DIE LINKE OV Berggemeinden, Juni Stammtisch

19.05.2017  Es ist schon wieder an der Zeit den nächsten Stammtisch für den OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) bekannt zu geben, er findet statt am 7. Juni in 53809 Ruppichteroth Aher Str. 2, PizzaHouse ab 19.00 Uhr Telefon: 02295 9096580

Dazu laden wir alle Mitglieder, Freunde & Interessierte der Partei DIE LINKE ein,wir werden natürlich über die vergangene Landtagswahl von NRW reden und wie das Ergebnis für uns der DIE LINKE ausgefallen ist und wie es weiter gehen wird,eine regen Teilnahme wäre schön.

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Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) im Mai 2017

Hallo zusammen,
hiermit lade ich alle Mitglieder, Freunde & Anhänger der Partei DIE LINKE. zum nächsten Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) ein! Er findet am Mittwoch, den 3. Mai 2017 in der Gaststätte “Hazal”, 19:00 Uhr in 53804 Much, Hauptstraße 34, statt. Wir freuen uns auf euch und hoffen auf rege Teilnahme.
Viele Grüße,
Korena

Haushaltsrede Ruppichteroth 2017/2018

Rathaus Schild Ruppichteroth

Haushaltsrede
von Frank Kemper, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE anlässlich der Haushaltsberatungen am 25.04.2017 im Rat der Gemeinde Ruppichteroth.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Loskill, sehr geehrte Damen und Herren,

jedes Mal, wenn wir hier einen neuen Haushalt verabschieden, beklagen wir alle zu Recht, dass die Gemeinde unterfinanziert ist. Das Bund und Land uns immer mehr Ausgaben zuweisen, ohne für ausreichende Finanzierung zu sorgen. Und das stimmt auch alles, aber heute hätten sie die Chance auf einen anderen Haushalt. Auf einen sozialen und auf einen zukunftsfähigen Haushalt mit Plan.

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Ruppichterother Gebührenmonster erschwert Integration

Frank Kemper

Update 25.04.2017: Die Satzung wurde gegen die Stimmen von DIE LINKE beschlossen. Dabei wurde auch der Antrag der Linken abgelehnt die Satzung um den folgenden Satz zu ergänzen: “ „Werden mehrere Einzelpersonen in einem Raum untergebracht, werden die Gebühren anteilig berechnet.“. Die Ablehnung wurde mit der Aussage begründet, dies werde in der Praxis ja bereits gelebt (Rita Winkler, Fraktionsvorsitzende der CDU). Die Ablehnung des Linken Antrags erfolgte durch alle anderen Fraktionen. (Update Ende)

Eine schäbige Rechnung: 20,57 € pro qm sollen Obdachlose und Flüchtlinge jeden Monat zahlen, wenn sie in den Unterkünften der Gemeinde untergebracht werden. So steht es in der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth, die am 05.04.2017 im Hauptausschuss, gegen die Stimme der LINKEN, beschlossen wurde und die am 25.04.2017 im Rat der Gemeinde Ruppichteroth endgültig bestätigt werden soll. Läuft das Asylverfahren noch, wird nicht berechnet, nach Anerkennung gilt: Ist der/die Betroffene Jobcenterkunde soll dieser den Betrag übernehmen. 89 der 211 in den Unterkünften der Gemeinde Ruppichteroth lebenden Flüchtlinge sind davon betroffen. Wer von ihnen Arbeit findet, hat die festgelegten Gebühren aber selbst zu bezahlen.

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Mucher LINKE im Rat wieder eigenständig

Gero Knuth, DIE LINKE Berggemeinden

Nach der Kommunalwahl 2014 hat sich im Mucher Rat die Fraktion Bündnis 2014 Much aus zwei ehemaligen Mitgliedern der Grünen und Gero Knuth von DIE LINKE gebildet. Schon im Jahr 2016 hat Hartmut Erwin die Fraktion aus persönlichen Gründen verlassen. Nun hat Katja Ruiters erklärt, der SPD-Fraktion beizutreten. Dazu Gero Knuth, Gemeindevertreter für DIE LINKE im Rat der Gemeinde Much: „Mit Bedauern nehme ich die Entscheidung von Katja Ruiters zur Kenntnis. Mit unserer erfolgreichen Fraktionsarbeit konnten wir positive Impulse im Rat der Gemeinde Much setzen. Naturgemäß war es nicht immer möglich die Positionen von DIE LINKE zu 100% einzubringen. Nun werde ich als Einzelvertreter im Rat noch deutlicher für eine soziale und inklusive linke Politik stehen können.„

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Überlastete Polizei: LINKE will Polizeichef im Rat befragen

Rathaus Ruppichteroth

Weil die Polizei überlastet sei, sollen die Ordnungsämter der rechtsrheinischen Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis, bis auf Bad Honnef und Königswinter, Einsätze wegen Ruhestörung zukünftig selber übernehmen. DIE LINKE im Ruppichterother Rat befürchtet höhere Kosten für die Gemeinde und einen Abbau von Sicherheit. Darum beantragte sie die Problematik zur nächsten Ratssitzung zu diskutieren. Auch Landrat und Polizeichef Schuster solle dazu eingeladen werden.

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März-Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth)

Hallo zusammen,

hiermit lade ich alle Mitglieder, Freunde & Anhänger der Partei DIE LINKE. zum nächsten Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) ein! Er findet am Mittwoch, den 1. März 2017 in der Gaststätte “Hazal”, 19:00 Uhr in 53804 Much, Hauptstraße 34, statt.

Wir freuen uns auf euch und hoffen auf rege Teilnahme.

Viele Grüße,
Korena

Antrag soll 15.256,80 € sparen

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Update 25.04.2017: Der Antrag wurde (mit kleinen Änderungen) heute im Rat einstimmig beschlossen.

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat Ende vergangenen Jahres ein Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung beschlossen. Damit soll auch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in kommunalen Räten und Ausschüssen gefördert werden. Aufgrund dieses Gesetzes erhalten ab dem 1. Januar dieses Jahres die Vorsitzenden von kommunalen Ausschüssen zusätzlich zu ihren Aufwandsentschädigungen als kommunale Mandatsträger eine Entschädigung in gleicher Höhe.

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Ruppichteroth, Anfrage: Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Kunstrasenplätze

Fussballplatz, Beispielbild

Sind die Kunstrasenplätze in Ruppichteroth gesundheitlich unbedenklich? Aktuelle Medienberichterstattung lässt diese Frage aufkommen. Darum fragt die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth folgendes an. Sobald die Antwort eingeht, werden wir hier berichten.

Sehr geehrter Herr Loskill,

bei einigen Kunstrasenplätzen gibt es Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Sicherheit. Dazu ein Link zu einem Medienbericht:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gift-auf-kunstrasenplaetzen-sportbetriebe-geben-entwarnung-id12271176.html

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Anfrage: Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Kunstrasenplätze in Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Folgende Anfrage wurde soeben von der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth an den Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth versendet. Sobald die Antwort vorliegt werden wir diese hier veröffentlichen.

Sehr geehrter Herr Loskill,

bei einigen Kunstrasenplätzen gibt es Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Sicherheit. Dazu ein Link zu einem Medienbericht:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gift-auf-kunstrasenplaetzen-sportbetriebe-geben-entwarnung-id12271176.html

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Keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Ruppichteroth

Ratshaus Ruppichteroth – Schönenberg (c) by Klaus-Dieter Junge

Am Schluss stimmte nur DIE LINKE für die Einführung der Gesundheitskarte.

In Ruppichteroth wird die Gesundheitskarte für Flüchtlinge nicht eingeführt. Alle Parteien, außer DIE LINKE, stimmten am 08.09.2016 gegen die Einführung. Auch SPD und FDP, welche den Antrag dazu gestellt hatten. Hintergrund war, dass die Verwaltung vorrechnete, es würde viel teurer.

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Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) am 05.10.2016

Kurzmitteilung

Hallo zusammen,

hiermit lade ich alle Mitglieder, Freunde & Anhänger der Partei DIE LINKE. zum nächsten Stammtisch des OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) ein! Er findet am Mittwoch, den 5. Oktober in der Gaststätte “Zur Post”, 19:00 Uhr in 53809 Ruppichteroth,Hauptstraße 29, statt.

Wir freuen uns auf euch und hoffen auf rege Teilnahme.

Viele Grüße,
Gero

Vom Bergischen zur Sieg, nach erfolgloser LEADER Bewerbung wird doch noch gefördert

Geld

Eitorf, Hennef, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck, das sind die Kommunen die sich erfolglos für eine Teilnahme am LEADER-Projekt beworben haben. Als der Region mitgeteilt wurde, dass die Bewerbung nicht erfolgreich sei, wurde von Landesumweltminister Remmel in Aussicht gestellt, auch unsere Region in nächster Zeit konkret zu unterstützen. Grundsätzlich sei eine Unterstützung zur Weiterentwicklung unserer LEADER-Konzeption möglich. Nun hielt der Minister Wort.

Die Region wird von der „Förderung einer integrierten Regionalentwicklung im Rahmen von VITAL.NRW“ profitieren. So heißt es auf der Webseite des Umweltministeriums:

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Antrag: Unnötige Ausgaben verhindern: Keine Büros für Ratsfraktionen

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Update 25.04.2017: Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Einzige Änderung: Statt des Ratssaals wird das Foyer der Grundschule Schönenberg für Fraktionsveranstaltungen zur Verfügung stehen.

Ende 2015 veröffentlichte der Innenminister des Landes NRW den erneuerten Erlass (16/3491) „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“.
In dem Erlass ist geregelt, dass alle Fraktionen Anspruch auf eine so genannte Grundausstattung haben. Dazu gehören unter anderem auch die Gestellung von Räumlichkeiten, oder die Übernahme der Kosten für die Anmietung von Räumlichkeiten.

Bisher werden keiner der Fraktionen im Rat der Gemeinde Ruppichteroth Räume durch die Gemeinde gestellt, auch Kosten hierfür werden nicht übernommen.
DIE LINKE hat keinen Bedarf an einem Fraktionsbüro in Ruppichteroth und möchte verhindern, dass die Gemeinde zusätzliche Kosten tragen muss.
Unseres Wissens nach hat auch noch keine der anderen Fraktionen entsprechenden Bedarf angemeldet.

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Keine Handhabe gegen Mädchengymnasium

St. Theresien – Gymnasium, Bild by DIE LINKE OV Berggemeinden

Im Februar hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth einen Artikel zum Sankt Theresiengymasium in Schönenberg veröffentlicht (siehe www.Ratsblatt.de). Grund für den Artikel waren Zweifel an der Verfassungstreue des Schulträgers, der Priesterbruderschaft St. Pius X. Gleichzeitig wurden auch Landtagsabgeordnete aller Parteien ngeschrieben, und um Prüfung der Landeszuwendungen an das Mädchengymnasium gebeten. Auch an das Erzbistum Köln wurde ein entsprechendes Schreiben versendet. Mittlerweile liegen Antworten vor.

Die CDU Abgeordnete Andrea Milz sah keinerlei Anlass um tätig zu werden. Monika Pieper, Landtagsabgeordnete der Piraten, teilte unsere Auffassung, und ließ
die Angelegenheit prüfen. Nach Abschluss der Prüfung hat sie uns mitgeteilt, dass es
keine Handhabe gegen die Bezuschussung der Schule gebe. Dirk Schlömer, der direkt
gewählte SPD Abgeordnete unseres Wahlkreises antwortete gar nicht, genauso
wie Ingola Stefanie Schmitz, MdL der FDP.

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LINKE stehen Schulgründung der Schuldominikanerinnen ablehnend gegenüber

Zukünftige Schule in Bröleck

Die Schuldominikanerinnen beabsichtigen ein Kloster mit Kindergarten und Grundschule in Ruppichteroth Bröleck anzusiedeln. DIE LINKE hält davon nichts.
Leroy Komlanvi, sachkundiger Bürger für DIE LINKE, meint dazu:
„Wir mussten die Grundschule in Schönenberg wegen mangelnder Schülerzahl bereits zu einer Zweigstelle der Grundschule Winterscheid herabstufen. Bei Ansiedlung einer weiteren Schule ist zu befürchten, dass die Schülerzahlen weiter sinken. In dieser Situation ist die Ansiedlung einer Privatschule, die übrigens vom Land NRW massiv bezuschusst werden müsste, unverantwortlich.“

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Kein Megastall in Winterscheid

Abbrucharbeiten in Winterscheid

Was geschieht mit dem Schlösserhof in Winterscheid?

Wie wir schon vor einiger Zeit auf www.Ratsblatt.de berichteten, wurde der Hof von Mitgliedern der Familie Willms erworben. Nun wurden die Stallungen abgerissen. Größere Bauarbeiten scheinen vorbereitet zu werden, an der, der Straße zugewandten Grundstückseite wurde die Grasnarbe entfernt.

Nun wird spekuliert. Soll dort ein neuer Zaun entstehen, eine Mauer, oder gar ein Megastall?

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Gemeinde Ruppichteroth wird entschuldet, und ändert dafür den Namen

Ratshaus Ruppichteroth – Schönenberg (c) by Klaus-Dieter Junge

Mit Befremden hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth den Deal zwischen dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden auf der einen Seite, und einem ortsansässigen Fleischzerlegebetrieb auf der anderen Seite zur Kenntnis genommen.

Vereinbart wurde demnach, dass das Unternehmen alle Schulden der Gemeinde Ruppichteroth begleicht. Ruppichteroth, eben noch im Haushaltssicherungskonzept, wäre damit schuldenfrei. Im Gegenzug wird die Gemeinde umbenannt, statt Gemeinde Ruppichteroth wird sie zukünftig einen von dem Unternehmen zu wählenden Namen tragen. Weiter wird es einen kommunalen Feiertag geben. Dafür wird der 1. Mai umfunktioniert. Er soll als Tag der Arbeit eine besondere Bedeutung bekommen. An diesem Feiertag wird das Unternehmen von allen lästigen Zwängen befreit, seien es Emmissionswerte oder Arbeitsschutzbedingungen. Selbstverständlich wird die Gemeinde zu diesem Anlass besonders festlich geschmückt.

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Beteiligungsbericht / Ermächtigungsübertragungen der Gemeinde Ruppichteroth für das Jahr 2015

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Bürgermeister und Kämmerer der Gemeinde Ruppichteroth haben den Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2015 an die Gemeindevertreterinnen versandt. Wir, DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, stehen für maximale Transparenz und veröffentlichen den Bericht daher an dieser Stelle auch online. Auch die Ermächtigungsübertragungen von 2015 auf 2016 veröffentlichen wir am Ende dieses Artikels. Aus dem Begleitschreiben: „Sehr geehrte Damen und Herren,
die bisherige Vorschrift des § 112 GO NW über die Erstellung eines Beteiligungsberichtes wurde angepasst und den Vorschriften des Gesamtabschlusses zugeordnet.
Die gesetzlichen Regelungen zur Aufstellung eines Beteiligungsberichtes ergeben sich nunmehr aus § 117 GO NW in Verbindung mit § 52 GemHVO NW.
Auch nach § 117 Abs. 2 GO NW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Bericht über die Beteiligungen zu erstellen und jährlich fortzuschreiben.

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