Großübung „Sturzflut 2017“

Medieninformation 14.10.2017/47
Großübung „Sturzflut 2017“ – Fast 600 Einsatzkräfte probten den Ernstfall

Rhein-Sieg-Kreis (rl) – Es war viel los am Samstag in Teilen von Hennef, Sankt Augustin, Siegburg und Troisdorf! Grund war die Großübung „Sturzflut 2017“.

Weiterlesen

Einladung zum 1. Obstwiesenfest

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Medieninformation 13.10.2017/475

Herzliche Einladung zum 1. Obstwiesenfest

 

Rhein-Sieg-Kreis (ar) – Der Rhein-Sieg-Kreis ist einer der streuobstreichsten Landkreise in Nordrhein-Westfalen; hier gibt es viele alte Apfelsorten, die sonst kaum noch erhältlich sind – doch das weiß kaum jemand.

Weiterlesen

Alexander Neu: Schienentrasse für neue Rheinbrücke unverzichtbar

Dr. Alexander S. Neu, MdB

„Ich begrüße es sehr, dass die Entscheidung für den  Bau einer Rheinquerung bei Wesseling nun  gefallen ist und das Projekt in den nächsten Jahren realisiert werden wird. Dadurch kann das Verkehrschaos enorm beruhigt werden und der der Rhein-Sieg-Kreis wird davon erheblich profitieren, erklärt Dr. Alexander S. Neu, MdB, der der Rhein-Sieg-Kreis für die Fraktion DIE LINKE vertritt und auch bei der anstehenden Bundestagswahl wieder kandidiert.

Weiterlesen

Parteienbündnis treibt den Kreistag voran

vlnr M.Otter, M.Lehmann, A. Moersch, M.-L. Streng, F. Kemper

Auch zur 15. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises ist festzustellen: Das Gremium wird durch das Parteienbündnis aus DIE LINKE, FUW und PIRATEN maßgeblich vorangetrieben.
Obwohl die drei Parteien nur 5 der insgesamt 82 Abgeordneten des Kreistages stellen, ist die Gruppierung Urheber eines Großteils der Anfragen und der behandelten Anträge.

Weiterlesen

Zwei Jahre nach der Antragstellung von FUW-PIRATEN und LINKE wird die Katzenschutzverordnung beschlossen

Kater Anton by Jan Backhausen

Rhein-Sieg Kreis, 28.06.2017
Zwei Jahre nach der Antragstellung der Kooperation aus der Kreistagsgruppe FUW -PIRATEN undder Fraktion DIE LINKE wird die „Katzenschutzverordnung“ nun voraussichtlich am 06.07.2017, der einstimmigen Empfehlung des Umweltausschusses folgend, in der Kreistagssitzung beschlossen werden.

Weiterlesen

Verkehrspolitik im Rhein-Sieg-Kreis mitverantwortlich für Talfahrt der Grünen

Bahnhof Dattenfeld

„Was ist nur aus den Grünen geworden?“, fragt sich Frank Kemper, Kreistagsabgeordneter und Direktkandidat für DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis. Besonders im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis läßt sich beobachten, wie sich die einstige Öko- und Friedenspartei immer weiter von ihren ursprünglichen Zielen entfernt. Die örtliche langjährige Koalition mit der CDU mag dabei ebenso eine Rolle spielen wie die bundesweite Entwicklung. Besonders auffällig ist das, wenn wir uns das Verhalten der Grünen in den Angelegenheiten der Verkehrswende im Rhein-Sieg-Kreis anschauen.

So lehnen die Grünen den zweigleisigen Ausbau der Siegtalstrecke ab, obwohl es doch ein grünes Ziel sein soll, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bekommen.

Weiterlesen

Auf Antrag von FUW-PIRATEN und DIE LINKE kommt die „Kreisweite Katzenschutzverordnung“

Kater Anton by Anja Moersch

Am Donnerstag wurde die bereits am 13.11.2015 von der Gruppe FUW-PIRATEN& Die LINKE beantragte „Kreisweite Katzenschutzverordnung“ in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft einstimmig beschlossen.

Die Antragstellerin Anja Moersch, die für die Piratenpartei im Kreistag sitzt, bemerkt hierzu freudestrahlend: „Ich bin überglücklich, dass mein Antrag nach 1,5 Jahren dazu führt, dass die längst überfällige Kastrations-, Registrierungs- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen nun im Rhein-Sieg Kreis gelten wird. Somit kann den Überpopulationen effizient entgegengewirkt und viel Leid und Katzenelend verhindert werden.“

Weiterlesen

Windeck: Gesundheitliche Risiken auf Kunstrasenplätzen nicht ausgeschlossen

(c) RainerSturm / Pixelino

Auf Anfrage der Linken teilte die Gemeindeverwaltung Windeck mit, dass gesundheitliche Risiken auf den Kunstrasenplätzen der Gemeinde nicht ausgeschlossen werden können.

Hintergrund ist das Granulat, welches als elastischer Füllstoff in die Kunstrasenplätze eingestreut werden muss. Dies besteht aus recycelten Autoreifen, welche oftmals mit gesundheitsgefährdenden Substanzen belasten sind.

Weiterlesen

Keine Prüfung eines fahrscheinfreien Angebots für unter 18-jährige, aber Kameras statt WLAN

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

(Frank Kemper) Am 24.11.2016 kam der Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreis zusammen. Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:

LINKE und FUW-Piraten hatten beantragt, dass Personen bis 18-Jahre im Rhein-Sieg-Kreis Busse und Bahnen zukünftig keine Tickets mehr benötigen sollen. Der Clou dabei: Schon jetzt finanzieren die Kommunen die Fahrten der SchülerInnen zu den Schulen und zurück. Der bürokratische Aufwand zur Ausgabe der Schülertickets kostet ebenfalls Geld. Würde beides in einen Topf fließen, könnte dies zur Gegenfinanzierung dienen. Im Vorfeld jedoch war absehbar, dass keine Zustimmung der anderen Parteien zu erwarten war. Die SPD begründete dies damit, dass ähnliches bereits auf Landesebene geprüft werde.

Weiterlesen

Heuchler im Ministerium

Kaffee vom BMS

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu besuchten wir mit einer Reisegruppe von 50 Personen Berlin. Unter anderem informierten wir uns am 27.09.2016 über die Arbeit des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

In einem Vortrag wurde uns die Arbeit des Ministeriums dargelegt. Im Mittelpunkt stand dabei die Unterstützung des fairen Handels. Zum Abschluss bekamen die TeilnehmerInnen eine Probepäckchen Fair gehandelten Kaffee mit auf den Weg.

So weit, so gut. Hätten nicht einige Damen aus unserer Besuchergruppe während des Vortrags den Kaffeeautomaten in der Eingangshalle aufgesucht. Dieser wurde gerade aufgefüllt. Leider nicht mit fair gehandeltem Kaffee, sondern mit „Jakobs-Kaffee“. Dem Befüller waren die Nachfragen so peinlich, dass er schnell das Etikett entfernte. Zu spät, es waren schon Fotos gemacht worden.

Weiterlesen

Fahrscheinfrei bis 18!

Fahrkartenautomat

Schon lange plädieren Piraten, FUW und LINKE im Kreistag dafür, Fahrscheine für Busse und Bahnen abzuschaffen. Dafür ist im Kreistag jedoch keine Mehrheit in Sicht. Daher starten die drei Parteien nun einen neuen Vorstoß. Dieses Mal wollen sie erreichen, dass zumindest Personen unter 18 Jahre im Rhein-Sieg-Kreis keinen Fahrschein mehr benötigen.

Weiterlesen

Zum vorbeugenden Gesundheitsschutz – Abkochgebot und zusätzliche Chlorung in Eitorf

Wahnbachtalsperre

Update 22.10.2016: Die Warnung wurde aufgehoben.
Zum vorbeugenden Gesundheitsschutz – Abkochgebot und zusätzliche Chlorung in Eitorf

Rhein-Sieg-Kreis (ke) – Das Trinkwassernetz in Teilen des Gemeindegebietes Eitorf (im Wesentlichen der Zentralort und die Gewerbegebiete) ist von einem Darmbakterium (Escherichia coli) betroffen. Das teilt das Gesundheitsamt des Rhein-Sieg-Kreises mit. Bei Routineproben war der Keim in einer Probe nachgewiesen worden. Nachdem Kontrolluntersuchungen zunächst unauffällig waren, bestätigten Nachuntersuchungen heute (17. Oktober 2016) erneut das Vorhandensein des Darmbakteriums.

Weiterlesen

Anfrage: Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Kunstrasenplätze in Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Folgende Anfrage wurde soeben von der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth an den Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth versendet. Sobald die Antwort vorliegt werden wir diese hier veröffentlichen.

Sehr geehrter Herr Loskill,

bei einigen Kunstrasenplätzen gibt es Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Sicherheit. Dazu ein Link zu einem Medienbericht:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gift-auf-kunstrasenplaetzen-sportbetriebe-geben-entwarnung-id12271176.html

Weiterlesen

Regionale 2022 / 2025

Bahnhof Dattenfeld

Von Inge Mohr-Simeonidis und Frank Kemper

Gestern am 06.10.2016 besuchten wir, Inge Mohr-Simeonidis (Sprecherin DIE LINKE KV Oberberg) und Frank Kemper (Kreistagsabgeordneter des Rhein-Sieg-Kreis), die Informationsveranstaltung zur Regionale 2022 / 2025, hier unsere Eindrücke:

Die Landräte des Rheinisch-Bergischen-Kreis, des Oberbergischen Kreis und des Rhein-Sieg-Kreis haben offensichtlich schon beschlossen, dass sich die drei Kreise als das „Bergische Rheinland“ um Mittel aus der Regionale 2022 oder 2025 bewerben sollen. Die Kreistage werden zwar noch eingebunden, doch es käme einer Brüskierung des eigenen Landrats gleich, wenn die Mehrheitsfraktionen das Anliegen ablehnen.

Dabei stehen wir dem Bewerbungsprozess durchaus aufgeschlossen gegenüber, aber nicht kritiklos.

Vor einer erneuten Bewerbung sollten die Ergebnisse der Regionale 2010 aufgearbeitet werden. Neben vielen sinnvollen Projekten gab es seinerzeit auch Maßnahmen, die aus heutiger Sicht vielleicht nicht so sinnvoll waren, oder die anders hätten ausgeführt werden müssen. Zur Erinnerung, zur Regionale 2010 gehörten im Rhein-Sieg Kreis:

Weiterlesen

Vom Bergischen zur Sieg, nach erfolgloser LEADER Bewerbung wird doch noch gefördert

Geld

Eitorf, Hennef, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck, das sind die Kommunen die sich erfolglos für eine Teilnahme am LEADER-Projekt beworben haben. Als der Region mitgeteilt wurde, dass die Bewerbung nicht erfolgreich sei, wurde von Landesumweltminister Remmel in Aussicht gestellt, auch unsere Region in nächster Zeit konkret zu unterstützen. Grundsätzlich sei eine Unterstützung zur Weiterentwicklung unserer LEADER-Konzeption möglich. Nun hielt der Minister Wort.

Die Region wird von der „Förderung einer integrierten Regionalentwicklung im Rahmen von VITAL.NRW“ profitieren. So heißt es auf der Webseite des Umweltministeriums:

Weiterlesen

Kreistag: Resolution zur Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel verabschiedet

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Anmerkung zur Resolution zur Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel, vorgetragen im Kreistag am 29.06.2016:

„Wir begrüßen diesen Antrag ausdrücklich und tragen ihn selbstverständlich mit. Wir nehmen ebenfalls erfreut zur Kenntnis, dass die Verwaltung eine Vorlage erstellt hat, die dem Ernst der Angelegenheit gerecht wird. Mit besonderem Interesse werden wir aber auch das Abstimmungsverhalten des CDU Landtagskandidaten, Björn Franken, beobachten. Denn Herr Franken hat als Wortführer der CDU Fraktion am 20.04.2016 im Ruppichterother Gemeinderat verhindert, dass eine gleichartige Resolution verabschiedet werden konnte (siehe hier, 14 ja, 15 nein, 2 Enthaltungen). Wir sind gespannt auf sein heutiges Abstimmungsverhalten.“
Hinweis: Herr Franken hat sich enthalten.

Weiterlesen

Fleischland NRW: Massentierhaltung, Schlachtindustrie und Lohndumping

Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck

Von: Hubertus Zdebel, MdB

„In Deutschland konzentriert sich die Produktion von Fleisch auf immer weniger Betriebe, während sich zugleich das Höfesterben ungebremst fortsetzt.“ Dies stellt der „Fleischatlas Deutschland Regional 2016“ von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und Böll-Stiftung fest, der Daten und Grafiken zur Fleischindustrie in den 16 Bundesländer zusammenträgt. Die negativen ökologischen und sozialen Folgen der Fleischproduktion sind beachtlich und auch für DIE LINKE stellt sich die Frage, wie mit Massentierhaltung und Schlachtindustrie umzugehen ist.

Niedersachsen ist gemeinhin als Fleischland bekannt, doch auch in NRW wird die Massentierhaltung immer intensiver. „Besonders hoch ist der Anteil der Intensivtierhaltung im Münsterland und in Teilen des Niederrheins.“ Die beiden großen Schlachtbetriebe Tönnies und Westfleisch sind in unserem Bundesland beheimatet.

Weiterlesen

Die LINKE: Windeck bewegt sich … etwas später

Sanistation Windeck

Ein gutes Jahr machte DIE LINKE Windeck Druck. Die Entsorgungsstation am Hallenbad ist defekt. Eine Reparatur, bzw. Neuanschaffung ist dringend geboten. Denn ohne die Station verliert Windeck an Attraktivität bei Touristen. Der Rat wollte den Anregungen der LINKEN zunächst nicht folgen. Umso mehr ist DIE LINKE erfreut darüber das nun eine Lösung für das Problem gefunden wurde. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft wird eine neue Station finanzieren.

Weiterlesen

CDU Ratsfraktion sagt Nein zu Resolution zur Abschaltung der AKW’s von Tihange und Doel

Rathaus Schild Ruppichteroth

Die selbsternannte Bröltalpartei mutiert zur Atom-Partei.

Am 20.04.2016 verweigert sich die CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Ruppichteroth einer, von den Grünen vorgelegten, Resolution zur Abschaltung der beiden gefährlichen AKW’s in Belgien. Bis auf eine Enthaltung lehnte die gesamte CDU Fraktion die Resolution daher ab. Eine weitere Enthaltung aus der FDP führte dann dazu, dass die Resolution trotz Zustimmung von LINKEN, SPD, Grünen und einer FDP Stimme keine Mehrheit fand.

Weiterlesen

Vietnamgift: Als die Ruppichterother Wälder vergiftet werden sollten

 Nachtrag vom 10.08.2017: Wie Telepolis berichtet, sind in den USA Berichte veröffentlicht worden, nach denen die Chemieindustrie in Zusammenarbeit mit den Umweltbehörden die Gefährlichkeit der im Artikel genannten Stoffe über Jahrzehnte verharmlost hat. Die Geschichte erinnert sehr an die heutige Diskussion um Glyphosat.

Im Jahr 1977 erwirkte ein forstwirtschaftlicher Betrieb mit Sitz in der Gemeinde Ruppichteroth ein Gerichtsurteil von dem OVG Münster, welches den Einsatz des Herbizid Tormona von Hubschraubern aus auf einer Waldfläche von 28 Hektar im Gemeindegebiet Ruppichteroth erlaubte.

Von diesem Zeitpunkt an, bis zum Anwendungsverbot der Substanz im Jahr 1988 war es grundsätzlich legal das Herbizid in NRW per Hubschrauber auszubringen.

Beim Herbizid Tormona, auch bezeichnet als T-Säure, Trichlorphenoxiessigsäure oder 2,4,5-T, handelt es sich um einen der Hauptbestandteile des im Vietnamkrieg eingesetzten Agent Orange. Langfristig problematisch ist es vor allem wegen seiner Verunreinigung mit Dioxin 2,3,7,8 Tetrachlord[i]benzoparadioxin, kurz TCDD.

Weiterlesen