Lasst die Kohle in der Erde!

v.l.n.r.: Katharina Blank, Caroline Butterwegge, Judith Serwaty

Letzten Samstag am 23.04.2022 waren über 2000 Menschen auf der Demo in Lützerath am Tagebau Garzweiler, um gegen den weiteren Abbau von Kohle zu demonstrieren.

Viele meiner Parteigenossen waren mit mir vor Ort und haben sich den Demonstranten angeschlossen. Warum wir uns gegen den Abbau von Kohle zur Wehr setzen, möchte ich Ihnen hier kurz erläutern.

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Nach Ratsbschluss in Kerpen zum Hambacher Wald droht die politische Eskalation durch die Landesregierung

Beispielbild von Picography auf Pixabay

Update: Nachdem der Rat der Stadt Kerpen in seiner Sitzung am Dienstag auf Antrag von die Fraktion DIE LINKE mit Mehrheit beschlossen hatte, keine Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur Räumung des Hambacher Waldes einzulegen, berichten Medien (Kölner Stadtanzeiger und Radio Erft), dass das Land NRW die Stadt Kerpen anweisen wolle, trotz des Ratsbeschlusses Berufung gegen das Urteil einzulegen. Eine Weisung der Landesregierung sei auf dem Weg in das Kerpener Rathaus. Das Verwaltungsgericht Köln hatte am 8. September die Räumung des Hambacher Waldes für rechtswidrig und die Begründung mit dem Brandschutz für vorgeschoben erklärt.

Hierzu erklärt Hans Decruppe, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Die Landesregierung setzt auf politische und juristische Eskalation. Sollte es zutreffen, dass in Düsseldorf ernsthaft erwogen wird, die Stadt Kerpen trotz entgegenstehendem Ratsbeschluss durch Anweisung zu zwingen, Berufung gegen das Urteil zur Räumung des Hambacher Waldes einzulegen, kann man nur feststellen: Diese Landesregierung scheint durchgeknallt und gehört abgewählt. Ein solches Vorgehen wäre eine Missachtung der kommunalen Demokratie und offenkundig rechtswidrig.“

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Skandal in Troisdorf: GFO will das Sankt-Josef-Krankenhaus in der Innenstadt schließen!

Mit Empörung und Bestürzung haben wir erfahren, dass die GFO beabsichtigt, das Sankt-Josef-Krankenhaus in Troisdorf zu schließen. Gerade in der jetzigen Situation ist dieser Schritt eine Ohrfeige für alle Beschäftigten in der Pflege, im ärztlichen Bereich, Patienten und Bewohner im Einzugsbereich des Krankenhauses. Mit dem Wegfall zum Beispiel der Gynäkologie an diesem Standort wird es in Zukunft noch schwieriger, einen Platz für Schwangere und Frauen mit gynäkologischen Problemen zu finden. Auch das Corona-Virus hat gezeigt, dass in Troisdorf zwei Krankenhäuser dringend benötigt werden.

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CDU & Grüne stimmen im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises zusammen mit AfD für unmenschliche Abschiebepraxis

Dr. Alexander S. Neu, MdB
Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, Bundestagsabgeordneter der Linken aus dem Rhein-Sieg-Kreis ist empört:
„Es ist ein Skandal, dass die überwiegende Mehrheit von CDU & Grünen im Kreistag in trautem Zusammenspiel mit der AfD für die Weiterführung der unmenschlichen Abschiebepraxis aus medizinischen Einrichtungen und sogar gegen die Empfehlungen der Härtefallkommission gestimmt haben. In aller Regel werden die Empfehlungen der HFK von den Ausländerbehörden akzeptiert. Im Rhein-Sieg-Kreis hingegen agiert die Ausländerbehörde befremdlich. Sie ignoriert zumeist die Empfehlungen und demonstriert eine unmenschliche Härte gegen Menschen in Not, abgesegnet von der angeblich christlichen CDU und den sonst übermoralisierenden Grünen. Die Grünen im Rhein-Sieg-Kreis überholen mit dieser Entscheidung ihren Tübinger Oberbürgermeister, Boris Palmer, rechts um Längen.

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Kreistag: CDU / Grüne & AfD legitimieren brutale Abschiebepraxis

Am 17.05.2021 hatte der Kreisausschuss des Rhein-Sieg-Kreises über einen Antrag von DIE LINKE. zu entscheiden, wonach die Ausländerbehörde dazu aufgefordert werden sollte, keine Abschiebungen mehr aus medizinischen Einrichtungen oder gegen die Empfehlung der Härtefallkommission vorzunehmen.

Vorangegangen war zuletzt ein Fall, bei dem eine suizidgefährdete Mutter aus der geschlossenen Abteilung der LVR Klinik in Bonn abgeschobenen wurde. Zwei Ihrer drei Kinder wurden dabei mitten in der Nacht aus dem Kinderheim geholt. Wir haben hier berichtet: http://linksfraktion-rhein-sieg.de/unmenschliche-abschiebungen-die-haessliche-seite-des-rhein-sieg-kreises. Dabei hatte die Härtefallkommission sich für den Verbleib der Familie ausgesprochen.

In der Fragestunde des Ausschusses wurde auf Nachfrage des Flüchtlingsrates Rhein-Sieg von Landrat Schuster erklärt, dass die Ausländerbehörde des Rhein-Sieg-Kreises in den letzten Jahren der überwiegenden Zahl der Empfehlungen der Härtefallkommission nicht gefolgt ist.

Der Antrag wurde mit Mehrheit aus CDU und Grünen im Einklang mit der AfD abgelehnt. Und das obwohl die Härtefallkommission sehr genau prüft, in welchen Fällen Sie sich für den Verbleib von Geflüchteten ausspricht.

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DIE LINKE.Rhein-Sieg fordert Vermögensabgabe

Die wirtschaftlichen Folgen der aktuellen Krise werden immer deutlicher, die Schere zwischen Arm und Reich wächst.

Kreissprecherin Stefanie Kemper (DIE LINKE. Rhein-Sieg), erklärt dazu: „Immer mehr kleine Unternehmen gehen in der aktuellen Krise pleite, immer mehr Menschen werden in Kurzarbeit geschickt oder verlieren sogar ihre Stellen, während einige wenige reicher werden. Das Vermögen von Dieter Schwarz, Eigentümer von Lidl, ist um 11 Milliarden Euro gewachsen und das Vermögen der Familie Klatten, der große Anteile von BMW gehören, um mehr als 2,5 Milliarden Euro, obwohl das Unternehmen Staatshilfen erhalten hat. Wir fordern daher eine Vermögensabgabe von 50% auf alle Vermögen von über 50 Millionen Euro, denn die Mehrheit der Bevölkerung darf nicht für die Krisenkosten aufkommen, das müssen die Superreichen in diesem Land.“

Krankenhaus-Schließungen in NRW verhindern!

Krankenhauszimmer, Beispielbild
Krankenhauszimmer, Beispielbild

Am morgigen Mittwoch (9.12.20) findet im NRW-Landtag eine Anhörung zur geplanten Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Minister Laumanns Lieblingskind, die Krankenhauslandschaft in NRW weiter auf Marktkonformität zu trimmen, ist im vollen Gange. Wenn er Mumm hat, soll er doch zugeben, welche Krankenhäuser er einstampfen möchte, anstatt von hinten durch die Küche über einen Massnahmenkatalog die Regelversorgung in der Fläche weiter auszuhöhlen.“

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Immer weiter aufrüsten, aber kein Geld für Gesundheit und Soziales – Nicht mit uns!

Plakat Frieden von DIE LINKE
Plakat Frieden von DIE LINKE

„Die Bonner Friedensbewegung ruft auf zur Kundgebung auf dem Münsterplatz in Bonn am Samstag, 05.12.2020, 12 – 14 Uhr:
Immer weiter aufrüsten, aber kein Geld für Gesundheit und Soziales – Nicht mit uns!
Bundesweiter Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“
Bitte beachtet die Corona-bedingten Auflagen wie Maskenpflicht und 1,50 Meter Abstand.“

Weiteres siehe beigefügter Aufruf.

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Streiken für eine bessere Welt! Am 20.09. gehen alle fürs Klima auf die Straße

Auch in Siegburg ab 9.30 Uhr auf dem Marktplatz.

Der Amazonas brennt und Donald Trump will Alaskas Wälder roden: Ein Sinnbild dafür, wie Profitgier und verantwortungslose Politik im Interesse des Profits den Planeten und unsere Zukunft bedrohen. Und Deutschland? Die Regierung blockiert weiterhin die Energiewende. Die Klimaziele werden auch mit den neuen Maßnahmen des Klimakabinetts verfehlt. Niemand will sich ernsthaft mit den Konzernen anlegen. Worüber geredet wird: Finanzielle Anreize umweltfreundlichere Produkte zu kaufen – das wird nicht reichen. Wir brauchen radikalen Klimaschutz, damit die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzt wird.

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Klima-Notstand am 4. Juli im Kreistag

Von Inge Mohr-Simeonidis, Mitglied des Kreistages des oberbergischen Kreises

Demo Fridays for Future, Waldbröl

Die letzte Kreistagssitzung vor der Sommerpause brachte ein paar Überraschungen:

Den Bürgerantrag, den Klima-Notstand in Oberberg auszurufen, hatten SPD, Grüne und DIE LINKE nicht nur befürwortet, sondern auch mit eigenen Anträgen die Umsetzung in die Praxis gefordert.

Erstaunlich war die von Ralph Wurth für die SPD erklärte Bereitschaft, den Antrag der LINKEN zu übernehmen – eine Novität bei ansonsten zur Schau getragener Feindschaft der SPD gegenüber der LINKEN. Die Grünen gaben sich mit Helmut Schäfer antikapitalistisch („runter vom Wachstumspfad“).

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Linksjugend [’solid] Rhein-Sieg ruft zur Teilnahme an Fridays for future-Demonstration auf

Sekundarschule - Ruppichteroth
Sekundarschule – Ruppichteroth

Am 15.03.19 findet um 9:30 Uhr am unteren Marktplatz in Siegburg zum bereits dritten Mal eine Kundgebung von Fridays for future statt. Bei Fridays for future (kurz: FFF) handelt es sich um eine von Schüler*innen und Studierenden selbstorganisierte Gruppierung, die sich dem wichtigsten Thema unserer Zeit widmet: Dem Erhalt der Umwelt für zukünftige Generationen. Dafür setzen sie sich bewusst über die Schulpflicht hinweg. Sie fragen sich: Warum für eine Zukunft lernen, die es nicht gibt? Auch im Rhein-Sieg-Kreis gibt es eine aktive Ortsgruppe von FFF, die von Aktivist*innen der Linksjugend [’solid] Rhein-Sieg bei ihren Aktivitäten unterstützt wird. 

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Umgang der Siegburger ABH mit Gesuchen der Härtefallkommission NRW

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis
Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Unten stehender Text entstand, nachdem ich festgestellt hatte, dass die Siegburger Ausländerbehörde seit dem Sommer 2018 erstaunlich oft Ersuchen der Härtefallkommission NRW ablehnte, betroffenen Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach §23a AufenthG zu gewähren. Zuerst erlebte ich dies mit einer Familie, die ich seit geraumer Zeit persönlich wie ausländerrechtlich begleitete. Aufgrund meiner Tätigkeit in der Asyl- und Verfahrensberatung der Bornheimer Flüchtlingshilfe kamen mir ähnlich gelagerte Fälle aus Bornheim zu Gesicht und ich erkundigte mich kreisweit nach weiteren Vorfällen. Durch eine Anfrage, die ich über die Kreistagsfraktion der Linken an den Landrat stellen ließ, stellte ich ein seltsames Verhältnis der Siegburger Ausländerbehörde zu der nordrhein-westfälischen Härtefallkommission fest.

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Aufstehen: Auftakttreffen für die Region Bonn/Rhein-Sieg in Bornheim am 03.10.2018

Logo Aufstehen

Am 03.10.2018 von 14.00 Uhr – 16.00 Uhr treffen sich die Mitglieder von Aufstehen aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis im Ratssaal der Stadt Bornheim, Rathausstr. 2, 53332 Bornheim. Dort möchten wir einander kennenlernen und Treffen in den Orten planen. Auch Vorbereitungen für den Protest zur Erhaltung des Hambacher Forstes am 06.10.2018 können wir dort noch treffen.

Wir freuen uns auf alle Aufgestandenen.

Euer Aufstehen Bonn / Rhein-Sieg Team

Aufstehen in Aktion – Jetzt mitmachen, Hambi erhalten: Sags Laschet

Aufstehen Köln/Bonn ruft auf: Werde aktiv gegen die Rodung des Hambacher Forstes. Rufe am Dienstag, dem 18.09.2018 beim Ministerpräsidenten des Landes NRW und seinen Leuten an und sag Ihnen Deine Meinung. Sei freundlich und sachlich. Rufe ruhig häufiger an, den ganzen Dienstag über. Die Telefonnummern findest Du hier.

Telefonnummern:

Ministerpräsident Armin Laschet

Telefon: 0211 837-1200
Vorzimmer
0211 837-1201

Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski
0211 837-1230
Vorzimmer
0211 837-1231

Leiter des Büros Chef der Staatskanzlei, Persönlicher Referent
ORR Dr. Christoph Weckenbrock 0211 837-1282
Evelyn Hepp 0211 837-1369

Regierungssprecher Christian Wiemer
0211 837-1396
0211 837-1397

Stellvertretender Regierungssprecher Moritz Kracht
0211 837-1261
0211 837-1629

Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Claudia Bönnighausen 0211 837-1456
ORR’in Nora Ricken 0211 837-1476
RR Markus Korbmacher 0211 837-1428

Euer Aufstehen Köln/Bonn

LINKE.NRW Sprecher trifft Seenotretter: Dem Sterben im Mittelmeer nicht länger zusehen

Kurt Schiwy (l.), Christian Leye (r.)Kurt Schiwy (l.), Christian Leye (r.)

Kurt Schiwy (l.), Christian Leye (r.)

Billigend wird mit der Kriminalisierung von privaten Rettungsschiffseinsätzen in Kauf genommen, dass tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken.

Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW traf den Bornheimer Kurt Schiwy, der auf der Seawatch 3 im Einsatz war. Beide stimmten darin überein, dass jedeR vor Ort aktiv werden kann, um der wachsenden Gleichgültigkeit in unserer Gesellschaft Einhalt zu gebieten.

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Warum habt Ihr sie verrecken lassen?

Warum habt Ihr sie verrecken lassen?

Großvater, damals, zur Zeit des großen Sterbens, was hast Du getan?

Und Du Großmutter, hast Du etwas dagegen getan?
Es sind unzählige Menschen ersoffen, in Wüstenmärschen verreckt, in Folterlagern misshandelt, versklavt, vergewaltigt und ermordet worden. Das wusstet Ihr doch, es war ja nicht geheim. Hättet Ihr nicht mehr tun müssen?

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LINKE Rhein-Sieg stellt sich gegen das geplante Polizeigesetz NRW

Am letzten Samstag, dem 24.05.2018, führte der Kreisverband DIE LINKE Rhein-Sieg ihren gut besuchten Kreisparteitag in Bornheim-Uedorf durch. Neben der neu verabschiedeten Finanzrichtlinie für den Kreisverband wurden besonders Anträge an den Bundesparteitag und den kurz danach stattfindenden Landesparteitag diskutiert. Da die Partei DIE LINKE von Unternehmen keinerlei Spenden annimmt, sind MandatsträgerInnen im Räten oder Kreistagen verpflichtet die Hälfte ihrer Aufwandsentschädigung an die Partei abzuführen.

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25.05.2018 Bonn: Protest gegen die Bayer-Hauptversammlung

„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein ‚Royal Wedding‘, sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des Bayer Konzerns am Freitag dem 25.05.2018 in Bonn.

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Erste Erfolge gegen Adressweitergabe an die Bundeswehr

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