Stammtisch des OV Ruppichteroth am 06.11.2021

Wir möchten uns am 06.11.2021 ab 18.30 Uhr zum nächsten Stammtisch von DIE LINKE.Ruppichteroth treffen.
Wie immer treffen wir uns im Schötzhuus in der Schmelztalstr. , 53809 Ruppichteroth – Hänscheid.

Inhaltlich werden wir uns mit den aktuellen Vorgängen im Kreistag und den Ratsangelegenheiten in Ruppichteroth ebenso beschäftigen wie mit der aktuellen Situation von DIE LINKE nach dem verheerenden Wahlausgang zur Bundestagswahl.

Über eine rege Beteiligung würden wir uns freuen. Nicht nur Mitglieder, auch Sympathisanten sind willkommen.

Wohnraum schaffen, Wohnraum nutzen

Beispielbild: Baustelle (Pixabay)

Die Situation auf dem Immobilienmarkt hat sich auch in Ruppichteroth in den letzten Jahren grundlegend geändert. Leerstand ist kaum noch zu vermelden. Statt dessen wird Wohnraum gesucht, steigen Preise für Immobilien immer weiter. Es liegt auch in der Verantwortung des Rates, Möglichkeiten für eine Erweiterung des Wohnraumangebotes zu schaffen. Ob und wo dafür allerdings neues Bauland geschaffen werden soll, ist eine andere Frage. Davor gilt es die vorhandenen Flächen schnellstmöglich nutzbar zu machen. Hier gibt es zum einen die Löschwasserunterversorgung, die zum Hemmschuh für einige Flächen wurde.
Zum anderen gibt es aber auch einige, wenn auch wenige, leerstehende Immobilien im Gemeindegebiet, die damit einer bestimmungsgemäßen Nutzung entzogen werden.

Die Möglichkeiten gegenzusteuern sind für die Kommune überschaubar, aber vorhanden. DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth hat hierzu eine Anfrage und einen Antrag gestellt:

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Öffentliche Erklärung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth und Bürgermeister Mario Loskill

Beispielbild: Wahlurne

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl geht auf die Zielgerade. Was alle Parteien, die im Rat der Gemeinde Ruppichteroth vertreten sind, feststellen und beklagen: Noch nie wurden so viele Plakate beschmiert, beschädigt oder entfernt wie bei diesem Wahlkampf.

Die im Rat vertretenen Parteien und die Verwaltung erklären hiermit:

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Pläne für Wirtschaftsförderungs-gesellschaft überzeugen nicht die Ruppichterother Opposition

Rathaus Schild Ruppichteroth
Rathaus Schild Ruppichteroth

So lässt sich der Ausgang der Ratssitzung in Ruppichteroth am 26.08.2021 zusammenfassen. Dabei ging es um die mögliche Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft.
Die Gründung einer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft ist ein Projekt, das die CDU vorantreibt. Die anderen Parteien halten es für unausgegoren, unüberlegt und zu riskant. Daher erteilt die Opposition der weiteren Planung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dirk Düster, macht deutlich: „Schon allein, dass dafür eine Sondersitzung des Rates einberufen wurde, schuf Unmut. Die Kosten hierfür hätten wir uns sparen können, da wir doch im September sowieso tagen. Da hätte das doch mitentschieden werden können. „

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LINKE.Ruppichteroth mit neuem Vorstand

Logo von DIE LINKE.Ruppichteroth

Drei Jahre statt wie vorgesehen zwei Jahre war der scheidende Vorstand der Linken in Ruppichteroth im Amt. Corona hatte es immer wieder verhindert, dass die GenossInnen zu einer Wahlversammlung zusammenkommen konnten.

Nun war es soweit, am Freitag dem 06.08.2021 traf sich DIE LINKE Ruppichteroth zu Wahl eines neues Vorstandes. Gewählt wurden: Judith Serwaty als Sprecherin, Dirk Wichmann als Sprecher und Helge Vogt als Geschäftsführer.

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Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021 / 2022 der Gemeinde Ruppichteroth am 11.05.2021 von Frank Kemper, DIE LINKE.

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth
Bild Geld

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

alle zwei Jahre beraten wir über den jeweils neuen Haushalt. Und alle zwei Jahre beklagen wir uns darüber, dass die Gemeinde, so wie viele andere Gemeinden, keinen finanziellen Handlungsspielraum mehr hat. Und so kommt es, dass eine politische Handschrift in Bezug auf den Haushalt in Ruppichteroth schon seit Jahren nicht mehr erkennbar ist. Wir verwalten nur noch den Mangel. Die Parteien im Rat verzichten schon vorab darauf, Initiativen, welche Geld kosten, überhaupt vorzuschlagen.

Da stellt sich die Frage, welchen Sinn macht es einen Rat nach allen demokratischen Gesichtspunkten zu wählen, wenn dieser anschließend nur noch darüber entscheiden kann, ob zunächst die Grund- oder die Gewerbesteuer erhöht werden soll?

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Pressemitteilung von DIE LINKE. Ruppichteroth zur Ratswahl 2020: Es hat nicht gereicht

Das Ergebnis der Ratswahl in Ruppichteroth ist ernüchternd. Während wir es im Kreis so gerade noch geschafft haben den Fraktionsstatus zu erhalten, ist uns das in Ruppichteroth nicht gelungen. Die 4,98 % sind zwar im Vergleich mit anderen ländlichen Kommunen nicht schlecht, sie reichen aber nur für ein Ratsmandat. Und gemessen an den 6,85% in 2014 können wir auch nur feststellen: Wir haben massiv verloren.

Frank Kemper, Spitzenkandidat von DIE LINKE zur Ratswahl 2020 in Ruppichteroth dazu: „Das Ergebnis ist ernüchternd, wir müssen feststellen: Es hat nicht gereicht um den Fraktionsstatus zu erhalten. Die CDU hat dagegen die absolute Mehrheit gehalten.

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Wir haben einen Plan

Kurzwahlprogramm der Partei DIE LINKE. Ruppichteroth zur Ratswahl am 13.09.2020

Für die Wahlen zum Rat der Gemeinde Ruppichteroth haben wir nur ein Kurzwahlprogramm erstellt. Es enthält die Themen, die für Ruppichteroth besonders wichtig sind und die in der Zuständigkeit der Gemeinde liegen. Viele andere Themen sind im Wahlprogramm von DIE LINKE zur Kreistagswahl 2020 im Rhein-Sieg-Kreis enthalten.

Karte: openstreetmap.org

Übersicht

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11 Jahre DIE LINKE. im Rat der Gemeinde Ruppichteroth: Die Highlights

DIE LINKE erstmals im Rat der Gemeinde Ruppichteroth

DIE LINKE: 11 Jahre im Rat

2009 zog Frank Kemper für DIE LINKE erstmals mit einem Mandat in den Rat der Gemeinde Ruppichteroth ein. Bei der Kommunalwahl 2014 konnten wir unser Ergebnis mehr als verdoppeln und erreichten Fraktionsstärke, als zweites Ratsmitglied konnte sich Dirk Wichmann in die Arbeit der Fraktion einbringen.

Kurze Wege zur EU, zum Bund und zum Kreis erleichterten unsere Arbeit enorm. So leitet unser Fraktionsvorsitzender, Frank Kemper, das Wahlkreisbüro unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Neu in Siegburg. Daneben sitzt er auch als Vertreter für DIE LINKE im Kreistag, wo er im Übrigen zur Kommunalwahl am 13.09.2020 als Spitzenkandidat antritt. Darüber hinaus haben wir auch einen kurzen Draht zu unserer EU Abgeodneten Ölzem Demirel aus Düsseldorf. Wir sind aktiv in DIE LINKE.Rheinschiene, eine Gruppe die sich besonders um die Belange der ländlichen Kreisverbände von DIE LINKE. kümmert.

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Bericht von der Sitzung des Ruppichterother Gemeinderates am 25.06.2020

Es war die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl am 13.09.2020. Sie fand, angesichts der Corona-Pandemie, in der Bröltalhalle statt. Und anders als im Kreistag, ging es im Rat schon fast harmonisch zu. Die Sitzungsunterlagen sind hier zu finden: http://sessionneu.ruppichteroth.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1021. Für die Tagesordnungspunkte, die im Hauptausschuss vorberaten wurden, sind weitere Unterlagen hier abgelegt: http://sessionneu.ruppichteroth.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1019.

Dieser Bericht ist auch als Video verfügbar, für die Textversion bitte den Link „Weiterlesen“ unter dem Video anklicken:

Video: Bericht zur Rastsitzung am 25.06.2020 in Ruppichteroth
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Zur Diskussion um die Sanierung der Mauer an der Burgstraße in Ruppichteroth

Mauer an der Burgstraße, Ruppichteroth

Die Mauer an der Burgstraße in Ruppichteroth wird saniert. Dies wird in den sozialen Medien diskutiert. Wir beziehen Stellung:
Die anstehende Sanierung hat nichts mit dem, angrenzend geplanten, Bauvorhaben zu tun. Die Mauer drohte zu kippen und wurde provisorisch stabilisiert. Die Gemeinde ist verpflichtet solche Gefahren zu beseitigen. Weil die Mauer unter Denkmalschutz steht, kommt ein Abriss nicht in Frage. Der Denkmalschutz ist auch sinnvoll.

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DIE LINKE begrüßt die Ankündigung der Fa. Willms zukünftig auf Werkverträge zu verzichten

Die Firma Willms Fleisch hat angekündigt zukünftig auf Werkverträge zu verzichten. Das Unternehmen mit Hauptsitz in Ruppichteroth und Standorten in Bochum, Weißwasser und Loxstedt gehört zu den Top Ten seiner Branche.

Dr. Alexander S. Neu, MdB
Dr. Alexander S. Neu, MdB

Der Mucher Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu der Linken erinnert sich: „Schon seit Jahren haben wir immer wieder auf die Verhältnisse aufmerksam gemacht und gefordert, dass hier Abhilfe geschaffen wird. Mehrfach war ich vor Ort. Dass die Firma Willms nun auf Werkverträge verzichten will, zeigt natürlich nicht, wie behauptet, dass die Firma nun ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden will. Umgekehrt stellt sich vielmehr die Frage, warum Willms dieser gesellschaftlichen Verantwortung nicht von Anfang an gerecht werden wollte? Die Antwort liegt auf der Hand: Willms reagiert lediglich auf den politischen Druck aus Berlin und der medialen Berichterstattung Schließlich ist ein Verbot der Werkverträge, wie sie dort angewendet werden, ja in Vorbereitung. Dieser Sinneswandlung der Firma Willms ist also kein biblisches Phänomen der Wandlung vom ,Saulus zum Paulus‘.“

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DIE LINKE.Ruppichteroth: Das Team für die Kommunalwahl am 13.09.2020 steht fest

Am 12.06.2020 hielt DIE LINKE.Ruppichteroth, in der Aula der Sekundarschule Ruppichteroth, ihre Wahlversammlung zur Aufstellung der KandidatInnen für die Ratswahl am 13.09.2020 ab. Frank Kemper aus Hänscheid, derzeit Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat, wurde erneut auf Platz 1 der Reserveliste gewählt. Dirk Wichmann aus Berg, Ratsmitglied seit 2014 wurde auf Platz 2 der Reserveliste wieder gewählt. Auf Platz 3 folgt Jaqueline Khano aus Ruppichteroth. Die 22-jährige strebt ihr erstes Ratsmandat an.

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Die Botschaft hör ich wohl, allein fehlt mir der Glaube

Dr. Alexander S. Neu, MdB
Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB aus dem Rhein-Sieg-Kreis äußert sich zu den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten zur Regulierung der Arbeitsbedingungen in Schlacht- und Zerlegebetrieben.
„Es ist pure Heuchelei, wenn die Mitglieder der Bundesregierung nun so tun, als seien Ihnen die oft katrastophalen Arbeits- und Unterbringungsbedingungen in den Schlacht- und Zerlegebetrieben erst im Zuge der Coronakrise bekannt geworden. Und es ist ja auch nicht das erste Mal, dass behauptet wird, nun würde sich etwas ändern. Bisher haben sich am Ende dann aber doch immer die Lobbyisten der mafiösen Ausbeuterindustrie durchgesetzt.
Dabei wären die jetzt vom Bundeskabinett vorgelegten Eckpunkte tatsächlich geeignet hier Fortschritte zu erzielen. Eine Umsetzung würde ich ausdrücklich begrüßen. Diese sollte allderdings nicht erst im Januar 2021 wirksam werden.

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Obdachlose & Flüchtlinge zahlen in Ruppichteroth über 19,-€/qm für Unterbringung

Obdachlose & Flüchtlinge zahlen in Ruppichteroth über 19,-€/qm für Unterbringung, LINKE stimmte als einzige Fraktion dagegen

Rathaus Schild Ruppichteroth
Rathaus Schild Ruppichteroth

2017 wurde in Ruppichteroth die Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth, gegen die Stimmen von DIE LINKE, beschlossen. CDU, FDP, SPD und Die Grünen, sie alle stimmten dafür. In der letzten Ratssitzung wurde ein Nachtrag der Satzung verabschiedet, wiederum stimmte nur DIE LINKE dagegen. Mit dem Nachtrag wurden die Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Unterkünfte von über 20,- € auf ca. 19,- € pro Quadratmeter gesenkt. Damit liegen sie immer noch über dem dreifachen, was sonst in Ruppichteroth als Miete bezahlt wird.

Bisher hieß es auf die Einwände der Linken immer, es handele sich nur um ein theoretisches Problem, tatsächlich würden die Kosten ja von Dritten übernommen, beispielsweise dem Jobcenter.

Auf Nachfrage wurde der Fraktion DIE LINKE nun in der Ratssitzung allerdings mitgeteilt, dass 9 Obdachlose und 2 Personen mit Fluchthintergrund den Betrag selber bezahlen müssen.

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Bericht von der Ratssitzung Ruppichteroth am 14.05.2020

Nach einer Pause, die etwas länger als geplant dauerte, berichten wir Ihnen heute wieder von der Ratssitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth. Sie fand heute, am 14.05.2020, statt. Wie fast alles in diesen Tagen, war auch diese Sitzung von der Coronapandemie beeinflusst. So fand sie nicht im Rathaus statt, sondern in der Bröltalhalle, damit die Abstandsregelungen eingehalten werden können.

Hier in diesem Bericht (Textversion unter weiterlesen) konzentrieren wir uns auf die, aus unserer Sicht, wichtigsten Themen der Sitzung. Die komplette Tagesordnung ist jetzt schon, die Niederschrift in einigen Tagen, auf der Homepage der Gemeinde zu finden.

Unsere Themen:

  1. Aktuelles zur Coronapandemie
  2. Rettungswache Schönenberg
  3. Barrierefreier Ausbau von Haltestellen
  4. Benutzungs- und Gebührensatzung für Flüchtlinge und Obdachlose
  5. Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern der Primarstufe in den Offenen Ganztagsschulen
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NRW-Landesregierung muss Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie schützen

Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck
Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck

Nach Medienberichten von mehr als 300 Corona-Fällen unter Werkvertragsarbeitern in Baden-Württemberg und einem Corona-Ausbruch in einem Schlachthof in Schleswig-Holstein ruft DIE LINKE NRW die Landesregierung auf, eine ähnliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen zu verhindern. Dazu erklärt Landessprecher Christian Leye: „Nachdem in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein bereits Werkvertragsarbeiter in der Fleischindustrie massenhaft an Corona erkrankt sind, gibt es nun die ersten Fälle auch bei Westfleisch in NRW. Die Landesregierung muss schnell und konsequent handeln, um die Beschäftigten und die Bevölkerung zu schützen.“

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Nächste Fraktionssitzung + Stammtisch am 06.04.2020 19:00 Uhr – Telefonkonferenz

neu! Einladung zur Telefonkonferenz!

Die Einwahlnummer ist 030 868 757 757, die PIN wird vorher durch mich bekannt gegeben.
Bei Problemen 0151 64 666 132 anrufen (Rosbund).

Hallo Genossinnen und Genossen.

Die nächste Fraktionssitzung findet als Telefonkonferenz statt am
Montag, den 06.04.2020 um 19:00 Uhr
Im Anschluß findet -wie üblich- unser Stammtisch (-Gespräch) statt.

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Ruppichteroth & Rhein-Sieg-Kreis: Maßnahmen in Sachen Corona

Rathaus Schild Ruppichteroth
Rathaus Schild Ruppichteroth

Was tut die Gemeinde Ruppichteroth, was der Rhein-Sieg-Kreis, um die einschränkenden Maßnahmen rund um die Eindämmung des Coronavirus sozial abzufedern?

Wir haben deshalb den Bürgermeister Mario Loskill gebeten einige Maßnahmen zu ergreifen. Er teilte mit, dass die meisten Vorschläge bereits umgesetzt wurden. Vielen Dank an dieser Stelle an den Bügermeister und die Verwaltung der Gemeinde Ruppichteroth. Hier eine Übersicht der umgesetzten Maßnahmen:

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Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Ruppichteroth

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
wir, der Bürgermeister und die Fraktionen im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, wenden uns mit diesem gemeinsamen offenen Brief an Sie. Die Zahl der an Corona erkrankten nimmt stetig zu, immer klarer
wird: Es ist eine Zeit, wo wir Zusammenhalt und Solidarität zeigen und leben müssen. Dies ist nicht die Zeit der politischen Auseinandersetzungen, vielmehr wollen wir alle über die Parteigrenzen hinweg an einem Strang ziehen.

Hinweis: Weitere Informationen der Gemeinde Ruppichteroth zum Thema Coronavirus finden Sie hier: http://www.ruppichteroth.de/cms122a/aktuell/artikel/2020-03-02_corona_virus.shtml

Wir bitten Sie um Unterstützung zur gegenseitigen Hilfestellung in der Nachbarschaft. Zum Beispiel dadurch, dass für die Menschen in Quarantäne sowie für die ältere Bevölkerung die Einkäufe übernommen werden.
Die ersten Bürgerinnen und Bürger haben sich bereits dafür beim Ordnungsamt der Gemeindeverwaltung gemeldet. Vielen Dank dafür!

Diese offizielle Anmeldung ist aus versicherungsrechtlichen Gründen wichtig. Bei Interesse zu helfen, wenden Sie sich bitte an das Rathaus der Gemeinde unter der Telefonnummer 02295-4921.

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