Sahra Wagenknecht beim Besuch in Engelskirchen: „Kommunen im ländlichen Raum brauchen bessere finanzielle Ausstattung“

Sahra Wagenknecht, Inge Mohr-Simeonidis, Heiner Bäther, Stella Spillner, Stefanie Komlanvi

Sahra Wagenknecht, Inge Mohr-Simeonidis, Heiner Bäther, Stella Spillner, Stefanie Komlanvi

Die Probleme im ländlichen Raum waren Thema beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht, mit LINKE-Mitgliedern aus ländlich geprägten Kommunen in NRW, unter ihnen Stefanie Komlanvi, Kreissprecherin von DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis. Ausgiebig wurde über die schwierige Situation auf dem Land diskutiert und anschließend wurden Forderungen an die Bundespolitik aufgestellt. Besonderen Handlungsbedarf sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der wohnortnahen Versorgung, sowohl im medizinischen Bereich als auch für Güter des täglichen Bedarfs. Dass immer mehr Krankenhäuser auf dem Land schließen, Hausärzte fehlen aber auch der Laden an der Ecke nur noch in Ausnahmefällen existiert, sind Entwicklungen, die umgekehrt werden müssen, gleiches gilt für den schleppenden Ausbau der Breitbandversorgung. Auch die zunehmende Verknappung an günstigem Wohnraum, die nicht mehr nur auf Ballungsgebiete beschränkt ist, wurde thematisiert. Deutliche Kritik wurde daran geübt, dass kommunale Beschäftigte immer häufiger in kurzfristige und damit prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt werden.

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Regionale 2022 / 2025

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

Von Inge Mohr-Simeonidis und Frank Kemper

Gestern am 06.10.2016 besuchten wir, Inge Mohr-Simeonidis (Sprecherin DIE LINKE KV Oberberg) und Frank Kemper (Kreistagsabgeordneter des Rhein-Sieg-Kreis), die Informationsveranstaltung zur Regionale 2022 / 2025, hier unsere Eindrücke:

Die Landräte des Rheinisch-Bergischen-Kreis, des Oberbergischen Kreis und des Rhein-Sieg-Kreis haben offensichtlich schon beschlossen, dass sich die drei Kreise als das „Bergische Rheinland“ um Mittel aus der Regionale 2022 oder 2025 bewerben sollen. Die Kreistage werden zwar noch eingebunden, doch es käme einer Brüskierung des eigenen Landrats gleich, wenn die Mehrheitsfraktionen das Anliegen ablehnen.

Dabei stehen wir dem Bewerbungsprozess durchaus aufgeschlossen gegenüber, aber nicht kritiklos.

Vor einer erneuten Bewerbung sollten die Ergebnisse der Regionale 2010 aufgearbeitet werden. Neben vielen sinnvollen Projekten gab es seinerzeit auch Maßnahmen, die aus heutiger Sicht vielleicht nicht so sinnvoll waren, oder die anders hätten ausgeführt werden müssen. Zur Erinnerung, zur Regionale 2010 gehörten im Rhein-Sieg Kreis:

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