Bonner Bündnis fordert Freiheit für G20-AktivistInnen und erhebt schwere Vorwürfe gegen Polizei, Justiz und Bundesregierung

G 20 Demo in Hamburg

Beim G20-Gipfel in Hamburg ist es durchgehend zu schweren Grundrechtsverletzungen gegen DemonstrantInnen, SanitäterInnen, RechtsanwältInnen und JournalistInnen gekommen. Auch KollegInnen der ver.di Jugend NRW-Süd und weitere AktivistInnen aus NRW sind direkt betroffen. Wir bewerten dies als Einschüchterungsversuch. 

Trotz der breiten Unterstützung aus der Bevölkerung wurde schon Wochen vor dem G20-Gipfel versucht, den legitimen Protest zu behindern: Camps wurden verboten, genehmigte Camps trotzdem von der Polizei geräumt. Die „Welcome to hell“ Demo wurde unter Einsatz von Wasserwerfern, Schlagstöcken und Tränengas aufgelöst, obwohl von ihr keinerlei Eskalation ausgegangen war. Dutzende DemonstrantInnen wurden durch solche Polizeigewalt schwer verletzt. Die Polizei griff sogar gekennzeichnete AnwältInnen, SanitäterInnen und JournalistInnen tätlich an und hinderte SanitäterInnen an ihrer Arbeit. 32 JournalistInnen wurde im Verlauf des Gipfels der Presseausweis entzogen, weil sie als „gefährlich“ eingestuft wurden. Ein schwerer Eingriff in die Pressefreiheit!

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G20 – Wir kommen!

G20: Wir kommen!

DIE LINKE Rhein-Sieg organisiert zusammen mit DIE LINKE Oberberg die Fahrt zu den Protesten gegen den G20 Gipfel am 07./08. Juli 2017 in Hamburg. Die An- und Abreise erfolgt gemeinsam im Bus.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu hat seine Teilnahme bereits zugesagt.

Der Preis für TeilnehmerInnen liegt bei symbolischen 15,- € für die Fahrt. Eine einfache Übernachtung im Mehrbettzimmer ist für die ersten 30 Anmeldungen auch im Preis inbegriffen. Teilnehmen können alle Interessierten.

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1. Mai, – warum fehlte der DGB in Bonn bei der Demo?

Demozug 1. Mai 2017

Wenn man heute, am 1. Mai, Tag der Arbeit, in Bonn die Heerstraße entlang ging, hörte man schon aus der Entfernung Musik, Stimmen, Lebendigkeit.
Aber fangen wir vorne an:
Jedes Jahr am 1. Mai gibt es in Bonn eine Demo, die am DGB-Haus, Ver.di-Heimat, startet. Immer gut besucht, viele Menschen demonstrierten mit.
Dieses Jahr nicht.
Was ist geschehen?

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LINKE fährt mit MdB Neu zu den Protesten gegen den G20 Gipfel

Fernbusse

DIE LINKE Rhein-Sieg organisiert zusammen mit DIE LINKE Oberberg die Fahrt zu den Protesten gegen den G20 Gipfel am 07./08. Juli 2017 in Hamburg. Die An- und Abreise erfolgt gemeinsam im Bus. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu hat seine Teilnahme bereits zugesagt.
Der Preis für TeilnehmerInnen aus den beiden Kreisen liegt bei symbolischen 15,- €.  Teilnehmen können alle Interessierten.

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Demo gegen G-20 Außenministerreffen am 16.02.17 um 17 Uhr

  • Bündnis gegen G20-Außenministertreffen in Bonn trifft auf internationales Medieninteresse
  • Neuer Außenminister Sigmar Gabriel soll sich in einem öffentlichen Interview auf der Demo positionieren
  • Demo geht um ca. 17.00 Uhr vom Haus der Geschichte los

Bonn – Wenn sich am Donnerstag (16.02.2017) die Außenminister der G20-Staaten zu einer zweitägigen Konferenz im World-Conference-Center (WCCB) in Bonn treffen, um das G20-Treffen der Staatsoberhäupter im Juli in Hamburg vorzubereiten, werden sie national und international nicht ungestört bleiben.

Inzwischen gibt es ein internationales und bundesweites mediales Interesse an dem Bündnis „gegen das G20-Außenministertreffen in Bonn“. Dabei spielen die Rolle und die Erwartungen an den neuen Außenminister und Gastgeber des Treffens, Sigmar Gabriel, eine bedeutende Rolle, insbesondere wie er sich zu den Themen US-Politik unter Donald Trump, die Situation der Kurdinnen und Kurden und der Opposition unter dem autoritären türkischen Staatspräsidenten Erdogan sowie die Verwicklungen in Syrien und der Militarisierung der deutschen Außenpolitik positioniert. Das Bündnis fordert eine klare und
unmissverständliche Haltung der Bundesregierung dazu. „Ein Nein zur Politik der fortgesetzten Ausbeutung und Ausplünderung von Mensch und Natur, der Absicherung neokolonialer Herrschaft, forcierter Militarisierung, der aktiven Unterdrückung und in der Konsequenz Krieg um Einflussgebiete und Rohstoffe – eine Politik, die auch die Ursache dafür ist, dass immer mehr Menschen zu Flüchtlingen werden, wäre für uns ein eindeutiges Bekenntnis von Sigmar Gabriel als Gastgeber. Aber das wird von ihm kaum zu erwarten sein. Aber dennoch, wir laden Sigmar Gabriel ein, sich in einem öffentlichen Interview dazu auf unserer Demo am WCCB zu positionieren“, so Martin Behrsing, Demonstrationsanmelder und Sprecher des Bündnisses „gegen das G20-Außenministertreffen in Bonn“.

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Aufruf: Am 12. November gegen Nazis in Remagen querstellen!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Am 12. November wollen militante Nazis im 20 Minuten von Bonn entfernten Remagen aufmarschieren. Das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ ruft dazu auf, sich an den Gegenprotesten in Remagen zu beteiligen und den Aufmarsch der Nazis durch Blockaden zu verhindern.

Treffpunkt aus Bonn am 12. November ist der Bonner Hauptbahnhof. Die genaue Uhrzeit wird noch online bekannt gegeben. Alle Interessierten sind eingeladen, sich am großen Bonner Anti-Nazi Vorbereitungstreffen der Bonner Jugendbewegung (BJB) zu beteiligen: Am 4. November um 18 Uhr im DGB Haus Bonn gibt es nähere Hintergründe zum Aufmarsch, sowie die letzten Informationen zu den Blockaden.

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Aufruf zur Demo gegen TTIP und CETA am 17.09.2016 in Köln

Demoaufruf TTIP/Ceta

Liebe Genossinnen und Genossen,

am kommenden Samstag findet eine der größten und bedeutendsten Demonstrationen in diesem Jahr statt: STOP CETA & TTIP!

Die bundesweiten Demonstrationen sollen ein starkes Signal gegen die Handelsabkommen setzen. Der Widerstand gegen diese Abkommen ist wichtig, denn sie betreffen uns alle: Mit diesen Abkommen werden Standards in allen Lebensbereichen gesenkt und die Demokratie wird ausgehebelt. Arbeitsbedingungen, Umweltschutz oder Verbraucherschutz: Alles soll endgültig den Interessen und dem Profit von Großkonzernen untergeordnet werden. Dabei werden diese Abkommen über die Köpfe der Bevölkerung hinweg ausgehandelt. Es gab bereits mehrere Demonstrationen gegen diese Abkommen, an denen zigtausende Menschen teilgenommen haben. Doch sowohl die CDU/SPD geführte Bundesregierung als auch die EU Kommission halten weiterhin an diesen Abkommen fest.  Auch die Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD Vorsitzende Hannelore Kraft hat sich deutlich für CETA ausgesprochen. Das alles ist für uns Anlass am kommenden Samstag laut und deutlich zu sagen „Stopp TTIP, CETA und TISA! Nicht mit uns!“

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Neonazis und Rassisten am 18. Juni in Bonn-Bad Godesberg blockieren

Aufruf: Für ein buntes, solidarisches und friedliches Bonn!

Neonazis und Rassisten aus den Reihen der sogenannten „Identitäten Bewegung“, „Pro-NRW“ und „Widerstand Ost-West“ wollen am Samstag den 18. Juni 2016 erneut mit einer angeblichen „Großdemonstration“ durch Bonn-Bad Godesberg marschieren. Was den Nazis vor wenigen Wochen mit ein paar Dutzend Beteiligten nur kläglich-provokant gelang und den Abscheu vieler BürgerInnen hervorrief, soll unter anderem Etikett neu aufgelegt werden: Der tragische Tod von Niklas K. wird zum Anlass genommen, um ausländerfeindliche Hetze zu verbreiten. „Gegen die ausufernde Jugendgewalt zumeist mit Migrationshintergrund“ ist das Motto der Neonazis. Dabei verschweigen die Organisatoren, dass gerade rassistische Gewalttaten im vergangenen Jahr um 40% zugenommen haben, mehr als 50 davon gibt es jeden Tag! Das ist die ausufernde Gewalt, die uns Sorgen machen sollte und Sorgen macht!

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Gemeinsame Erklärung und Aufruf: Gegendemonstration am 7. Juni in Hennef

(2.6.2016, dmg) Wie bekannt hat eine Gruppe Rechtsextremer für den kommenden Dienstag, 7. Juni, eine Demonstration am Hennefer Rathaus angemeldet, ähnlich der Demonstration am vergangenen Dienstag in Eitorf. Im Vorfeld hat sich Bürgermeister Klaus Pipke mit Vertretern der Hennefer Ratsparteien getroffen und das gemeinsame Vorgehen beraten. Man hat sich darauf verständigt, zur Teilnahme an einer bereits von einer Henneferin angemeldeten Gegendemonstration aufzurufen.

Dieser Aufruf richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger und natürlich auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Die Stadt schickt den Aufruf auch an alle Hennefer Schulen. Die Gegendemonstration findet am 7. Juni um 12.30 Uhr vor dem Historischen Rathaus statt. Gleichzeitig findet ein Protestmarsch der Partei „Die Partei“ statt, der über die Mozartstraße, die Bahnhofstraße und die Frankfurter Straße bis zum Rathaus führt. Dort will man sich der Gegendemonstration anschließen.

Gemeinsame Erklärung des Bürgermeisters der Stadt Hennef und der im Rat der Stadt Hennef vertretenen Parteien CDU, SPD, Die Unabhängigen, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke:

 

Eingedenk

  • unserer demokratischen und freiheitlichen Verfassung und der Lehren, die wir aus der Geschichte unseres Landes ziehen,
  • der unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt,
  • der offenen, toleranten und gleichberechtigen Lebensweise in Hennef,
  • der Gastfreundschaft und des großen ehrenamtlichen Engagements, mit dem Flüchtlinge und Schutzsuchende in Hennef aufgenommen und betreut werden

lehnen wir jede Form von Fremdenfeindlichkeit, Herabwürdigung und Ausgrenzung sowie den Missbrauch der Meinungsfreiheit für Ablehnung, Intoleranz, Hass und Ausgrenzung ab. Wir setzen uns für einen offenes, demokratisches und gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen in Hennef ein.

Wir respektieren das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit und begrüßen es, wenn viele Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hennefer Stadtverwaltung ein Zeichen für Toleranz und gegen Rassismus und rechte Hetze setzen.

Jeder ist eingeladen, sich am 7. Juni um 12:30 Uhr im Sinne dieser gemeinsamen Erklärung einer friedlichen Gegendemonstration anzuschließen und ein Zeichen der Toleranz und des friedlichen Zusammenlebens aller Menschen gegen die für diesen Tag angekündigte Demonstration der extremen Rechten vor dem Rathaus zu setzen.

Hennef, den 1. Juni 2016

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Nach lebensgefährlichem Angriff auf 17-jährigen Godesberger: Rechtsextreme nehmen das zum Anlass für rassistische Hetze

“Bonn stellt sich quer” am Samstag in Godesberg-Rüngsdorf

Wenn am Pfingstsamstag, den 14. Mai 2016, einmal mehr Rechtsextreme um die berüchtigte Melanie Dittmer versuchen, in Bonn Fuß zu fassen, stellt Bonn sich natürlich quer, das Bündnis “Bonn stellt sich quer” ruft auch dieses Mal zur Kundgebung/Demo auf und betont: “Keine Platz, kein Gehör für rassistische und Nazi-Hetze!”

Zum Anlass nimmt Dittmer, erst vor wenigen Tagen in Düsseldorf wegen Volksverhetzung verurteilt, den gewaltsamen Übergriff auf einen 17jährigen am vergangenen Samstag nach „Rhein in Flammen“. Sie prangert „Gewalt an Deutschen durch vermutliche Ausländer“, so ihr Aufruf, an. Die Politik würde dem Volke nicht helfen, deshalb müsse der Bürger auf die Straße gehen. Als „Toprednerin“ ist Ester Seitz eingeladen, Aktivistin vom rechtsextremen „Widerstand Ost-West“ und dem rassistischen Bündnis „Karlsruhe wehrt sich“.

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Video von Özlem Demirels Rede in Sieburg am 18.02.2016

Am 18.02.2016 zeigten hunderte von Siegburgern, den Hetzern von der AfD, dass Ihre menschenverachtenden Parolen hier nicht verfangen. Unter anderem sprach die Landessprecherin von DIE LINKE NRW, Özlem Alev Demirel auf der Gegenkundgebung, hier ist die Rede als Video:

AfD zeigt ihr wahres Gesicht

Kundgebung egen die AfD am 18.02.2016dav

Die heutigen Kundgebungen gegen die Hetze der AfD zeigten deutlich, dass deren dumpfe Parolen von der großen Mehrheit der SiegburgerInnen abgelehnt werden. Während die AfD-Demo mit ca. 100 Personen weit weniger Teilnehmer anlockte als befürchtet, übertrafen die Gegenkundgebungen mit ca. 1500 TeilnehmerInnen alle Erwartungen.

„Dabei versuchten bekannt gewaltbereite Nazis im Vorfeld eine Einschüchterungsatmosphäre zu schaffen. Ihr Ziel war es dabei offensichtlich, die TeilnehmerInnen an den Gegenkundgebungen zu verunsichern. Das ist Ihnen nicht gelungen. Statt dessen zeigten sie einmal mehr, welche Klientel die AfD mit ihren Parolen anlockt. Wir danken allen TeilnehmerInnen, für die Verteidigung unserer demokratischen Werte.“ ,erklärt Dr. Alexander Neu, MdB, welcher den Rhein-Sieg-Kreis für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag vertritt zur gestrigen Kundgebung der AfD in Siegburg welche unter der Überschrift „Asylchaos beenden“ stand. Die Kundgebung wurde von zwei äußerst erfolgreichen Gegendemonstrationen eines breiten Aktionsbündnisses begleitet .
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DIE LINKE Rhein­-Sieg: AfD Demo „Asylchaos beenden“ ist menschenverachtende Stimmungsmache

DIE LINKE Rhein-­Sieg ist entsetzt über die von AfD Politikern aufheizende Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Asylbewerbern. Auch durch örtliche AfD Politiker, wie z. B. von dem Kreistagsabgeordneten Norbert Klein, der sich in den Social Medien wie folgt äußerte:
„Es wäre schon sehr viel gewonnen, wenn es uns Deutschen gelänge, unsere Regierungsverbrecher schnellstmöglich zum Teufel zu jagen. Dann noch den Schießbefehl für die Polizei und nach kurzer Zeit könnten wir wieder zu einem geordneten, demokratischen Staatswesen zurückkehren…….“

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Nein zur AfD am 18.02.2016 in Siegburg

Nein zur AfD

Update 18.02.2016: Ablaufplanung hinzugefügt.
Am 18.02.2016 will die AfD auf dem Marktplatz in Siegburg eine Kundgebung veranstalten. Diverse AfD Prominenz soll deren Menschen verachtendes Geschrei verbreiten.

Wir wollen den Verwirrten deutlich machen, dass sie nicht für das Volk sprechen.

Wir wollen friedlich für Menschlichkeit und Menschenwürde demonstrieren. Darum haben wir eine Gegenkundgebung angemeldet. Sie findet ebenfalls am 18.02.2016 statt. Wir treffen uns ab 18.00 Uhr auf dem oberen Markt in Siegburg, vor der Volksbank. Vom Bahnhof aus am besten der Mühlenstrasse folgen, so kommt Ihr direkt am oberen Markt raus, und umgeht die AfD Kundgebung.

Als Redner erwarten wir:

  • Antonius Michelmann , Ver.di Jugend NRW Süd
  • Martin Bersing, Bonn stellt sich quer
  • Özlem Alef Demirel, DIE LINKE NRW
  • Michael Otter, DIE LINKE Rhein-Sieg
  • Sören Becker, Linksjugend Solid Bonn
  • Rene Böttcher, Leiter der Studiobühne Siegburg
  • 20 Minuten offenes Mikrofon

Musik kommt von der Gruppe Krysmah.

Hier der geplante Ablauf: Programm der Kundgebungen am 18.02.2016

Wir bitten um Unterstützung und Mobilisierung auch von Eurer Seite.

Rassisten und Neonazis die rote Karte zeigen!

Unter dem Motto „Rassisten und Neonazis die rote Karte zeigen“ fordert die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Königswinter alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf, den Faschisten und zugereisten Neonazis von Pro-NRW zu zeigen, dass Sie in Königswinter nichts verloren haben.

Bitte kommen Sie alle am Freitag, dem 13. November 2015, um 14.00 Uhr zur Gegendemonstration von Verdi auf die Hauptstraße in Königswinter/Höhe Bahnhof, um gegen die sogenannte „Mahnwache gegen den massenhaften Asylmissbrauch“ von Pro-NRW ein Zeichen zu setzen.

Auch Bonn stellt sich quer ruft zur Teilnahme an der Gegendemo auf:

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