Nächste Fraktionssitzung + Stammtisch am 06.04.2020 19:00 Uhr – Telefonkonferenz

neu! Einladung zur Telefonkonferenz!

Die Einwahlnummer ist 030 868 757 757, die PIN wird vorher durch mich bekannt gegeben.
Bei Problemen 0151 64 666 132 anrufen (Rosbund).

Hallo Genossinnen und Genossen.

Die nächste Fraktionssitzung findet als Telefonkonferenz statt am
Montag, den 06.04.2020 um 19:00 Uhr
Im Anschluß findet -wie üblich- unser Stammtisch (-Gespräch) statt.

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Ruppichteroth & Rhein-Sieg-Kreis: Maßnahmen in Sachen Corona

Rathaus Schild Ruppichteroth
Rathaus Schild Ruppichteroth

Was tut die Gemeinde Ruppichteroth, was der Rhein-Sieg-Kreis, um die einschränkenden Maßnahmen rund um die Eindämmung des Coronavirus sozial abzufedern?

Wir haben deshalb den Bürgermeister Mario Loskill gebeten einige Maßnahmen zu ergreifen. Er teilte mit, dass die meisten Vorschläge bereits umgesetzt wurden. Vielen Dank an dieser Stelle an den Bügermeister und die Verwaltung der Gemeinde Ruppichteroth. Hier eine Übersicht der umgesetzten Maßnahmen:

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Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Ruppichteroth

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
wir, der Bürgermeister und die Fraktionen im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, wenden uns mit diesem gemeinsamen offenen Brief an Sie. Die Zahl der an Corona erkrankten nimmt stetig zu, immer klarer
wird: Es ist eine Zeit, wo wir Zusammenhalt und Solidarität zeigen und leben müssen. Dies ist nicht die Zeit der politischen Auseinandersetzungen, vielmehr wollen wir alle über die Parteigrenzen hinweg an einem Strang ziehen.

Hinweis: Weitere Informationen der Gemeinde Ruppichteroth zum Thema Coronavirus finden Sie hier: http://www.ruppichteroth.de/cms122a/aktuell/artikel/2020-03-02_corona_virus.shtml

Wir bitten Sie um Unterstützung zur gegenseitigen Hilfestellung in der Nachbarschaft. Zum Beispiel dadurch, dass für die Menschen in Quarantäne sowie für die ältere Bevölkerung die Einkäufe übernommen werden.
Die ersten Bürgerinnen und Bürger haben sich bereits dafür beim Ordnungsamt der Gemeindeverwaltung gemeldet. Vielen Dank dafür!

Diese offizielle Anmeldung ist aus versicherungsrechtlichen Gründen wichtig. Bei Interesse zu helfen, wenden Sie sich bitte an das Rathaus der Gemeinde unter der Telefonnummer 02295-4921.

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Bericht aus der Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth am 05.12.2019

Folgende Themen wurden behandelt:

Ratshaus Ruppichteroth - Schönenberg
Ratshaus Ruppichteroth – Schönenberg (c) by Klaus-Dieter Junge
  • Gebühren für die Entsorgung des Inhaltes von Kleinkläranlagen
  • Wirtschaftspläne Abwasserbeseitigung und Energie 2020
  • Gebührensätze Straßenreinigung und Winterdienst
  • Satzung Zweitwohnungssteuer
  • Kostenersatz und Entgelte für Feuerwehreinsätze
  • Einführung der Ehrenamtskarte
  • Sanierung der Bröltalhalle/Jugendzentrum
  • Verkehrsicherheit Radweg an der B478
  • Brücke am Haus Tanneck

Zu den wichtigsten Themen haben wir in folgendem Video Stellung bezogen: https://www.youtube.com/watch?v=vYWPg7MpdJk

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Überholverbot auf der B478 (Bröltalstraße) wird teilweise aufgehoben

Karte zur teiklweisen Aufhebung des Überholverbotes auf der B478

Das Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreises teilte bereits am 27.11.2019 mit, dass das durchgängige Überholverbot auf der B478 zwischen Hennef und Ruppichteroth teilweise aufgehoben wird.

Es konnte, entgegen der Medienberichterstattung, nicht festgestellt werden, dass die Unfallzahlen gesunken seien. Dabei waren die Maßnahmen angeordnet worden um die Unfallzahlen, insbesondere die mit Beteiligung von Motorrädern zu senken.

Die Unfallzahlen haben sich in den letzten vier Jahren wie folgt entwickelt:
2016: 27 Unfälle, davon Kradunfälle 7
2017: 28 Unfälle, davon Kradunfälle 8
2018: 20 Unfälle, davon Kradunfälle 6
2019: 14 Unfälle, davon Kradunfälle 4 – für 2019 wurde nur das erste Halbjahr berücksichtigt.

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Brücke am Haus Tanneck

Die Brücke die die Straße Im Bocklental über den Derenbach führt, ist durch einen Unfall schwer beschädigt. Wie uns Bürgermeister Mario Loskill in der Letzen Sitzung des Hauptausschusses berichtete ist die Brücke einsturzgefährdet, sie ist auch für Fußgänger nicht mehr passierbar. Für Anwohner aus den Ortschaften Fußhollen, Litterscheid, Honscheid und Stockum liegt die nächste Bushaltestelle am Haus Tanneck.

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Bericht zur Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises am 08.10.2019

Bitte auf „weiterlesen“ klicken um den schriftlichen Bericht anzuzeigen.

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Stammtisch/Fraktionssitzung von DIE LINKE.Ruppichteroth

Die nächste Fraktionssitzung findet statt am
Montag, den 23.09.2019 um 19:00 Uhr
im Gasthof „Zur Post“ in Ruppichteroth-Winterscheid, Hauptstr.29.

Gäste sind, wie immer, herzlich willkommen.

Im Anschluß findet -wie üblich- unser Stammtisch statt.
DIE LINKE OV Ruppichteroth

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Lange Einsatzzeiten der Rettungsdienste im östlichen Rhein-Sieg-Kreis sind lebensgefährlich

Rettungswagen
Rettungswagen

Auf Anfrage von FUW, LINKEN und PIRATEN informierte der Rhein-Sieg-Kreis über die Zeiten, die Rettungskräfte benötigen um Patienten in ein geeignetes Krankenhaus zu bringen. Die nun vorliegende Antwort lässt erschrecken: So dauert es in Much, Ruppichteroth und Windeck durchschnittlich 25 Minuten, bis ein Krankenhaus erreicht wird. Nicht vom Eingang des Notrufes aus, sondern vom Zeitpunkt der Entscheidung der Rettungskräfte, dass eine Weiterbehandlung notwendig ist.

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Bürgermeister Mario Loskill informiert: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ortschaft Winterscheiderbröl

Bürgermeister Mario Loskill telefoniert
Bürgermeister Mario Loskill telefoniert

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
durch die vielen Hinweise und Anregungen aus der Bevölkerung zu den zwei Verkehrsberuhigungen in der Ortschaft Winterscheiderbröl in Form von sogenannten „Berliner Kissen“ informiere ich Sie gerne über die konkreten Hintergründe der lnstallierung dieser Aufpflasterungen.

Anwohnerinnen und Anwohner der Winterscheider Straße stellten bei der Gemeindeverwaltung Ruppichteroth einen Antrag auf Umsetzung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf ihrer Straße. Die betroffenen Anliegerinnen und Anlieger venrviesen in diesem Zusammenhang auf zu hohe Geschwindigkeiten der durch die Ortschaft fahrenden Fahrzeuge. Die daraufhin durchgeführten Messungen (= 2x zeitversetzt jeweils für den Zeitraum von einer Woche) ergaben ein zu schnelles Fahren in beiden Richtungen von jeweils 19 km/h.

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Bericht von der Ratssitzung am 11.07.2019 in Ruppichteroth

Ratshaus Ruppichteroth - Schönenberg
Ratshaus Ruppichteroth – Schönenberg (c) by Klaus-Dieter Junge

Mit den Themen:

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Baldiges Verbot von Kunstrasengranulat

Kunstrasenplatz

Seit mehr als 10 Jahren weißt DIE LINKE in Ruppichteroth darauf hin, dass Kunstrasenplätze erhebliche Risiken mit sich bringen (zuletzt z. B. hier: http://ratsblatt.de/anfrage-gesundheitliche-unbedenklichkeit-der-kunstrasenplaetze-in-ruppichteroth). Nun plant die EU das üblicherweise verwendete Granulat, welches u. a. aus Altreifen hergestellt wird, zu verbieten.

Darauf weißt der Städte- und Gemeindebund NRW hin. Demnach ist geplant, schon ab 2021 das Inverkehrbringen von „bewusst zugesetztem“ Mikroplastik zu verbieten. Davon ist dann auch das Infill der Kunstrasenplätze betroffen.

Was bedeutet das für Ruppichteroth?

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Kommunale Selbstverwaltung – von wegen

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth
Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Haushaltsrede zur Beratung des Haushalts 2019/2020 der Gemeinde Ruppichteroth, Frank Kemper, DIE LINKE

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der Verwaltung, VertreterInnen der Presse,
wieder sind zwei Jahre vergangen, wieder gilt es einen Haushalt zu verabschieden. Und wieder wird unsere Gemeinde Ruppichteroth um ihr Recht auf kommunale Selbstverwaltung gebracht.

Dabei sieht Artikel 28 des GG in Artikel 2 ausdrücklich vor: „Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“ … „Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfaßt auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle.“

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LINKE Ruppichteroth unzufrieden mit mobiler Bandbreite

Mobiltelefon, Beispielbild
Mobiltelefon, Beispielbild

DIE LINKE Ratsfraktion in Ruppichteroth ist unzufrieden mit der mobilen Bandbreite in Ruppichteroth. Sie hat dem Rat daher einen Antrag vorgelegt, mit dem die EinwohnerInnen dazu aufgefordert werden sollen, mit der kostenlosen App der Bundesnetzagentur zu ermitteln, welche Leistung Ihre Internetverbindung tatsächlich bringt. Besonders im Fokus steht dabei die mobile Anbindung.

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Tempo 70 im Bröltal soll bis mindestens Ende August 2019 bleiben

Beispielbild: Starenkasten

Beispielbild: Starenkasten

Ende 2016 wurden durch das Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreis Geschwindigkeitsbeschränkungen, sowie ein Überholverbot, auf der B 478 zwischen Hennef und Ruppichteroth eingeführt. Die Maßnahmen sollten zunächst auf ein Jahr befristet sein. Bis heute sind die Beschränkungen gültig.

Darum hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis zusammen mit FUW-PIRATEN nachgefragt.

Die Antworten der Kreisverwaltung sind unten in Kursiv aufgeführt:

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Aufstehen: Auftakttreffen für die Region Bonn/Rhein-Sieg in Bornheim am 03.10.2018

Logo Aufstehen

Am 03.10.2018 von 14.00 Uhr – 16.00 Uhr treffen sich die Mitglieder von Aufstehen aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis im Ratssaal der Stadt Bornheim, Rathausstr. 2, 53332 Bornheim. Dort möchten wir einander kennenlernen und Treffen in den Orten planen. Auch Vorbereitungen für den Protest zur Erhaltung des Hambacher Forstes am 06.10.2018 können wir dort noch treffen.

Wir freuen uns auf alle Aufgestandenen.

Euer Aufstehen Bonn / Rhein-Sieg Team

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