Alexander S. Neu aus Much Von der Hauptschule in den Bundestag

Plakat Alexander Neu

„Hallo Alexander“, sagt die Frau, die zufällig an einem Außentisch der Eisdiele neben der Mucher Kirche vorbeikommt. In der Sonne ist das ein entspannter Ort, um mit Alexander S. Neu, MdB der Linken seit 2013 und jetzt erneut Kandidat, über sein Leben und seine politischen Ansichten zu sprechen.

Hinweis: Dieser Artikel erschien in Kölner-Stadt Anzeiger und in der Rhein-Sieg-Rundschau. Er wurde mit freundlicher Genehmigung des Autors Markus Caris übernommen.

Doch zunächst muss erstmal ein kurzer Klön des 48-Jährigen mit seiner früheren Hauptschullehrerin Gabi Maubach sein. „Wir sind stolz auf Dich, dass es einer von der Hauptschule, und dann noch von unserer Hauptschule Much, in den Bundestag geschafft hat“, sagt die 69-jährige Pensionärin.

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Alexander Neu: Schienentrasse für neue Rheinbrücke unverzichtbar

Dr. Alexander S. Neu, MdB

„Ich begrüße es sehr, dass die Entscheidung für den  Bau einer Rheinquerung bei Wesseling nun  gefallen ist und das Projekt in den nächsten Jahren realisiert werden wird. Dadurch kann das Verkehrschaos enorm beruhigt werden und der der Rhein-Sieg-Kreis wird davon erheblich profitieren, erklärt Dr. Alexander S. Neu, MdB, der der Rhein-Sieg-Kreis für die Fraktion DIE LINKE vertritt und auch bei der anstehenden Bundestagswahl wieder kandidiert.

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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2017 im Rhein-Sieg-Kreis

Plakat Alexander Neu

Der zur Wiederwahl antretende Linke Bundestagsabgeordnete Alexander Neu (Wahlkreis 97) sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit im Rhein-Sieg-Kreis. Zu den offiziellen Zahlen von 17.126 kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien sind aber tatsächlich nach Zahlen der Arbeitsagentur 21.564 Menschen erwerbslos.

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Martin Schulz: Wahlkampf auf Kosten der Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis?

Plakat Alexander Neu

Macht Martin Schulz Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler im Rhein-Sieg-Kreis? Diese Frage stellt Alexander Neu, der erneut für den Bundestag kandidiert: „Nach Angaben von Sebastian Hartmann, MdB der SPD auf Facebook war Martin Schulz zum Redaktionsgespräch bei der Rautenberg Media GmbH. Diese geben in vielen Kommunen die amtlichen Mitteilungsblätter heraus. Dafür erhalten sie erhebliche Beträge aus den gemeindlichen Haushalten. Das mindeste was dabei erwartet werden kann, ist das in diesen Blättern eine parteipolitische Neutralität gewahrt wird. Wenn Herr Schulz diese öffentlich mitfinanzierte Plattform für seinen Wahlkampf benutzt, dann heißt das, dass die SteuerzahlerInnen im Kreis dafür bezahlen. Das ist alles andere als ein sauberer Wahlkampf.“

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Linksunten-Verbot ist auch ein Verlust für den Rhein-Sieg-Kreis

Plakat Michael Droste, Bundestagskandidat 2017, WK 98

Das mit zweifelhafter Rechtsgrundlage durchgesetzte Verbot der Internetplattform „Linksunten“ ist auch ein Verlust für den Rhein-Sieg-Kreis. Darauf macht die  DIE LINKE Rhein-Sieg aufmerksam.

Rolf Conlé, Sprecher von DIE LINKE Rhein-Sieg: „Von der Antifa Rhein-Sieg wurde auf  linksunten zum Beispiel die Informationen, dass der Attentäter der heutigen Kölner Oberbürgermeisterin Reker schon vor Jahren in der rechten Szene im Rhein-Sieg-Kreis aktiv war, veröffentlicht. Die Sicherheitsbehörden waren zu diesem Zeitpunkt wegen des politischen Hintergrunds noch völlig ahnungslos und sprachen von einem verwirrten Täter.“

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Insgesamt 13 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die beiden Wahlkreise im Rhein-Sieg-Kreis

Rhein-Sieg-Kreis (ar) – Der Kreiswahlausschuss für die Wahlkreise 97 und 98 hat in seiner Sitzung am 28. Juli 2017 alle eingereichten Wahlvorschläge für die Bundestagswahl am 24. September 2017 zugelassen.

Kreiswahlleiter Sebastian Schuster appelliert an die Wählerinnen und Wähler, ihr Wahlrecht auch als solches zu verstehen und vor allen Dingen zu nutzen: „Das Wahlrecht ist ein entscheidender und unverzichtbarer Bestandteil unserer Demokratie. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!“

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Sahra Wagenknecht kommt am 18.09.2017 nach Siegburg

Sahra Wagenknecht

Wahlkampfveranstaltung DIE LINKE.Rhein-Sieg mit der Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE im Deutschen Bundestag: Dr. Sahra Wagenknecht, MdB

Am Montag, dem 18.09.2017 ab 16.30 Uhr auf dem Marktplatz in 53721 Siegburg.

Weitere Redner sind unsere Direktkandidaten aus dem Rhein-Sieg-Kreis: Dr. Alexander S. Neu, MdB (WK 97) und Michael Droste (WK 98). Moderiert wird die Veranstaltung vom Kreissprecher von DIE LINKE Rhein-Sieg: Rolf Conlé.

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Parteienbündnis treibt den Kreistag voran

vlnr M.Otter, M.Lehmann, A. Moersch, M.-L. Streng, F. Kemper

Auch zur 15. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises ist festzustellen: Das Gremium wird durch das Parteienbündnis aus DIE LINKE, FUW und PIRATEN maßgeblich vorangetrieben.
Obwohl die drei Parteien nur 5 der insgesamt 82 Abgeordneten des Kreistages stellen, ist die Gruppierung Urheber eines Großteils der Anfragen und der behandelten Anträge.

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DIE LINKE.Köngswinter erlebt Mitgliederboom!

Bastian Reichardt, Michael Droste – DIE LINKE Direktkandidat zur Bundestagswahl, Andreas Danne, DIE LINKE.Ratsmitglied in Königswinter

Königswinter: 06.07.17, ad: Einen regelrechten Mitgliederboom erlebt DIE LINKE.Königswinter. Innerhalb weniger Monate seit Beginn des Jahres konnte die Basisgruppe DIE LINKE.Königswinter ihre Mitgliederzahl verdoppeln.

Dazu erklärt Andreas Danne,  Ratsmitglied für DIE LINKE in Königswinter: „Wir erwarten, dass wir bei einer gleichbleibenden dynamischen Entwicklung bis zur Bundestagswahl die Anzahl unserer Mitglieder und Unterstützer in Königswinter auf über 40  steigern werden. Besonders erfreut bin ich über den Neueintritt unseres Genossen Bastian Reichardt, der als ehemaliger Kreisvorsitzender von Die Partei kurz nach der Landtagswahl in NRW in DIE LINKE eingetreten ist. Dementsprechend hoch motiviert und personell gut aufgestellt werden wir mit einem intensiven Wahlkampf zur Bundestagswahl   unseren Königswinterer Genossen Michael Droste unterstützen und unseren Beitrag zum Wahlerfolg unserer Partei leisten!“

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Linker Abgeordneter erwartet von Landrat Aufgabenrückübertragung an die Polizei

Polizeistation Much

In Düsseldorf hat die neue Regierung aus FDP und CDU die Arbeit aufgenommen. Wie im Wahlkampf angekündigt sollen nun mehr Polizisten ausgebildet werden. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu von DIE LINKE nimmt dies zum Anlass, den Landrat dazu aufzufordern, die faktische Aufgabenverlagerung von der Kreispolizeibehörde auf die Ordnungsämter einiger Kommunen wieder zurück zu nehmen.

Neu führt aus: „Landrat Schuster hat seinerzeit deutlich gemacht, dass er aufgrund des Personalmangels keine andere Möglichkeit sah, als die Abgabe von Aufgaben an die Ordnungsämter. Dies belastet die Kassen der Kommunen durch mehr Personalaufwand.

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Zwei Jahre nach der Antragstellung von FUW-PIRATEN und LINKE wird die Katzenschutzverordnung beschlossen

Kater Anton by Jan Backhausen

Rhein-Sieg Kreis, 28.06.2017
Zwei Jahre nach der Antragstellung der Kooperation aus der Kreistagsgruppe FUW -PIRATEN undder Fraktion DIE LINKE wird die „Katzenschutzverordnung“ nun voraussichtlich am 06.07.2017, der einstimmigen Empfehlung des Umweltausschusses folgend, in der Kreistagssitzung beschlossen werden.

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Breitbandausbau im Rhein-Sieg-Kreis, welche Ortschaften bleiben außen vor?

Beispielbild: Internetrouter

Auf Anfrage von CDU und Grünen hat die Kreisverwaltung eine Liste der Ortschaften erstellt, die nicht ausgebaut werden, weil hier bereits eine Versorgung von 30 Mbit/s erreicht ist. Wir veröffentlichen die Liste hier, am Ende des Artikels ist die gesamte Anfrage mit der kompletten Antwort als PDF zu finden:

„Diese Ortsteile liegen nicht im Ausbaugebiet der Breitbandförderung des Rhein-Sieg-Kreises und sind laut Meldung der Telekommunikationsunternehmen mit mindestens 30 Mbit/s im Download versorgt.

Folgende Ortsteile und damit Einwohner sind von der beschriebenen Problematik betroffen:

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Unnötige Geheimniskrämerei

Michael Lehmann, Kreistagsabgeordneter DIE LINKE

Der Landrat trifft sich regelmäßig mit den 19 Bürgermeistern der Kommunen. LINKE, Freie Wähler und Piraten im Kreistag fragten nun nach den Themen, die da besprochen wurden. Auch die Einsicht in Protokolle wurde angefragt.  Wenig souverän die Antwort des Landrats, dazu sei keine gesetzliche  Verpflichtung gegeben.

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G20 – Wir kommen!

G20: Wir kommen!

DIE LINKE Rhein-Sieg organisiert zusammen mit DIE LINKE Oberberg die Fahrt zu den Protesten gegen den G20 Gipfel am 07./08. Juli 2017 in Hamburg. Die An- und Abreise erfolgt gemeinsam im Bus.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu hat seine Teilnahme bereits zugesagt.

Der Preis für TeilnehmerInnen liegt bei symbolischen 15,- € für die Fahrt. Eine einfache Übernachtung im Mehrbettzimmer ist für die ersten 30 Anmeldungen auch im Preis inbegriffen. Teilnehmen können alle Interessierten.

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FUW-PIRATEN und LINKE beantragen: Sozialfond statt Motivationsmassagen

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Update 04.07.2017: Antwort der Kreisverwaltung zugefügt (Unter dem Artikel). 
Es klingt unglaublich: 54.000,- € pro Jahr will der Rhein-Sieg-Kreis für Motivationsmassagen ausgeben. Das wollen FUW-PIRATEN und DIE LINKE nicht hinnehmen und beantragen deswegen, die Mittel stattdessen in einen Sozialfond zu leiten.

“Ich dachte zuerst, ich hätte mich verhört, als unser Mitarbeiter und Sachkundiger Bürger im Finanzausschuss, Rolf Böhmer, mir von den Motivationsmassagen im Kreishaushalt berichtete. Es ist schlicht nicht zu fassen, dass der Kreis tausende von Euro für Massagen ausgibt, um die Mitarbeiter zu motivieren, hingegen unsere Anfrage auf Unterstützung der Tafeln vor einem halben Jahr abgelehnt wurde. Begründet wurde dies seinerzeit mit dem Hinweis, dass der Kreishaushalt für solche freiwilligen Unterstützungsleistungen keine Mittel zur Verfügung habe. Motivierend für ehrenamtliche HelferInnen der Tafeln oder gar politikverdrossene NichtwählerInnen ist dies jedenfalls nicht”, so Anja Moersch, die für die PIRATEN im Kreistag sitzt.

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ÖPP durch die Hintertür

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Vorab: Hier kommt viel Text, und manchem wird es zuviel sein. Es lohnt sich dennoch ihn zu lesen, zeigt er doch exemplarisch wie Entscheidungen, eigentlich demokratischer Strukturen, bis zur untersten kommunalen Ebene beeinflusst werden.

In diesen Tagen haben die politischen Gremien von vielen Städten, Gemeinden, Kreisen und Landschaftsverbänden in NRW den gleichen Tagesordnungspunkt zu behandeln: Den Beitritt als Träger der d-NRW AöR. Schon jetzt haben 12 Kreise, die beiden Landschaftsverbände und fast 140 Städte und Gemeinden diesen Beitritt beschlossen (hier geht es zur Liste). Da macht es Sinn sich einmal anzuschauen, welchen Sinn und Zweck die AöR, die mit einem eigenen Landesgesetz auf den Weg ǵebracht wurde, denn erfüllen soll.

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Nebenverdienst von mehr als 100.000 €? MdB Neu erwartet Aufklärung von Sebastian Hartmann

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Hat der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann (SPD)- einer der politischen  Ziehsöhne von Kanzlerkandidat Martin Schulz –  in dieser Legislaturperiode mehr als 100.000 € aus Nebenverdiensten eingenommen, davon allein 20.000 € von der SPD für Seminare? Und hat er als Vize-Landrat des Rhein-Sieg-Kreis bei einer zusätzlichen monatlichen Aufwandsentschädigung von mehr als 600€ tatsächlich nur einen Termin pro Monat wahrgenommen?

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Rheinbacher AfD-Funktionär vergleicht Judenverfolgung der Nazis mit heutiger AfD Kritik

Michael Lehmann: AfD ehrlich übersetzt: Alte faschistische Dumpfbacken

Eine Twittermeldung des stellvertretenden Vorsitzenden des Rheinbacher Ortsverbandes der AfD, Rainer Lanzerath sorgt für Empörung. Darin wurde die Verfolgung der Juden unter den Nazis mit der Kritik an der AfD gleichgestellt.

Für Dr. Alexander S. Neu, MdB eine nicht hinzunehmende Grenzüberschreitung: „Wer tatsächlich meint, dass die industrielle Ermordung von Millionen Menschen gleichzusetzen ist, mit der Kritik an einer Partei, der zeigt offen wessen Geistes Kind er ist. Hier sehen wir wie tief das nationalsozialistische Gedankengut in die „AfD“ eingedrungen ist. Es sind eben nicht nur einige wenige, die immer wieder mit Äusserungen vom rechten Rand zitiert werden. Der Rechtsextremismus ist mittlerweile DIE Grundlage der Partei. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass die sogenannte AfD nicht weiter verharmlost wird.“, so der Abgeordnete.

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LINKE Rhein-Sieg beschliesst 25.000,- € Budget für den Bundestagswahlkampf

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die Linken im Rhein-Sieg-Kreis beschlossen 25.000,- € für den Bundestagswahlkampf aufzubringen. Die Summe wird komplett aus der Kasse des Kreisverbandes bestritten und ergänzt die Mittel, die vom Landesverband, bzw, vom Bund bereit gestellt werden.
Vorgesehen sind unter anderem die Verteilung von 120.000 Wahlkampfzeitungen und 16.000 Kandidateninformationen, eigene Kandidatenfilme, eigene Themen- und Kandidatenplakate und selbstverständlich auch Online-Werbung. Highlight wird eine Großveranstaltung mit prominenter Besetzung.

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