Metropolregion Rheinland ohne den Rhein-Sieg-Kreis?

Michael Otter

Am 12.01.2017 tagte die Vollversammlung zur Vorbereitung der Gründung der Metropolregion Rheinland. Eine Mehrheit sprach sich dabei für die Mitgliedschaft der Stadt Duisburg und des Kreises Wesel in dem neu entstehenden Verbund aus. Die eigentliche Gründungsversammlung soll zum 20.02.2017 einberufen werden. Ob der Rhein-Sieg-Kreis zu den Gründungsmitgliedern gehören wird ist nach Ansicht von LINKEN, Piraten und der FUW im Kreistag nun aber wieder fraglich. Denn am 19.12.2016 beschloss der Kreistag die Mitgliedschaft in der Metropolregion, „unter der Voraussetzung, dass die Stadt Duisburg und der Kreis Wesel keine Vollmitgliedschaften in der MRR erhalten.“

„Sollte es zu einer Vollmitgliedschaft der beiden Kommunen, die ja auch Mitglied im Regionalverband Ruhr sind, kommen und der Landrat dem Verein dennoch beitreten, so wäre das eine grobe Missachtung des Kreistagsbeschlusses. Wenn 21 Vorstandsmitglieder über Belange aus 13 Kreisen und 11 Städte entscheiden, wird damit eine demokratiearme Zone geschaffen.“, so Michael Otter, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis.
Rolf Böhmer, Pressesprecher der FUW weiter: „Wir haben dem Beitritt im Übrigen nicht zugestimmt, auch nicht mit der Bedingung das Wesel und Duisburg außen vor bleiben. Die Gründe dafür hat der Landrat selber benannt als er feststellte, dass das Land Nordrhein-Westfalen über zu viele Verwaltungsebenen verfüge. So leiste sich Nordrhein-Westfalen eine vollständige Verwaltungssebene mehr als andere Bundesländer. Wieso er dennoch die Schaffung einer weiteren Ebene befürwortet wird wohl sein Geheimnis bleiben.“.
Berichterstattung in der WAZ zur Vollversammlung:
Hinweis: Den Beschluss des Kreistags vom 19.12.2016 finden Sie in dieser Anlage unter Tagesordnungspunkt 11.1: KT 2016-12-19-Niederschrift_oe_T_