Ruppichteroth, Anfrage: Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Kunstrasenplätze

Fussballplatz, Beispielbild

Sind die Kunstrasenplätze in Ruppichteroth gesundheitlich unbedenklich? Aktuelle Medienberichterstattung lässt diese Frage aufkommen. Darum fragt die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth folgendes an. Sobald die Antwort eingeht, werden wir hier berichten.

Sehr geehrter Herr Loskill,

bei einigen Kunstrasenplätzen gibt es Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Sicherheit. Dazu ein Link zu einem Medienbericht:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gift-auf-kunstrasenplaetzen-sportbetriebe-geben-entwarnung-id12271176.html

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Anfrage: Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Kunstrasenplätze in Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Folgende Anfrage wurde soeben von der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth an den Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth versendet. Sobald die Antwort vorliegt werden wir diese hier veröffentlichen.

Sehr geehrter Herr Loskill,

bei einigen Kunstrasenplätzen gibt es Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Sicherheit. Dazu ein Link zu einem Medienbericht:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gift-auf-kunstrasenplaetzen-sportbetriebe-geben-entwarnung-id12271176.html

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Keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Ruppichteroth

Ratshaus Ruppichteroth – Schönenberg (c) by Klaus-Dieter Junge

Am Schluss stimmte nur DIE LINKE für die Einführung der Gesundheitskarte.

In Ruppichteroth wird die Gesundheitskarte für Flüchtlinge nicht eingeführt. Alle Parteien, außer DIE LINKE, stimmten am 08.09.2016 gegen die Einführung. Auch SPD und FDP, welche den Antrag dazu gestellt hatten. Hintergrund war, dass die Verwaltung vorrechnete, es würde viel teurer.

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Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) am 05.10.2016

Kurzmitteilung

Hallo zusammen,

hiermit lade ich alle Mitglieder, Freunde & Anhänger der Partei DIE LINKE. zum nächsten Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) ein! Er findet am Mittwoch, den 5. Oktober in der Gaststätte “Zur Post”, 19:00 Uhr in 53809 Ruppichteroth,Hauptstraße 29, statt.

Wir freuen uns auf euch und hoffen auf rege Teilnahme.

Viele Grüße,
Gero

Einnahmen und Ausgaben aus meiner politischen Tätigkeit 2015

Geld

(Frank Kemper) Wie schon in den vergangenen Jahren veröffentliche ich hier die Einnahmen und Ausgaben aus meiner politischen Tätigkeit.

Im Rat der Gemeinde Ruppichteroth bin ich Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.

Außerdem bin ich auch Abgeordneter im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis.

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag entsandte mich in den Aufsichtsrat der RSVG.

Hier die damit verbundenen Zahlen: Als Gemeindevertreter und Fraktionsvorsitzender für DIE LINKE, im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, erhielt ich im Jahr 2015 Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeld in Höhe von insgesamt: 6.364,- €.

Als Abgeordneter des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis erhielt ich 4,822,80 €.

Als Mitglied im Aufsichtsrat der RSVG erhielt ich 600,- €.

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Vom Bergischen zur Sieg, nach erfolgloser LEADER Bewerbung wird doch noch gefördert

Geld

Eitorf, Hennef, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck, das sind die Kommunen die sich erfolglos für eine Teilnahme am LEADER-Projekt beworben haben. Als der Region mitgeteilt wurde, dass die Bewerbung nicht erfolgreich sei, wurde von Landesumweltminister Remmel in Aussicht gestellt, auch unsere Region in nächster Zeit konkret zu unterstützen. Grundsätzlich sei eine Unterstützung zur Weiterentwicklung unserer LEADER-Konzeption möglich. Nun hielt der Minister Wort.

Die Region wird von der „Förderung einer integrierten Regionalentwicklung im Rahmen von VITAL.NRW“ profitieren. So heißt es auf der Webseite des Umweltministeriums:

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Fleischland NRW: Massentierhaltung, Schlachtindustrie und Lohndumping

Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck

Von: Hubertus Zdebel, MdB

„In Deutschland konzentriert sich die Produktion von Fleisch auf immer weniger Betriebe, während sich zugleich das Höfesterben ungebremst fortsetzt.“ Dies stellt der „Fleischatlas Deutschland Regional 2016“ von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und Böll-Stiftung fest, der Daten und Grafiken zur Fleischindustrie in den 16 Bundesländer zusammenträgt. Die negativen ökologischen und sozialen Folgen der Fleischproduktion sind beachtlich und auch für DIE LINKE stellt sich die Frage, wie mit Massentierhaltung und Schlachtindustrie umzugehen ist.

Niedersachsen ist gemeinhin als Fleischland bekannt, doch auch in NRW wird die Massentierhaltung immer intensiver. „Besonders hoch ist der Anteil der Intensivtierhaltung im Münsterland und in Teilen des Niederrheins.“ Die beiden großen Schlachtbetriebe Tönnies und Westfleisch sind in unserem Bundesland beheimatet.

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Verkehrsbehinderungen auf der Rathausstraße (B 478) in Ruppichteroth-Schönenberg

Baustellenlampe

Rhein-Sieg-Kreis (ke) – Von Montag, 20. Juni 2016, bis voraussichtlich Dienstag, 21. Juni 2016, kommt es auf der Rathausstraße (B 478) in Ruppichteroth-Schönenberg in Höhe des Rathauses zu Verkehrsbehinderungen. Das teilt das Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreises mit.

Grund hierfür ist die Erneuerung eines einsturzgefährdeten Kanalschachtes. Für diese Arbeiten ist die Sperrung des Gehwegs nötig. Für Fußgängerinnen und Fußgänger wird ein Notgehweg über die Fahrbahn eingerichtet, der Straßenverkehr muss daher in diesem Bereich durch eine mobile Ampel geregelt werden.

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Linke kritisiert Bürgermeister zu Unrecht

Mario Loskill

Wer Fehler macht, sollte zumindest dazu stehen. Dies verlangt DIE LINKE Ratsfraktion in Ruppichteroth von der Verwaltung genauso wie von anderen Fraktionen. Dabei muss dieses Motto dann auch genauso für DIE LINKE selber gelten.

„Wir haben voreilig gehandelt und Bürgermeister Mario Loskill zu Unrecht kritisiert. Dafür entschuldigen wir uns hiermit.“, formuliert Frank Kemper, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
Was war passiert? Vor einigen Tages erhielt Fraktion DIE LINKE eine Antwort der Landesregierung auf die Frage nach der Förderung für den Breitbandausbau in den Kommunen. Demnach erhielten alle Kommunen im östlichen Rhein-Sieg-Kreis beachtliche Fördermittel, außer Ruppichteroth.

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Antrag: Unnötige Ausgaben verhindern: Keine Büros für Ratsfraktionen

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Update 25.04.2017: Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Einzige Änderung: Statt des Ratssaals wird das Foyer der Grundschule Schönenberg für Fraktionsveranstaltungen zur Verfügung stehen.

Ende 2015 veröffentlichte der Innenminister des Landes NRW den erneuerten Erlass (16/3491) „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“.
In dem Erlass ist geregelt, dass alle Fraktionen Anspruch auf eine so genannte Grundausstattung haben. Dazu gehören unter anderem auch die Gestellung von Räumlichkeiten, oder die Übernahme der Kosten für die Anmietung von Räumlichkeiten.

Bisher werden keiner der Fraktionen im Rat der Gemeinde Ruppichteroth Räume durch die Gemeinde gestellt, auch Kosten hierfür werden nicht übernommen.
DIE LINKE hat keinen Bedarf an einem Fraktionsbüro in Ruppichteroth und möchte verhindern, dass die Gemeinde zusätzliche Kosten tragen muss.
Unseres Wissens nach hat auch noch keine der anderen Fraktionen entsprechenden Bedarf angemeldet.

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CDU Ratsfraktion sagt Nein zu Resolution zur Abschaltung der AKW’s von Tihange und Doel

Rathaus Schild Ruppichteroth

Die selbsternannte Bröltalpartei mutiert zur Atom-Partei.

Am 20.04.2016 verweigert sich die CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Ruppichteroth einer, von den Grünen vorgelegten, Resolution zur Abschaltung der beiden gefährlichen AKW’s in Belgien. Bis auf eine Enthaltung lehnte die gesamte CDU Fraktion die Resolution daher ab. Eine weitere Enthaltung aus der FDP führte dann dazu, dass die Resolution trotz Zustimmung von LINKEN, SPD, Grünen und einer FDP Stimme keine Mehrheit fand.

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Keine Handhabe gegen Mädchengymnasium

St. Theresien – Gymnasium, Bild by DIE LINKE OV Berggemeinden

Im Februar hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth einen Artikel zum Sankt Theresiengymasium in Schönenberg veröffentlicht (siehe www.Ratsblatt.de). Grund für den Artikel waren Zweifel an der Verfassungstreue des Schulträgers, der Priesterbruderschaft St. Pius X. Gleichzeitig wurden auch Landtagsabgeordnete aller Parteien ngeschrieben, und um Prüfung der Landeszuwendungen an das Mädchengymnasium gebeten. Auch an das Erzbistum Köln wurde ein entsprechendes Schreiben versendet. Mittlerweile liegen Antworten vor.

Die CDU Abgeordnete Andrea Milz sah keinerlei Anlass um tätig zu werden. Monika Pieper, Landtagsabgeordnete der Piraten, teilte unsere Auffassung, und ließ
die Angelegenheit prüfen. Nach Abschluss der Prüfung hat sie uns mitgeteilt, dass es
keine Handhabe gegen die Bezuschussung der Schule gebe. Dirk Schlömer, der direkt
gewählte SPD Abgeordnete unseres Wahlkreises antwortete gar nicht, genauso
wie Ingola Stefanie Schmitz, MdL der FDP.

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LINKE stehen Schulgründung der Schuldominikanerinnen ablehnend gegenüber

Zukünftige Schule in Bröleck

Die Schuldominikanerinnen beabsichtigen ein Kloster mit Kindergarten und Grundschule in Ruppichteroth Bröleck anzusiedeln. DIE LINKE hält davon nichts.
Leroy Komlanvi, sachkundiger Bürger für DIE LINKE, meint dazu:
„Wir mussten die Grundschule in Schönenberg wegen mangelnder Schülerzahl bereits zu einer Zweigstelle der Grundschule Winterscheid herabstufen. Bei Ansiedlung einer weiteren Schule ist zu befürchten, dass die Schülerzahlen weiter sinken. In dieser Situation ist die Ansiedlung einer Privatschule, die übrigens vom Land NRW massiv bezuschusst werden müsste, unverantwortlich.“

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Vietnamgift: Als die Ruppichterother Wälder vergiftet werden sollten

 Nachtrag vom 10.08.2017: Wie Telepolis berichtet, sind in den USA Berichte veröffentlicht worden, nach denen die Chemieindustrie in Zusammenarbeit mit den Umweltbehörden die Gefährlichkeit der im Artikel genannten Stoffe über Jahrzehnte verharmlost hat. Die Geschichte erinnert sehr an die heutige Diskussion um Glyphosat.

Im Jahr 1977 erwirkte ein forstwirtschaftlicher Betrieb mit Sitz in der Gemeinde Ruppichteroth ein Gerichtsurteil von dem OVG Münster, welches den Einsatz des Herbizid Tormona von Hubschraubern aus auf einer Waldfläche von 28 Hektar im Gemeindegebiet Ruppichteroth erlaubte.

Von diesem Zeitpunkt an, bis zum Anwendungsverbot der Substanz im Jahr 1988 war es grundsätzlich legal das Herbizid in NRW per Hubschrauber auszubringen.

Beim Herbizid Tormona, auch bezeichnet als T-Säure, Trichlorphenoxiessigsäure oder 2,4,5-T, handelt es sich um einen der Hauptbestandteile des im Vietnamkrieg eingesetzten Agent Orange. Langfristig problematisch ist es vor allem wegen seiner Verunreinigung mit Dioxin 2,3,7,8 Tetrachlord[i]benzoparadioxin, kurz TCDD.

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Kein Megastall in Winterscheid

Abbrucharbeiten in Winterscheid

Was geschieht mit dem Schlösserhof in Winterscheid?

Wie wir schon vor einiger Zeit auf www.Ratsblatt.de berichteten, wurde der Hof von Mitgliedern der Familie Willms erworben. Nun wurden die Stallungen abgerissen. Größere Bauarbeiten scheinen vorbereitet zu werden, an der, der Straße zugewandten Grundstückseite wurde die Grasnarbe entfernt.

Nun wird spekuliert. Soll dort ein neuer Zaun entstehen, eine Mauer, oder gar ein Megastall?

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Die Hetze trägt Früchte

Dirk Wichmann, Gemeindevertreter, DIE LINKE OV Bergegemeinden

Auch Ruppichteroth wird von der menschenverachtenden Hetze rechter Kreise nicht verschont. Nun kam es zu einem gewaltsamen Übergriff gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Ruppichteroth-Ahe. Von den vier Tätern wurde einer vor Ort dingfest gemacht. Nach Medienberichten handelt es sich um einen 21-jährigen Ruppichterother.

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Beteiligungsbericht / Ermächtigungsübertragungen der Gemeinde Ruppichteroth für das Jahr 2015

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Bürgermeister und Kämmerer der Gemeinde Ruppichteroth haben den Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2015 an die Gemeindevertreterinnen versandt. Wir, DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, stehen für maximale Transparenz und veröffentlichen den Bericht daher an dieser Stelle auch online. Auch die Ermächtigungsübertragungen von 2015 auf 2016 veröffentlichen wir am Ende dieses Artikels. Aus dem Begleitschreiben: „Sehr geehrte Damen und Herren,
die bisherige Vorschrift des § 112 GO NW über die Erstellung eines Beteiligungsberichtes wurde angepasst und den Vorschriften des Gesamtabschlusses zugeordnet.
Die gesetzlichen Regelungen zur Aufstellung eines Beteiligungsberichtes ergeben sich nunmehr aus § 117 GO NW in Verbindung mit § 52 GemHVO NW.
Auch nach § 117 Abs. 2 GO NW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Bericht über die Beteiligungen zu erstellen und jährlich fortzuschreiben.

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Jahrelange Unregelmäßigkeiten in Ruppichteroth, Rechnungsprüfungsausschuss verzichtete auf Rechnungsprüfungen

Rathaus Schild Ruppichteroth

Im November 2014 fragte DIE LINKE im Gemeinderat Ruppichteroth, in einem umfangreichen Fragenkatalog, nach verschiedenen Aspekten der Vergabepraxis in der Verwaltung. Erst nach einer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht, rund 7 Monate später, wurde die Anfrage beantwortet.

Noch bevor die Anfrage beantwortet wurde, ist bekannt geworden, dass es bei der Gemeindeverwaltung zu jahrelangen strafrechtlich relevanten Unregelmäßigkeiten kam. Der Gemeinde Ruppichteroth entstand ein Schaden von mehr als 15.000,- €. Nach Angaben von Bürgermeister Mario Loskill wurde der Vorfall unabhängig von unserer Anfrage bekannt. Wir durften nicht vor Abschluss des arbeitsrechtlichen Verfahrens berichten. Dies ist mittlerweile jedoch abgeschlossen, es endete damit, dass die betreffende Person nun nicht mehr bei der Gemeinde arbeitet.

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Stellungnahme des St. Theresiengymnasiums

St. Theresien – Gymnasium, Bild by DIE LINKE OV Berggemeinden

Ihr Artikel in „Das Ratsblatt“ vom 23.02.2016

Sehr geehrter Herr Kemper,
Ihren Artikel „Verfassungsfeinde in Ruppichteroth werden jedes Jahr mit hunderttausenden Euro von NRW unterstützt“, erschienen am 23.02.2016 unter www.ratsblatt.de, haben wir mit Bestürzung und persönlicher Betroffenheit zur Kenntnis genommen. Wir möchten betonen, dass wir jeglichen Vorwurf einer angeblichen „Verfassungsfeindlichkeit“ unserer Schule oder unseres Schulträgers
vollständig von uns weisen. Auch bietet Ihr Artikel an keiner Stelle dafür einen Anhaltspunkt.
Vielmehr wird unterstellt, wir kämen weder unserem uns vom Staat übertragenen Schulauftrag noch unserer Erziehungspflicht in einer für unsere Demokratie angemessenen Weise nach. Dies weisen wir entschieden zurück. Selbstverständlich stehen wir vollumfänglich hinter dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sowie dem Schulgesetz des Landes NRW, auch arbeiten wir regelgerecht
nach seinen Lehrplänen und allen sonstigen, die Privatschulen betreffenden Vorschriften.

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