Deutschland im Fokus: Haushalt, Ukraine, Migration und Kinderschutz

Nachrichtenüberblick: Was die Welt bewegt

Na, ihr Lieben, was gab’s Neues in den letzten Stunden? Ich hab mich mal umgehört, sowohl hier bei uns in Deutschland als auch international. Da war wieder einiges los, das uns alle betrifft.

Aus Deutschland

Unser Bundeskanzler, Friedrich Merz von der CDU, hat sich in der Generaldebatte zum Haushalt für 2026 zu Wort gemeldet. Dabei ging es natürlich auch um die Unterstützung der Ukraine, wo er klargemacht hat, dass Deutschland da nicht lockerlassen wird. Die AfD hat ihm da ordentlich Paroli geboten und ihren eigenen „Deutschland-Plan“ vorgestellt, der aber von den anderen Parteien abgelehnt wurde.
Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat in den Haushaltsberatungen deutlich gemacht, dass er bei der Migrationspolitik auf „Kontrolle, Kurs und klare Kante“ setzt.
Ein wichtiges Thema war diese Woche auch der Kinderschutz. Kanzler Merz hat in Berlin Königin Silvia von Schweden für ihren Kampf gegen Missbrauch geehrt und betont, wie wichtig es ist, unsere Kinder vor den Gefahren im Internet zu schützen.
Die Bundeswehr bekommt mehr Geld! Das Parlament hat riesige Investitionen in unser Militär bewilligt.
Selbst unsere Altkanzlerin Angela Merkel war nochmal in den Schlagzeilen, weil sie sich zu ihren Aussagen über Polen und die baltischen Staaten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg geäußert und Vorwürfe der „Fake News“ zurückgewiesen hat.

Internationale Schlagzeilen

In den USA gab es eine Schockmeldung: US-Präsident Donald Trump hat einen bewaffneten Angriff auf zwei Nationalgardisten in Washington D.C. als „Akt des Terrors“ verurteilt. Er hat drastische Konsequenzen angekündigt, unter anderem Überprüfungen von Ausländern aus Afghanistan. Trump wurde ja im Januar 2025 als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt.
Zum Krieg in der Ukraine gibt es weiterhin viele diplomatische Bemühungen. Ein von den USA vermittelter Friedensplan wird intensiv besprochen. Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigte sich nach Gesprächen in Genf vorsichtig optimistisch, aber es gibt auch Sorgen, dass Trumps Pläne für die Ukraine eher wie eine Kapitulation wirken könnten. Auch Ursula von der Leyen, unsere EU-Kommissionspräsidentin, hat betont, dass die EU einen gerechten und dauerhaften Frieden will und Trumps Bemühungen begrüßt, aber bisher keine echte Bereitschaft Russlands sieht, den Konflikt zu beenden.
Amnesty International hat einen neuen Bericht zur Lage im Gazastreifen veröffentlicht und schlägt Alarm wegen der humanitären Situation und der „tödlichen Blockade“ Israels.
Bei der letzten Klimakonferenz, der COP29 im November letzten Jahres in Baku, wurde zwar ein neues Finanzziel für Entwicklungsländer von 300 Milliarden US-Dollar jährlich ab 2035 vereinbart, aber die diesjährige COP30 in Brasilien ist ohne einen Fahrplan für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu Ende gegangen. Das ist natürlich enttäuschend. Immerhin sollen die Hilfen für Entwicklungsländer zur Anpassung an den Klimawandel verdreifacht werden.
In Hongkong gab es einen verheerenden Großbrand in einem Wohnkomplex, bei dem mindestens 44 Menschen ums Leben kamen und Hunderte vermisst werden.
Und in Großbritannien hat Finanzministerin Reeves einen neuen Haushalt mit Steuererhöhungen vorgestellt.