März-Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth)

Hallo zusammen,

hiermit lade ich alle Mitglieder, Freunde & Anhänger der Partei DIE LINKE. zum nächsten Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) ein! Er findet am Mittwoch, den 1. März 2017 in der Gaststätte “Hazal”, 19:00 Uhr in 53804 Much, Hauptstraße 34, statt.

Wir freuen uns auf euch und hoffen auf rege Teilnahme.

Viele Grüße,
Korena

Innenministerium NRW verhindert aktiv Einsparungen in den Kommunen

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Zum ersten Januar 2017 trat eine Regelung in Kraft, nach der Ausschussvorsitzende der kommunalen Räte einen Zuschlag zur Ihrer Aufwandsentschädigung erhalten. Den Räten war jedoch die Möglichkeit gegeben worden hiervon Ausnahmen festzulegen.

Viele Räte, insbesondere in klammen Städten und Gemeinden, kamen dem nach und nahmen gleich alle Ausschüsse von dieser Regelung aus. Dem schob das Innenministerium des Landes NRW nun einen Riegel vor. In einem sogenannten Auslegungserlass wird festgelegt, dass Ausschüsse nur dann von der Regelung ausgenommen werden dürfen, wenn sie besonders selten beraten.

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Antrag soll 15.256,80 € sparen

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Update 25.04.2017: Der Antrag wurde (mit kleinen Änderungen) heute im Rat einstimmig beschlossen.

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat Ende vergangenen Jahres ein Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung beschlossen. Damit soll auch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in kommunalen Räten und Ausschüssen gefördert werden. Aufgrund dieses Gesetzes erhalten ab dem 1. Januar dieses Jahres die Vorsitzenden von kommunalen Ausschüssen zusätzlich zu ihren Aufwandsentschädigungen als kommunale Mandatsträger eine Entschädigung in gleicher Höhe.

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Verkehrsbehinderungen auf der B478 in Ruppichteroth-Schönenberg bis Ende Januar 2017

Baustellenlampe

Baustellenlampe

Rhein-Sieg-Kreis (ar) – Noch bis Montag, 30.01.2017, ist mit Verkehrsbehinderungen auf der B478 (Rathausstraße) in Ruppichteroth-Schönenberg zu rechnen.

Auf der Rathausstraße wird im Einmündungsbereich zum Brunnenweg an einem Kanalschacht gearbeitet. Aus Gründen der Sicherheit erfolgt die halbseitige Sperrung der Rathausstraße. Um den Straßenverkehr nicht unnötig zu beeinträchtigen, finden die Arbeiten zwischen 9 und 15 Uhr statt. In dieser Zeit regelt – unter Einbeziehung des Brunnenwegs – eine mobile Ampel den Verkehr. Zusätzlich wird eine mobile Fußgängerampel eingesetzt.

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Tempo 70 und Überholverbot auf der B 478, musste das sein?

Starenkasten

Starenkasten

Am 03.11.2016 teilte die Kreisverwaltung mit, dass auf der B 478, auf einem Streckenabschnitt von 21 Kilometern, ein Überholverbot und Tempo 70 angeordnet wurde. Die Maßnahme soll zunächst für ein Jahr erprobt werden.

DIE LINKE hatte im Rat der Gemeinde Ruppichteroth schon im Sommer 2014 beantragt, verschiedene Maßnahmen zur Unfallvermeidung zu prüfen (Antrag Sicherung B 478). Dies wurde von der Ratsmehrheit seinerzeit leider nicht mitgetragen. Der Bürgermeister wurde jedoch gebeten, das Gespräch mit den zuständigen Stellen zu suchen, um mögliche Maßnahmen zur Unfallvermeidung zu prüfen. Anschließend haben wir, bis zur Mitteilung der Kreisverwaltung vom 03.11.2016, nichts mehr von der Angelegenheit gehört.

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Ruppichteroth, Anfrage: Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Kunstrasenplätze

Fussballplatz, Beispielbild

Fussballplatz, Beispielbild

Sind die Kunstrasenplätze in Ruppichteroth gesundheitlich unbedenklich? Aktuelle Medienberichterstattung lässt diese Frage aufkommen. Darum fragt die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth folgendes an. Sobald die Antwort eingeht, werden wir hier berichten.

Sehr geehrter Herr Loskill,

bei einigen Kunstrasenplätzen gibt es Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Sicherheit. Dazu ein Link zu einem Medienbericht:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gift-auf-kunstrasenplaetzen-sportbetriebe-geben-entwarnung-id12271176.html

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Anfrage: Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Kunstrasenplätze in Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Folgende Anfrage wurde soeben von der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth an den Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth versendet. Sobald die Antwort vorliegt werden wir diese hier veröffentlichen.

Sehr geehrter Herr Loskill,

bei einigen Kunstrasenplätzen gibt es Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Sicherheit. Dazu ein Link zu einem Medienbericht:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gift-auf-kunstrasenplaetzen-sportbetriebe-geben-entwarnung-id12271176.html

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Keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Ruppichteroth

Ratshaus Ruppichteroth - Schönenberg

Ratshaus Ruppichteroth – Schönenberg (c) by Klaus-Dieter Junge

Am Schluss stimmte nur DIE LINKE für die Einführung der Gesundheitskarte.

In Ruppichteroth wird die Gesundheitskarte für Flüchtlinge nicht eingeführt. Alle Parteien, außer DIE LINKE, stimmten am 08.09.2016 gegen die Einführung. Auch SPD und FDP, welche den Antrag dazu gestellt hatten. Hintergrund war, dass die Verwaltung vorrechnete, es würde viel teurer.

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Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) am 05.10.2016

Kurzmitteilung

Hallo zusammen,

hiermit lade ich alle Mitglieder, Freunde & Anhänger der Partei DIE LINKE. zum nächsten Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) ein! Er findet am Mittwoch, den 5. Oktober in der Gaststätte “Zur Post”, 19:00 Uhr in 53809 Ruppichteroth,Hauptstraße 29, statt.

Wir freuen uns auf euch und hoffen auf rege Teilnahme.

Viele Grüße,
Gero

Einnahmen und Ausgaben aus meiner politischen Tätigkeit 2015

Geld

Geld

(Frank Kemper) Wie schon in den vergangenen Jahren veröffentliche ich hier die Einnahmen und Ausgaben aus meiner politischen Tätigkeit.

Im Rat der Gemeinde Ruppichteroth bin ich Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.

Außerdem bin ich auch Abgeordneter im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis.

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag entsandte mich in den Aufsichtsrat der RSVG.

Hier die damit verbundenen Zahlen: Als Gemeindevertreter und Fraktionsvorsitzender für DIE LINKE, im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, erhielt ich im Jahr 2015 Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeld in Höhe von insgesamt: 6.364,- €.

Als Abgeordneter des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis erhielt ich 4,822,80 €.

Als Mitglied im Aufsichtsrat der RSVG erhielt ich 600,- €.

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Vom Bergischen zur Sieg, nach erfolgloser LEADER Bewerbung wird doch noch gefördert

Geld

Geld

Eitorf, Hennef, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck, das sind die Kommunen die sich erfolglos für eine Teilnahme am LEADER-Projekt beworben haben. Als der Region mitgeteilt wurde, dass die Bewerbung nicht erfolgreich sei, wurde von Landesumweltminister Remmel in Aussicht gestellt, auch unsere Region in nächster Zeit konkret zu unterstützen. Grundsätzlich sei eine Unterstützung zur Weiterentwicklung unserer LEADER-Konzeption möglich. Nun hielt der Minister Wort.

Die Region wird von der „Förderung einer integrierten Regionalentwicklung im Rahmen von VITAL.NRW“ profitieren. So heißt es auf der Webseite des Umweltministeriums:

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Fleischland NRW: Massentierhaltung, Schlachtindustrie und Lohndumping

Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck

Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck

Von: Hubertus Zdebel, MdB

„In Deutschland konzentriert sich die Produktion von Fleisch auf immer weniger Betriebe, während sich zugleich das Höfesterben ungebremst fortsetzt.“ Dies stellt der „Fleischatlas Deutschland Regional 2016“ von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und Böll-Stiftung fest, der Daten und Grafiken zur Fleischindustrie in den 16 Bundesländer zusammenträgt. Die negativen ökologischen und sozialen Folgen der Fleischproduktion sind beachtlich und auch für DIE LINKE stellt sich die Frage, wie mit Massentierhaltung und Schlachtindustrie umzugehen ist.

Niedersachsen ist gemeinhin als Fleischland bekannt, doch auch in NRW wird die Massentierhaltung immer intensiver. „Besonders hoch ist der Anteil der Intensivtierhaltung im Münsterland und in Teilen des Niederrheins.“ Die beiden großen Schlachtbetriebe Tönnies und Westfleisch sind in unserem Bundesland beheimatet.

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Verkehrsbehinderungen auf der Rathausstraße (B 478) in Ruppichteroth-Schönenberg

Baustellenlampe

Baustellenlampe

Rhein-Sieg-Kreis (ke) – Von Montag, 20. Juni 2016, bis voraussichtlich Dienstag, 21. Juni 2016, kommt es auf der Rathausstraße (B 478) in Ruppichteroth-Schönenberg in Höhe des Rathauses zu Verkehrsbehinderungen. Das teilt das Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreises mit.

Grund hierfür ist die Erneuerung eines einsturzgefährdeten Kanalschachtes. Für diese Arbeiten ist die Sperrung des Gehwegs nötig. Für Fußgängerinnen und Fußgänger wird ein Notgehweg über die Fahrbahn eingerichtet, der Straßenverkehr muss daher in diesem Bereich durch eine mobile Ampel geregelt werden.

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Linke kritisiert Bürgermeister zu Unrecht

Mario Loskill, Bürgermeister Ruppichteroth

Mario Loskill

Wer Fehler macht, sollte zumindest dazu stehen. Dies verlangt DIE LINKE Ratsfraktion in Ruppichteroth von der Verwaltung genauso wie von anderen Fraktionen. Dabei muss dieses Motto dann auch genauso für DIE LINKE selber gelten.

„Wir haben voreilig gehandelt und Bürgermeister Mario Loskill zu Unrecht kritisiert. Dafür entschuldigen wir uns hiermit.“, formuliert Frank Kemper, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
Was war passiert? Vor einigen Tages erhielt Fraktion DIE LINKE eine Antwort der Landesregierung auf die Frage nach der Förderung für den Breitbandausbau in den Kommunen. Demnach erhielten alle Kommunen im östlichen Rhein-Sieg-Kreis beachtliche Fördermittel, außer Ruppichteroth.

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Antrag: Unnötige Ausgaben verhindern: Keine Büros für Ratsfraktionen

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Update 25.04.2017: Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Einzige Änderung: Statt des Ratssaals wird das Foyer der Grundschule Schönenberg für Fraktionsveranstaltungen zur Verfügung stehen.

Ende 2015 veröffentlichte der Innenminister des Landes NRW den erneuerten Erlass (16/3491) „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“.
In dem Erlass ist geregelt, dass alle Fraktionen Anspruch auf eine so genannte Grundausstattung haben. Dazu gehören unter anderem auch die Gestellung von Räumlichkeiten, oder die Übernahme der Kosten für die Anmietung von Räumlichkeiten.

Bisher werden keiner der Fraktionen im Rat der Gemeinde Ruppichteroth Räume durch die Gemeinde gestellt, auch Kosten hierfür werden nicht übernommen.
DIE LINKE hat keinen Bedarf an einem Fraktionsbüro in Ruppichteroth und möchte verhindern, dass die Gemeinde zusätzliche Kosten tragen muss.
Unseres Wissens nach hat auch noch keine der anderen Fraktionen entsprechenden Bedarf angemeldet.

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CDU Ratsfraktion sagt Nein zu Resolution zur Abschaltung der AKW’s von Tihange und Doel

Rathaus Schild Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Die selbsternannte Bröltalpartei mutiert zur Atom-Partei.

Am 20.04.2016 verweigert sich die CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Ruppichteroth einer, von den Grünen vorgelegten, Resolution zur Abschaltung der beiden gefährlichen AKW’s in Belgien. Bis auf eine Enthaltung lehnte die gesamte CDU Fraktion die Resolution daher ab. Eine weitere Enthaltung aus der FDP führte dann dazu, dass die Resolution trotz Zustimmung von LINKEN, SPD, Grünen und einer FDP Stimme keine Mehrheit fand.

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Keine Handhabe gegen Mädchengymnasium

St. Theresien - Gymnasium, Bild by DIE LINKE OV Berggemeinden

St. Theresien – Gymnasium, Bild by DIE LINKE OV Berggemeinden

Im Februar hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth einen Artikel zum Sankt Theresiengymasium in Schönenberg veröffentlicht (siehe www.Ratsblatt.de). Grund für den Artikel waren Zweifel an der Verfassungstreue des Schulträgers, der Priesterbruderschaft St. Pius X. Gleichzeitig wurden auch Landtagsabgeordnete aller Parteien ngeschrieben, und um Prüfung der Landeszuwendungen an das Mädchengymnasium gebeten. Auch an das Erzbistum Köln wurde ein entsprechendes Schreiben versendet. Mittlerweile liegen Antworten vor.

Die CDU Abgeordnete Andrea Milz sah keinerlei Anlass um tätig zu werden. Monika Pieper, Landtagsabgeordnete der Piraten, teilte unsere Auffassung, und ließ
die Angelegenheit prüfen. Nach Abschluss der Prüfung hat sie uns mitgeteilt, dass es
keine Handhabe gegen die Bezuschussung der Schule gebe. Dirk Schlömer, der direkt
gewählte SPD Abgeordnete unseres Wahlkreises antwortete gar nicht, genauso
wie Ingola Stefanie Schmitz, MdL der FDP.

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LINKE stehen Schulgründung der Schuldominikanerinnen ablehnend gegenüber

Zukünftige Schule in Bröleck

Zukünftige Schule in Bröleck

Die Schuldominikanerinnen beabsichtigen ein Kloster mit Kindergarten und Grundschule in Ruppichteroth Bröleck anzusiedeln. DIE LINKE hält davon nichts.
Leroy Komlanvi, sachkundiger Bürger für DIE LINKE, meint dazu:
„Wir mussten die Grundschule in Schönenberg wegen mangelnder Schülerzahl bereits zu einer Zweigstelle der Grundschule Winterscheid herabstufen. Bei Ansiedlung einer weiteren Schule ist zu befürchten, dass die Schülerzahlen weiter sinken. In dieser Situation ist die Ansiedlung einer Privatschule, die übrigens vom Land NRW massiv bezuschusst werden müsste, unverantwortlich.“

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Vietnamgift: Als die Ruppichterother Wälder vergiftet werden sollten

Holz, Bäume, WaldwegNachtrag vom 10.08.2017: Wie Telepolis berichtet, sind in den USA Berichte veröffentlicht worden, nach denen die Chemieindustrie in Zusammenarbeit mit den Umweltbehörden die Gefährlichkeit der im Artikel genannten Stoffe über Jahrzehnte verharmlost hat. Die Geschichte erinnert sehr an die heutige Diskussion um Glyphosat.

Im Jahr 1977 erwirkte ein forstwirtschaftlicher Betrieb mit Sitz in der Gemeinde Ruppichteroth ein Gerichtsurteil von dem OVG Münster, welches den Einsatz des Herbizid Tormona von Hubschraubern aus auf einer Waldfläche von 28 Hektar im Gemeindegebiet Ruppichteroth erlaubte.

Von diesem Zeitpunkt an, bis zum Anwendungsverbot der Substanz im Jahr 1988 war es grundsätzlich legal das Herbizid in NRW per Hubschrauber auszubringen.

Beim Herbizid Tormona, auch bezeichnet als T-Säure, Trichlorphenoxiessigsäure oder 2,4,5-T, handelt es sich um einen der Hauptbestandteile des im Vietnamkrieg eingesetzten Agent Orange. Langfristig problematisch ist es vor allem wegen seiner Verunreinigung mit Dioxin 2,3,7,8 Tetrachlord[i]benzoparadioxin, kurz TCDD.

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