Streit im NRW-Landtag um Brückensanierung und Finanzierung des Rettungsdienstes

Streit im NRW-Landtag um Brückensanierung und Finanzierung des Rettungsdienstes
Quelle: Pixabay

Dicke Luft im Landtag: Zoff um marode Brücke und wer für Rettungswagen zahlt

In Düsseldorf, im nordrhein-westfälischen Landtag, ging es in den letzten Tagen hoch her. Die Abgeordneten stritten sich um zwei Themen, die uns alle betreffen: kaputte Brücken und steigende Kosten im Rettungsdienst.

Da wäre zum einen die Friedrich-Ebert-Brücke in Bonn, auch bekannt als „Nordbrücke“. Ab Mitte Januar sollen dort keine LKW über 7,5 Tonnen mehr fahren dürfen. Das bedeutet für viele Unternehmen und Pendler einen riesigen Umweg. Im Landtag wurde hitzig debattiert, wer die Schuld an der Misere trägt und wie man das Problem schnellstmöglich lösen kann. Die Opposition warf der Regierung vor, zu lange nichts getan zu haben, während die Koalition auf die Komplexität der Sanierung verwies. Am Ende müssen wir Bürger wohl die Zeche zahlen, ob durch Staus, höhere Transportkosten oder steigende Steuern.

Zum anderen droht uns ein weiterer Griff in die Taschen, wenn wir mal einen Rettungswagen brauchen. Die Stadt Essen will gesetzlich Versicherten künftig einen Eigenanteil von rund 267 Euro pro Einsatz in Rechnung stellen, weil sich die Krankenkassen ab 2026 weigern, einen Teil der Kosten zu übernehmen. Ein Unding, wie ich finde! Wer krank ist oder einen Unfall hat, soll sich nicht auch noch Sorgen ums Geld machen müssen. Auch hier landete der Streit im Landtag. Die Kommunen fordern eine Lösung vom Land, während die Krankenkassen auf ihre eigenen Finanzprobleme verweisen. Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen eine sozialverträgliche Lösung finden, bevor wir im Notfall zweimal überlegen müssen, ob wir uns einen Krankenwagen überhaupt leisten können.

Die Sitzungen fanden vom 16. bis 18. Dezember im Landtag NRW in Düsseldorf statt. Die Debatten waren teilweise sehr emotional, wie man aus Behördenkreisen hört. Es bleibt abzuwarten, ob die Politiker in Düsseldorf die Probleme der einfachen Leute wirklich verstehen und Lösungen finden, die uns nicht noch mehr belasten.

Bildquelle: Pixabay – Dieser Beitrag wurde erstellt von Landesbüro NRW