Düsseldorf, NRW – Im Düsseldorfer Landtag geht es dieser Tage hoch her. Während sich die schwarz-grüne Koalition weitgehend geräuschlos gibt, brodelt es unter der Oberfläche. Die SPD, einst eine Macht in NRW, sucht verzweifelt nach einem Weg aus dem Umfragetief.
SPD setzt auf Jochen Ott
Die Sozialdemokraten haben Jochen Ott, den Chef ihrer Landtagsfraktion, als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2027 nominiert. Ott, ein Mann aus Köln, will es mit Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) aufnehmen. Dieser gilt manchen schon als möglicher Nachfolger von Friedrich Merz im Kanzleramt, sollte der 2029 nicht mehr antreten. Ott selbst gibt sich kämpferisch: „Gemeinsam haben wir den Mut, Dinge zu verändern, um die SPD wieder stark zu machen und unser Land gerechter“, ließ er verlauten. Ob er damit die Wähler aus dem Tiefschlaf reißen kann, bleibt abzuwarten.
Streit um die Verpackungssteuer
Die FDP-Fraktion im Landtag will eine kommunale Verpackungssteuer verhindern und hat einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Damit sollen Städte und Gemeinden daran gehindert werden, Steuern auf Einwegverpackungen zu erheben, wie zum Beispiel auf To-Go-Kaffeebecher. Ob das im Sinne des kleinen Mannes ist, der sich seinen Kaffee am Kiosk holt, oder eher den großen Ketten in die Hände spielt, darüber wird im Landtag noch zu diskutieren sein.
Flächenrecycling im Fokus
Experten beraten sich im Landtag zum Thema Flächenrecycling. In Zeiten knapper Ressourcen und steigenden Wohnraumbedarfs ein wichtiges Thema. Die Frage ist, wie man alte Industriebrachen wieder nutzbar machen kann, ohne die Umwelt zu sehr zu belasten. Da sind kluge Köpfe gefragt, die nicht nur an den Profit denken.
Neben diesen Themen gab es im Landtag auch die üblichen Debatten und Anträge. Die SPD und die AfD например bezweifeln, dass die Landesregierung ihr Ziel erreicht, die Verwaltung bis 2030 klimaneutral zu machen. Es bleibt also spannend im Düsseldorfer Landtag. Ob die da oben aber wirklich die Sorgen und Nöte des kleinen Mannes verstehen, wage ich zu bezweifeln.
Bildquelle: Pixabay – Dieser Beitrag wurde erstellt von Landesbüro NRW
