen Parteien.
Erfolg für DIE LINKE: Stolperstein für ermordeten Kommunisten Anton Hamacher wird verlegt!
Große Freude bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Troisdorf. Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaft hat entschieden, dass der von den Nazis ermordete Kommunist Anton Hamacher endlich einen Stolperstein bekommt. Dieser wird auf dem Gelände des Rathauses verlegt. Der Grund: Dort befand sich 1933-34 ein SA-Heim, in dessen Kellern Troisdorfer Kommunist*innen und Sozialdemokrat*innen gefoltert wurden.
Erst vor kurzem sind die letzten Schliffe bei der Umgestaltung des Rathausvorplatzes angelegt worden. An diesem ,,Platz der Menschenrechte“ begrüßen den*die Eintrittswillige*n des Rathauses bunte Blumen und Sitzgelegenheiten. Alles wirkt modern und die vielen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder lassen eine grüne Regierungsbeteiligung erahnen. Doch auf dem Gelände des heutigen Rathauses hielt einst die widerwärtigste Form des Imperialismus Einzug: Der deutsche Faschismus.
Antrag „Seebrücke“ von DIE LINKE im Rat der Stadt Sankt Augustin abgelehnt! Kniefall der Parteien vor dem Rechtdruck!
Von Krishna Koculan.
Zur Ratssitzung am 10.10.2018 wurde der Antrag der LINKE „Seebrücke nach Sankt Augustin“ behandelt. Der Bürgermeister der Stadt Sankt Augustin wäre dem Antrag nach dazu aufgefordert sich dem offenen Brief der Bürgermeister von Bonn, Köln und Düsseldorf anzuschließen um ein Zeichen für Menschlichkeit und für europäische Grundwerte setzen.
DIE LINKE informierte an einem Infostand zum Thema Seebrücke interessierte Bürgerinnen und Bürgern.
DIE CDU, SPD, FDP, Aufbruch und ein Teil der Verwaltung lehnten den Antrag strikt ab. Die CDU fand dass es in der Bevölkerung keinen Rückhalt für solche Anträge mehr gibt. Die SPD weigerte sich dem Antrag der Linken zu zustimmen, wollte mit einer eigenen Resolution einen Konsens aller Fraktionen auf den Weg bringen, was Aufbruch bejahte. Die FDP behauptete, dass die meisten der über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge Wirtschaftsflüchtlinge seien und man mit dem Antrag falsche Signale an die Flüchtlinge sende. Die Seenotretter mit deren Initiativen würde eher den Schleppern in die Hände spielen. Die Verwaltung empfand den Antrag als überflüssig. Man stellte, teilweise mit merkwürdigen Bemerkungen, die Kompetenz der eigenen Partei und Verwaltungskollegen aus anderen Kommunen, die für Seenotenrettung plädiert haben, sogar in Frage.
Infostand in Windeck zum Thema Aufrüstung
Am 18.09.2018 wunderten sich viele Dattenfelder über ein ungewohntes Straßenbild. Auf der Niedecke stand ein lebensgroßer aufblasbarer Panzer. In rot, das Kanonnenrohr zugeknotet und mit Blumen verziert. DIE LINKE machte damit auf die Pläne der Bundesregierung aufmerksam, nach denen die Militärausgaben nahezu verdoppelt werden sollen.
Dr. Alexander S. Neu, Bundestagsabgeordneter der LINKEN dazu: „Die Kosten dafür werden von jeder, von jedem Büger zu tragen sein. Fast 500,- € pro Kopf zusätzlich, auch für die Windecker. Dabei fehlt es jetzt schon an allen Ecken und Enden. Wir sehen keine Bedrohung, die solche Ausgaben rechtfertigen würde. Im Gegenteil, die Aufrüstung wird von anderen Ländern berechtigterweise als Bedrohung wahrgenommen werden und damit die Sicherheitslage verschlechtern.“
Warum habt Ihr sie verrecken lassen?
Warum habt Ihr sie verrecken lassen?
Großvater, damals, zur Zeit des großen Sterbens, was hast Du getan?
…
Und Du Großmutter, hast Du etwas dagegen getan?
…
Es sind unzählige Menschen ersoffen, in Wüstenmärschen verreckt, in Folterlagern misshandelt, versklavt, vergewaltigt und ermordet worden. Das wusstet Ihr doch, es war ja nicht geheim. Hättet Ihr nicht mehr tun müssen?
Bomben schaffen keinen Frieden – für eine Außenpolitik ohne Militär
DIE LINKE Rhein-Sieg lädt ein zur Osterkundgebung „Bomben schaffen keinen Frieden – für eine Außenpolitik ohne Militär“ am Samstag, den 31. März von 12.00 bis 15:00 Uhr am Denkmal auf dem Marktplatz in 53721 Siegburg. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme an dieser Kundgebung herzlich eingeladen!
Erste Erfolge gegen Adressweitergabe an die Bundeswehr
Um Soldatinnen und Soldaten für den Wehrdienst zu rekrutieren, schreibt die Bundeswehr alle Jugendlichen, die im Folgejahr 18 Jahre alt werden an und sendet ihnen unaufgefordert Werbe- und Informationsmaterial zum Dienst in der Bundeswehr. Die Namen und Adressen der jungen Menschen bekommt die Bundeswehr dabei von den Städten und Gemeinden frei Haus geliefert, sofern die Jugendlichen oder deren Eltern dieser Datenweitergabe durch die Meldebehörden nicht zuvor widersprochen haben. Ein Widerspruch ist möglich und sinnvoll. Leider wissen viel zu wenige Menschen, dass das überhaupt geht.
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander Neu (DIE LINKE) aus Much im Rhein-Sieg-Kreis hat daher am 18.07.2017 396 Kommunen in NRW und 120 Kommunen in Brandenburg mit einer Anregung angeschrieben, in der es darum ging, dass der jeweiligen Rat beschließen möge, dass jede/r Jugendliche, die oder der demnächst 18 Jahre alt wird sowie deren Eltern angeschrieben werden und über die bevorstehende Adressweitergabe an die Bundeswehr informiert werden. Diesem Schreiben soll jeweils ein Musterwiderspruch nach § 58c Abs. 1 S. 2 Soldatengesetz mit Verweis auf § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz beigelegt werden. So hätte jede/r Jugendliche sowie deren die Eltern die Entscheidung selbst in der Hand, ob ihre Daten an die Bundeswehr weitergegeben werden dürfen oder nicht.
Städte und Gemeinden unterstellen Bundestagsabgeordneten Neu fehlende persönliche Beziehungen
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu (DIE LINKE) hatte angeregt, das Recht auf Widerspruch bei der Adressweitergabe von Adressen Minderjähriger an die Bundeswehr bekannter zu machen. Die Städte Siegburg und Troisdorf, ebenso wie die Gemeinden Eitorf, Alter und Ruppichteroth unterstellen ihm nun , er habe keine persönlichen Beziehungen zu den Kommunen in seinem Wahlkreis, um den Antrag nicht behandeln zu müssen. Der Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid behauptet sogar, es gehe Neu gar nicht um ein Sachanliegen. Dies geht aus Antwortschreiben auf eine Anregung an die Räte der Kommunen hervor.
G20 – Wir kommen!
DIE LINKE Rhein-Sieg organisiert zusammen mit DIE LINKE Oberberg die Fahrt zu den Protesten gegen den G20 Gipfel am 07./08. Juli 2017 in Hamburg. Die An- und Abreise erfolgt gemeinsam im Bus.
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu hat seine Teilnahme bereits zugesagt.
Der Preis für TeilnehmerInnen liegt bei symbolischen 15,- € für die Fahrt. Eine einfache Übernachtung im Mehrbettzimmer ist für die ersten 30 Anmeldungen auch im Preis inbegriffen. Teilnehmen können alle Interessierten.
Rheinbacher AfD-Funktionär vergleicht Judenverfolgung der Nazis mit heutiger AfD Kritik
Eine Twittermeldung des stellvertretenden Vorsitzenden des Rheinbacher Ortsverbandes der AfD, Rainer Lanzerath sorgt für Empörung. Darin wurde die Verfolgung der Juden unter den Nazis mit der Kritik an der AfD gleichgestellt.
Für Dr. Alexander S. Neu, MdB eine nicht hinzunehmende Grenzüberschreitung: „Wer tatsächlich meint, dass die industrielle Ermordung von Millionen Menschen gleichzusetzen ist, mit der Kritik an einer Partei, der zeigt offen wessen Geistes Kind er ist. Hier sehen wir wie tief das nationalsozialistische Gedankengut in die „AfD“ eingedrungen ist. Es sind eben nicht nur einige wenige, die immer wieder mit Äusserungen vom rechten Rand zitiert werden. Der Rechtsextremismus ist mittlerweile DIE Grundlage der Partei. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass die sogenannte AfD nicht weiter verharmlost wird.“, so der Abgeordnete.