Aufstehen in Aktion – Jetzt mitmachen, Hambi erhalten: Sags Laschet

Aufstehen Köln/Bonn ruft auf: Werde aktiv gegen die Rodung des Hambacher Forstes. Rufe am Dienstag, dem 18.09.2018 beim Ministerpräsidenten des Landes NRW und seinen Leuten an und sag Ihnen Deine Meinung. Sei freundlich und sachlich. Rufe ruhig häufiger an, den ganzen Dienstag über. Die Telefonnummern findest Du hier.

Telefonnummern:

Ministerpräsident Armin Laschet

Telefon: 0211 837-1200
Vorzimmer
0211 837-1201

Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski
0211 837-1230
Vorzimmer
0211 837-1231

Leiter des Büros Chef der Staatskanzlei, Persönlicher Referent
ORR Dr. Christoph Weckenbrock 0211 837-1282
Evelyn Hepp 0211 837-1369

Regierungssprecher Christian Wiemer
0211 837-1396
0211 837-1397

Stellvertretender Regierungssprecher Moritz Kracht
0211 837-1261
0211 837-1629

Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Claudia Bönnighausen 0211 837-1456
ORR’in Nora Ricken 0211 837-1476
RR Markus Korbmacher 0211 837-1428

Euer Aufstehen Köln/Bonn

Gesundheitsrisiko Gülle – Ignoranz bei der Landesregierung

Gülletransporter

Gülletransporter

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu aus dem Rhein-Sieg-Kreis weist auf eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hin. Darin wird der aktuelle Erkenntnissstand der Gesundheitsrisiken der Gülleausbringung zusammen getragen.

So heißt es :“Bei der Ausbringung von Gülle im Falle der Anwendung veralteter Ausbringungstechniken wie Gülle-Breitverteiler können nach Auskunft des UBA hohe Konzentrationen von potentiell pathogenen Mikroorganismen in die Luft gelangen. Diese könnten sich je nach Wettersituation wahrscheinlich über mehrere hundert Meter verbreiten.

Je näher sich Personen an der Ausbringungsstelle der Gülle befänden, desto höher sei das Risiko über den Luftpfad Aerosole aus der Gülle und damit Krankheitserreger und ggf. multiresistente Bakterien aufzunehmen.

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Planungen zu Lead-City Bonn, ein richtiger Schritt, aber die große Chance wurde vertan

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

Noch im Frühjahr sah es so aus, als wenn der Pesonennahverkehr in Bonn vor einer echten Innovation stünde. Vom Bund wurde ins Gespräch gebracht, Busse und Bahnen für die Kunden kostenlos bereitzustellen. Diesen Vorschlag, wofür Berlin auch entsprechende Zuschüsse zu zahlen bereit war, haben Oberbürgermeister Ashok Sridharan und Kollegen aus den anderen angedachten Städten schnellstens abgeräumt.

Nun liegt ein neuer, deutlich abgespeckter Vorschlag vor. Neukunden, und nur die, sollen für zwei Jahre die Möglichkeit bekommen, ein 365,- € Jahresticket zu erwerben. Dazu sollen die aus dem Rhein-Sieg-Kreis nach Bonn führenden Linien verdichtet werden. Als dritter Baustein soll das betriebliche Mobilitätsmanagment deutlich gestärkt werden.

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Warum habt Ihr sie verrecken lassen?

Warum habt Ihr sie verrecken lassen?

Großvater, damals, zur Zeit des großen Sterbens, was hast Du getan?

Und Du Großmutter, hast Du etwas dagegen getan?
Es sind unzählige Menschen ersoffen, in Wüstenmärschen verreckt, in Folterlagern misshandelt, versklavt, vergewaltigt und ermordet worden. Das wusstet Ihr doch, es war ja nicht geheim. Hättet Ihr nicht mehr tun müssen?

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Sahra Wagenknecht beim Besuch in Engelskirchen: „Kommunen im ländlichen Raum brauchen bessere finanzielle Ausstattung“

Sahra Wagenknecht, Inge Mohr-Simeonidis, Heiner Bäther, Stella Spillner, Stefanie Komlanvi

Sahra Wagenknecht, Inge Mohr-Simeonidis, Heiner Bäther, Stella Spillner, Stefanie Komlanvi

Die Probleme im ländlichen Raum waren Thema beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht, mit LINKE-Mitgliedern aus ländlich geprägten Kommunen in NRW, unter ihnen Stefanie Komlanvi, Kreissprecherin von DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis. Ausgiebig wurde über die schwierige Situation auf dem Land diskutiert und anschließend wurden Forderungen an die Bundespolitik aufgestellt. Besonderen Handlungsbedarf sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der wohnortnahen Versorgung, sowohl im medizinischen Bereich als auch für Güter des täglichen Bedarfs. Dass immer mehr Krankenhäuser auf dem Land schließen, Hausärzte fehlen aber auch der Laden an der Ecke nur noch in Ausnahmefällen existiert, sind Entwicklungen, die umgekehrt werden müssen, gleiches gilt für den schleppenden Ausbau der Breitbandversorgung. Auch die zunehmende Verknappung an günstigem Wohnraum, die nicht mehr nur auf Ballungsgebiete beschränkt ist, wurde thematisiert. Deutliche Kritik wurde daran geübt, dass kommunale Beschäftigte immer häufiger in kurzfristige und damit prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt werden.

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Wildnis im Rhein-Sieg-Kreis – natürlicher Artenschutz in Wäldern

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Pressemitteilung von Dienstag, 15. Mai 2018

Rhein-Sieg-Kreis
Wildnis im Rhein-Sieg-Kreis – natürlicher Artenschutz in Wäldern
Rhein-Sieg-Kreis (db) –  Nicht nur am Amazonas – auch im Rhein-Sieg-Kreis gibt es Wildnis. Diese Wildnisentwicklungsgebiete sind ein wichtiger Beitrag zum Artenschutz. Zum „Internationalen Tag der biologischen Vielfalt“ am 22. Mai 2018 betont das Amt für Umwelt- und Naturschutz des Rhein-Sieg-Kreises die Bedeutung dieser Gebiete für die Biodiversität.

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Rhein-Sieg-Kreis erschwert dringend notwendige Kastrationen von Freigänger-Katzen

Kater Anton by Jan Backhausen

Kater Anton by Jan Backhausen

Bereits im Sommer 2017 wurde vom Kreistag die Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen beschlossen, wodurch die unkontrollierte Vermehrung der Katzenpopulation eingedämmt werden sollte. Grund hierfür: Nach Schätzung von Tierschutzvereinen streifen inzwischen rund 10.000 verwilderte Katzen durch das Kreisgebiet – Tendenz steigend. Diese
dezimieren den ohnehin rückläufigen Bestand heimischer Singvögel. Daneben führt die steigende Zahl streunender Katzen auch vermehrt zu
Krankheiten.

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Pressemitteilung: Sie wollen es lieber nicht wissen…

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

Die Erprobung eines fahrscheinlosen ÖPNV hat das Bündnis aus Die LINKE und den FUW-PIRATEN seit 2015 mit fünf Anträgen im Kreis immer wieder erneut zum Thema gemacht.

Auch nach der Absage Bonns als Modellkommune ist der Antrag vom Februar aktuell. Der Antrag lautet:
„Der Landrat wird beauftragt, sich bei der Bundesregierung, bzw. bei den zuständigen Stellen, dafür einzusetzen, dass der Rhein-Sieg-Kreis im Rahmen der Erprobung des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs berücksichtigt wird. Voraussetzung ist, dass die Konditionen dergestalt geschaffen werden, dass der Rhein-Sieg-Kreis nur zu einem geringen Teil eigene Mittel aufbringen muss.“

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LINKE, Piraten und FUW beantragen Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreis an der Erprobung eines kostenlosen ÖPNV

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

Schon seit Jahren kämpfen DIE LINKE, FUW und Piraten im Kreistag für einen fahrscheinfreien Personennahverkehr im Rhein-Sieg-Kreis ein. Nun scheint auch die Bundesregierung begriffen zu haben, dass eine wirksame Verkehrswende nur mit neuen Wegen zu erreichen ist,. Deshalb ist eine Erprobung des kostenlosen ÖPNV in der Diskussion. Dies begrüßen die Parteien ausdrücklich, sind jedoch auch der Meinung, dass eine Testphase nicht nur in Großstädten, sondern auch auf dem Land durchgeführt werden müsste. Daher schlagen sie in einem Antrag an den Kreistag vor, dass der Landrat beauftragt wird, sich beim Bund dafür einzusetzen, die Erprobung auch im Kreisgebiet durchzuführen.

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Großübung „Sturzflut 2017“

Medieninformation 14.10.2017/47
Großübung „Sturzflut 2017“ – Fast 600 Einsatzkräfte probten den Ernstfall

Rhein-Sieg-Kreis (rl) – Es war viel los am Samstag in Teilen von Hennef, Sankt Augustin, Siegburg und Troisdorf! Grund war die Großübung „Sturzflut 2017“.

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Einladung zum 1. Obstwiesenfest

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Medieninformation 13.10.2017/475

Herzliche Einladung zum 1. Obstwiesenfest

 

Rhein-Sieg-Kreis (ar) – Der Rhein-Sieg-Kreis ist einer der streuobstreichsten Landkreise in Nordrhein-Westfalen; hier gibt es viele alte Apfelsorten, die sonst kaum noch erhältlich sind – doch das weiß kaum jemand.

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Alexander Neu: Schienentrasse für neue Rheinbrücke unverzichtbar

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB

„Ich begrüße es sehr, dass die Entscheidung für den  Bau einer Rheinquerung bei Wesseling nun  gefallen ist und das Projekt in den nächsten Jahren realisiert werden wird. Dadurch kann das Verkehrschaos enorm beruhigt werden und der der Rhein-Sieg-Kreis wird davon erheblich profitieren, erklärt Dr. Alexander S. Neu, MdB, der der Rhein-Sieg-Kreis für die Fraktion DIE LINKE vertritt und auch bei der anstehenden Bundestagswahl wieder kandidiert.

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Parteienbündnis treibt den Kreistag voran

vlnr M.Otter, M.Lehmann, A. Moersch, M.-L. Streng, F. Kemper

vlnr M.Otter, M.Lehmann, A. Moersch, M.-L. Streng, F. Kemper

Auch zur 15. Sitzung des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises ist festzustellen: Das Gremium wird durch das Parteienbündnis aus DIE LINKE, FUW und PIRATEN maßgeblich vorangetrieben.
Obwohl die drei Parteien nur 5 der insgesamt 82 Abgeordneten des Kreistages stellen, ist die Gruppierung Urheber eines Großteils der Anfragen und der behandelten Anträge.

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Zwei Jahre nach der Antragstellung von FUW-PIRATEN und LINKE wird die Katzenschutzverordnung beschlossen

Kater Anton by Jan Backhausen

Kater Anton by Jan Backhausen

Rhein-Sieg Kreis, 28.06.2017
Zwei Jahre nach der Antragstellung der Kooperation aus der Kreistagsgruppe FUW -PIRATEN undder Fraktion DIE LINKE wird die „Katzenschutzverordnung“ nun voraussichtlich am 06.07.2017, der einstimmigen Empfehlung des Umweltausschusses folgend, in der Kreistagssitzung beschlossen werden.

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Verkehrspolitik im Rhein-Sieg-Kreis mitverantwortlich für Talfahrt der Grünen

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

„Was ist nur aus den Grünen geworden?“, fragt sich Frank Kemper, Kreistagsabgeordneter und Direktkandidat für DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis. Besonders im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis läßt sich beobachten, wie sich die einstige Öko- und Friedenspartei immer weiter von ihren ursprünglichen Zielen entfernt. Die örtliche langjährige Koalition mit der CDU mag dabei ebenso eine Rolle spielen wie die bundesweite Entwicklung. Besonders auffällig ist das, wenn wir uns das Verhalten der Grünen in den Angelegenheiten der Verkehrswende im Rhein-Sieg-Kreis anschauen.

So lehnen die Grünen den zweigleisigen Ausbau der Siegtalstrecke ab, obwohl es doch ein grünes Ziel sein soll, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bekommen.

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Auf Antrag von FUW-PIRATEN und DIE LINKE kommt die „Kreisweite Katzenschutzverordnung“

Kater Anton by Anja Moersch

Kater Anton by Anja Moersch

Am Donnerstag wurde die bereits am 13.11.2015 von der Gruppe FUW-PIRATEN& Die LINKE beantragte „Kreisweite Katzenschutzverordnung“ in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft einstimmig beschlossen.

Die Antragstellerin Anja Moersch, die für die Piratenpartei im Kreistag sitzt, bemerkt hierzu freudestrahlend: „Ich bin überglücklich, dass mein Antrag nach 1,5 Jahren dazu führt, dass die längst überfällige Kastrations-, Registrierungs- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen nun im Rhein-Sieg Kreis gelten wird. Somit kann den Überpopulationen effizient entgegengewirkt und viel Leid und Katzenelend verhindert werden.“

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Windeck: Gesundheitliche Risiken auf Kunstrasenplätzen nicht ausgeschlossen

Rasen-Sportplatz mit Ecke

(c) RainerSturm / Pixelino

Auf Anfrage der Linken teilte die Gemeindeverwaltung Windeck mit, dass gesundheitliche Risiken auf den Kunstrasenplätzen der Gemeinde nicht ausgeschlossen werden können.

Hintergrund ist das Granulat, welches als elastischer Füllstoff in die Kunstrasenplätze eingestreut werden muss. Dies besteht aus recycelten Autoreifen, welche oftmals mit gesundheitsgefährdenden Substanzen belasten sind.

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Keine Prüfung eines fahrscheinfreien Angebots für unter 18-jährige, aber Kameras statt WLAN

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

(Frank Kemper) Am 24.11.2016 kam der Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreis zusammen. Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:

LINKE und FUW-Piraten hatten beantragt, dass Personen bis 18-Jahre im Rhein-Sieg-Kreis Busse und Bahnen zukünftig keine Tickets mehr benötigen sollen. Der Clou dabei: Schon jetzt finanzieren die Kommunen die Fahrten der SchülerInnen zu den Schulen und zurück. Der bürokratische Aufwand zur Ausgabe der Schülertickets kostet ebenfalls Geld. Würde beides in einen Topf fließen, könnte dies zur Gegenfinanzierung dienen. Im Vorfeld jedoch war absehbar, dass keine Zustimmung der anderen Parteien zu erwarten war. Die SPD begründete dies damit, dass ähnliches bereits auf Landesebene geprüft werde.

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Heuchler im Ministerium

Kaffee vom BMS

Kaffee vom BMS

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu besuchten wir mit einer Reisegruppe von 50 Personen Berlin. Unter anderem informierten wir uns am 27.09.2016 über die Arbeit des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

In einem Vortrag wurde uns die Arbeit des Ministeriums dargelegt. Im Mittelpunkt stand dabei die Unterstützung des fairen Handels. Zum Abschluss bekamen die TeilnehmerInnen eine Probepäckchen Fair gehandelten Kaffee mit auf den Weg.

So weit, so gut. Hätten nicht einige Damen aus unserer Besuchergruppe während des Vortrags den Kaffeeautomaten in der Eingangshalle aufgesucht. Dieser wurde gerade aufgefüllt. Leider nicht mit fair gehandeltem Kaffee, sondern mit „Jakobs-Kaffee“. Dem Befüller waren die Nachfragen so peinlich, dass er schnell das Etikett entfernte. Zu spät, es waren schon Fotos gemacht worden.

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Fahrscheinfrei bis 18!

Fahrkartenautomat

Fahrkartenautomat

Schon lange plädieren Piraten, FUW und LINKE im Kreistag dafür, Fahrscheine für Busse und Bahnen abzuschaffen. Dafür ist im Kreistag jedoch keine Mehrheit in Sicht. Daher starten die drei Parteien nun einen neuen Vorstoß. Dieses Mal wollen sie erreichen, dass zumindest Personen unter 18 Jahre im Rhein-Sieg-Kreis keinen Fahrschein mehr benötigen.

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