KV Rhein-Sieg – Seite 14

Perspektiven des Theaters für Bonn und die Region statt Kulturabbau

20. Juni 202013. Januar 2016 von Frank Kemper

In der Öffentlichkeit wird verstärkt über die Potenziale einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis diskutiert. Bisher bleibt die Diskussion jedoch eher abstrakt und meist folgenlos. Über symbolhafte gemeinsame Gremiensitzungen ging es selten hinaus.

Die Linksfraktion in Bonn will das jetzt ändern: Mit einer Initiative für Kulturausschuss und Stadtrat richtet die Fraktion den Fokus auf die Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Kulturbereich. Schließlich dient das städtische Theater Bonn bereits heute der kulturellen Grundversorgung auch der weiteren Region. Vor diesem Hintergrund soll geprüft und diskutiert werden, ob und unter welchen Voraussetzungen eine interkommunale Trägerschaft des Theaters, etwa durch die Stadt Bonn und den Rhein-Sieg Kreis bzw. dort kreisangehörige Städte und Gemeinden, möglich wäre und Sinn macht. „Eine solche interkommunale Trägerschaft könnte zu einer gerechteren Lastenverteilung der mit Oper und Theater verbundenen Kosten führen.“, so Michael Faber, „zumal die Gemeinde-
finanzierung des Landes diese Leistungen der kreisfreien Städte nicht angemessen kompensiert.“

Jugendamt Pro und Contra, Veranstaltung am 19.01.2016

20. Juni 202011. Januar 2016 von Frank Kemper

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis lädt zu einer Veranstaltung zur Arbeit der Jugendämter ein.

Die Veranstaltung mit dem Titel „Jugendamt – Pro und Contra“ findet statt, am 19.01.2016 ab 18.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion DIE LINKE, Mühlenstrasse 46, 53721 Siegburg.

Öffentliche Bekanntmachungen künftig im Internet

8. Januar 2016 von Frank Kemper

Bisher erfolgten die öffentlichen Bekanntmachungen des Kreises durch Aushang an den Bekanntmachungstafeln des Kreises am Kreishaus in Siegburg.

In den Printmedien Rhein-Sieg-Anzeiger, Rhein-Sieg-Rundschau, Bonner Rundschau und General-Anzeiger wurde jeweils auf die Aushänge an den Bekanntmachungstafeln durch eine entsprechende Anzeige, die der Kreis in Auftrag gab, hingewiesen.

Diese Form der Bekanntmachungen erreichte somit nur interessierte Besucher des Kreishauses sowie die Käufer und Abonnenten der Tageszeitungen. Mit der fast flächendeckenden Versorgung mit Internetzugängen lässt sich mittlerweile ein erheblich größerer Bevölkerungskreis und damit politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger erreichen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat dies zum Anlass genommen, die bisherige „Bekanntmachungsverordnung“, in welcher die Formen der öffentlichen Bekanntmachungen für Kommunen und Kreise vorgeschrieben sind, anzupassen.

Parteien lassen nicht locker

20. Juni 202029. Dezember 2015 von Frank Kemper

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis — Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Mit einem weiteren Fragenkatalog versuchen FUW-Piraten und LINKE im Kreistag die Arbeit des Kreisjugendamt zu beleuchten. Dabei werden Hinweise auf eine mögliche Doppeltätigkeit eines Mitarbeiters ebenso thematisiert, wie die Mängel, die das Rechnungsprüfungsamt Bochum bei der Durchführung von Auslandsmaßnahmen, u. a. mit dem Träger „Life Jugendhilfe GmbH“, aufgedeckt hat.

Ein Freibrief in Höhe von 730.000,- € ist nicht zu legitimieren

7. Dezember 2015 von Frank Kemper

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth — Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Mit dem Beschluss über die Verwendung der RWE -Aufsichtsratsgelder von

Ex -Landrat Frijthof Kühn hat der Kreisausschuss des Rhein-Sieg-Kreis quasi nebenbei zugestimmt, dass es sich bei Beträgen von bis zu 730.000,- € um nicht erhebliche Ausgaben im haushaltsrechtlichen Sinne handele. In der Folge kann der Landrat, bzw. die Kämmerin Ausgaben bis zu diesem Betrag ohne Zustimmung des Kreistags tätigen.

Die Gruppe FUW-PIRATEN und die Fraktion DIE LINKE im Kreistag haben deshalb für die Sitzung des Kreistags am 09.12.2015 beantragt , Wertgrenzen für nicht erhebliche Ausgaben in die Hauptsatzung aufzunehmen.

Klare Regeln setzen

25. November 2015 von Frank Kemper

Der Kreisfinanzausschuss hat in seiner Sitzung am 16. November 2015 einen Schlussstrich unter die leidige Affäre um die Verwendung der RWE-Aufsichtsratsvergütung des ehemaligen Landrates Kühn gezogen. Diese Gelder werden, auf gemeinsamen Vorschlag von CDU, SPD, Grünen und FDP verschiedenen Projekten zur Betreuung von Flüchtlingen verwenden. Die Kreistagsfraktion der Linken sowie die Kreistagsgruppe FUW/Piraten, wurden nicht gefragt, ob sie sich dem Vorschlag anschließen wollten.

Parteien begrüßen Rückkehr des Jungen aus Kirgisistan

18. November 2015 von Frank Kemper

Wie die Kreisverwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschuss des Rhein-Sieg-Kreis am 17.11.2015 mitteilte, wird der vor 7 Monaten nach Kirgisistan verbrachte 14-jährige noch in dieser Woche nach Deutschland zurückkehren. Eine erneute Diagnostik ist vorgesehen, um das weitere Vorgehen planen zu können. Die Kreisverwaltung teilte weiter mit, dass die Rückkehr nichts mit der aktuellen Sicherheitslage in dem 7000 KM entfernten Land zu tun habe.

Servicewüste jobcenter

3. November 2015 von Frank Kemper

Die Fraktion DIE LINKE kritisiert den Umgang mit des Jobcenters mit dessen Kunden.

Da der Rhein-Sieg-Kreis am Jobcenter beteiligt ist, hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE zwei Anfragen gestellt.

Dazu erwartet DIE LINKE, dass die Verantwortlichen des Jobcenters Rhein-Sieg im Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Integration (SozA) am 25. November 2015 Rede und Antwort steht.

Ein Brandbrief zum schämen

20. Juni 202025. Oktober 2015 von Frank Kemper

Die Bürgermeister von Much und Ruppichteroth gehören zu den Unterzeichnern des sogenannten Brandbriefs an Ministerpräsidentin Kraft und an Kanlzerin Merkel.

DIE LINKE in den Berggemeinden findet dies beschämend.

Dazu Frank Kemper, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth: “Ruppichteroth beherbergt bei ca. 10000 Einwohnern ca. 150 Flüchtlinge. Und das in einer Zeit in der wir die größte Fluchtbewegung seit langem erleben. Das sind 1,5 %, gemessen an der Bevölkerung. Zum Vergleich, der viel ärmere Libanon liegt bei 1,1 Millionen Flüchlingen, bei einer Einwohnerzahl von ca. 4,8 Millionen, also mehr als 20%.

Es ist verantwortungslos nun Obergrenzen für das Recht auf Asyl zu verlagen. Was, wenn diese Obergrenzen erreicht sind? Überlassen wir die dann Folgenden einfach ihrem Schicksal? Offensichtlich liegt das Niveau der Menschlichkeit im Libanon mehr als 10 mal so hoch wie das in Ruppichteroth. Herr Loskill, Ihre Unterschrift unter diesen Brief ist beschämend.”

Gero Knuth, Ratsmitglied für DIE LINKE in Much ergänzt: “Auch Bürgermeister Büscher gilt es zu kritisieren. Selbstverständlich ist die Situation belastend. Doch wir erleben gerade eine der größten humanitären Katastrophen der letzten Jahrzehnte. Die Menschen flüchten vor tödlichen Gefahren. Wer hier verlangt, dies zu stoppen, weil die Verwaltung überlastet ist, trägt eine Mitverantwortung an der Entmenschlichung unserer Gesellschaft.”

Ende der Pressemitteilung

Hier der Link zum Brief: