Große Geheimnisse der Kungelrunde: Was ist an den Fraktionssitzungen so geheim?

Rathaus Schild Ruppichteroth

In der Hauptausschusssitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth am 05.04.2017 weigerte sich Bürgermeister Mario Loskill eine Frage nach der Anzahl, den Teilnehmerzahlen und der Häufigkeit der Fraktionssitzungen der anderen Fraktionen zu beantworten. Die Beantwortung sei nicht entscheidungsrelevant. Dies verwunderte besonders, weil er die gleichen Angaben in Bezug auf die Fraktion DIE LINKE sehr wohl für entscheidungsrelevant hielt und diese in der Vorlage veröffentlichte.

Damit versucht der Bürgermeister eines der wichtigsten demokratische Rechte zu beschneiden: Das Fragerecht. Das lässt sich die Fraktion DIE LINKE selbstverständlich nicht gefallen. Darum wurde die Kommunalaufsicht eingeschaltet.

Darüber hinaus stellt sich die Frage weshalb die Fraktionen, deren Vorsitzende sich regelmäßig zu nicht öffentlichen Treffen mit dem Bürgermeister zusammensetzen (die sogenannte Kungelrunde) vom Bürgermeister so geschützt werden müssen.

Wir wissen es nicht, werden jedoch misstrauisch. So werden im Land NRW von allen Fraktionen , außer den Piraten Fraktionszulagen gezahlt, die nach Einschätzung von Experten verfassungswidrig sind. Die Empfängerliste ist nicht bekannt. Und Vertreter von ProNRW sind in Köln mit massiven Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen Ihrer Fraktionssitzungen aufgefallen. Das alles ist Grund genug sich nicht nur gegen die Nichtbeantwortung zu wehren, sondern die Fragestellung zu erweitern um jeden Verdacht auszuräumen.

Sitzung_des_Hauptausschusses_20170405_Einladung_oeffentlich
Anfrage Teilnehmer Fraktionssitzungen
Kommunalaufsicht wegen Anfrage Fraktionssitzungen
Bürgermeister wegen Anfrage Fraktionssitzungen