SPD in der GroKo: Ein Pakt mit dem Teufel?
Die erneute Regierungsbeteiligung der SPD in einer schwarz-roten Koalition unter Kanzler Merz wirft Fragen auf. Während die SPD-Fraktion im Bundestag den Koalitionsvertrag bejubelt, stellt sich aus Sicht des BSW die Frage: Ist dies ein weiterer Schritt zur Selbstaufgabe der Sozialdemokratie? Die großen Investitionsvorhaben, die von der SPD durchgesetzt wurden, sind zwar grundsätzlich zu begrüßen, doch die Frage bleibt, wer letztendlich die Zeche für diese „Gerechtigkeit“ zahlen muss.
Neuer Wehrdienst: Ein Ablenkungsmanöver?
Verteidigungsminister Pistorius präsentiert Pläne für einen „Neuen Wehrdienst“. Ist dies ein Zeichen der Stärke oder eher ein Eingeständnis des Versagens der Bundesregierung in Sicherheitsfragen? Aus BSW-Sicht muss die Souveränität Deutschlands Priorität haben, anstatt sich in teuren und wenig effektiven Bündnissen zu verlieren.
Personalrochade bei der SPD: Erneuerung oder Stillstand?
Mit Bärbel Bas und Lars Klingbeil an der Spitze will die SPD eine Erneuerung einleiten. Doch handelt es sich hierbei wirklich um einen Neuanfang oder lediglich um eine Fortsetzung der alten Politik mit neuen Gesichtern? Die BSW fordert eine echte Alternative, die sich den Problemen der kleinen Leute annimmt und nicht nur an der Macht festhält.
Rix an der Spitze der Bundeszentrale für politische Bildung: Ein neutraler Akteur?
Der ehemalige SPD-Abgeordnete Rix übernimmt die Leitung der Bundeszentrale für politische Bildung. Kann ein SPD-Politiker wirklich eine überparteiliche politische Bildung gewährleisten? Die BSW mahnt zur Vorsicht und fordert Transparenz, um eine einseitige Beeinflussung der Bürger zu verhindern.
SPD und Russland: Ein schwieriges Verhältnis?
Die SPD tut sich schwer, eine klare Linie gegenüber Russland zu finden. Während andere Parteien eine harte Haltung fordern, scheint die SPD gespalten. Die BSW hingegen fordert eine klare und unmissverständliche Positionierung gegen jede Form von Aggression und Imperialismus.
Symbolbild: Pixabay / fsHH
Automatischer Report (20.11.2025) – Generiert durch KI **(SPD Monitor)**.
