Aufruf: Am 12. November gegen Nazis in Remagen querstellen!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Am 12. November wollen militante Nazis im 20 Minuten von Bonn entfernten Remagen aufmarschieren. Das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ ruft dazu auf, sich an den Gegenprotesten in Remagen zu beteiligen und den Aufmarsch der Nazis durch Blockaden zu verhindern.

Treffpunkt aus Bonn am 12. November ist der Bonner Hauptbahnhof. Die genaue Uhrzeit wird noch online bekannt gegeben. Alle Interessierten sind eingeladen, sich am großen Bonner Anti-Nazi Vorbereitungstreffen der Bonner Jugendbewegung (BJB) zu beteiligen: Am 4. November um 18 Uhr im DGB Haus Bonn gibt es nähere Hintergründe zum Aufmarsch, sowie die letzten Informationen zu den Blockaden.

Weiterlesen

DIE LINKE im Stadtrat Hennef zur „Hennefer Erklärung“

Gerd Weisel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Hennef

Gerd Weisel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Hennef

Der Stadtrat hat am Montag einstimmig die „Hennefer Erklärung“ verabschiedet. Unsere
Anregung in diesem Zusammenhang eine jährlich stattfindende Veranstaltung zum Tag des Grundgesetzes, am 23. Mai, durchzuführen, wurde posititv aufgenommen. Damit ist sichergestellt, dass die „lebendige Demokratie“, die wir am Tag der Gegendemonstration am 07. Juni vor dem historischen Rathaus erlebt haben, nunmehr eine Fortführung findet. Als Beispiel einer „gelebten Demokratie“ sei der Schulleiter des städtischen Gymnasiums, Herr Martin Roth, erwähnt, der kurzerhand die Veranstaltung zum außerschulischen Lernort erklärt hatte (aus dem Presseartikel von Herrn Rohrmoser, KStA). Darüber hinaus wurde die Demonstration aus dem Kreis der Hennefer Bürgerinnen und Bürger angemeldet und war mit 622 TeilnehmerInnen ein deutliches Signal gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit.

Weiterlesen

75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Ein Zeitzeuge

Johann Hansen

Johann Hansen

Heute, am 22.06.2016, genau 75 Jahre nachdem Nazideutschland die Sowjetunion überfallen hat, besuchte uns zufällig ein Zeitzeuge im Wahlkreisbüro von Dr. Alexander S. Neu, MdB. Der am 04.01.1920 geborene Johann Hansen lebt heute in einem Seniorenheim in Siegburg. Er kam schon öfters an unserem Büro vorbei, und heute schaute er rein. In einem kurzen Video schildert der heute 96-jährige seine eigene Sicht auf die aktuelle Weltlage. Es war sehr bewegend. Dabei ist Johann Hansen kein Linker. Seine Haltung ist nicht immer eine, die wir als Linke teilen. Dennoch ist es uns wichtig dieses Video zu veröffentlichen.

Weiterlesen

DGB Bonn/Rhein-Sieg verabschiedet Positionspapier: Rassismus, Flucht und Gewalt

Mit großer Sorge sieht der DGB Bonn/Rhein-Sieg die aktuelle gesellschaftliche Lage: „Es ist offensichtlich, dass die Gesellschaft auseinander driftet,“ so der Vorsitzende des DGB Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg Bernd Weede: „Die wachsende Polarisierung, bewusste Eskalationen, rechtspopulistische Stammtischparolen und die Zunahme rassistisch motivierter Gewalttaten sind Zeichen einer gesellschaftlichen Spaltung und eines bedrohlichen Werteverfalls.“ Weede ergänzt: „Derzeit finden in unserer Region – in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis – zahlreiche rechte und rassistische Demonstrationen statt. Das wollen wir nicht unbeantwortet lassen. Wir sagen aber auch ganz klar „Nein!“ zu rechten Gesinnungen in der sogenannten Mitte der Gesellschaft!“

Als Reaktion auf diese Entwicklung hat der DGB-Kreisvorstand Bonn/Rhein-Sieg ein Positionspapier verabschiedet. „Wir wollen dem Hass und der Gewalt eine klare Haltung entgegenstellen. Wir wollen einordnen, erklären und zu einer Deeskalation beitragen.“, so Bernd Weede.

Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung und Aufruf: Gegendemonstration am 7. Juni in Hennef

(2.6.2016, dmg) Wie bekannt hat eine Gruppe Rechtsextremer für den kommenden Dienstag, 7. Juni, eine Demonstration am Hennefer Rathaus angemeldet, ähnlich der Demonstration am vergangenen Dienstag in Eitorf. Im Vorfeld hat sich Bürgermeister Klaus Pipke mit Vertretern der Hennefer Ratsparteien getroffen und das gemeinsame Vorgehen beraten. Man hat sich darauf verständigt, zur Teilnahme an einer bereits von einer Henneferin angemeldeten Gegendemonstration aufzurufen.

Dieser Aufruf richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger und natürlich auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Die Stadt schickt den Aufruf auch an alle Hennefer Schulen. Die Gegendemonstration findet am 7. Juni um 12.30 Uhr vor dem Historischen Rathaus statt. Gleichzeitig findet ein Protestmarsch der Partei „Die Partei“ statt, der über die Mozartstraße, die Bahnhofstraße und die Frankfurter Straße bis zum Rathaus führt. Dort will man sich der Gegendemonstration anschließen.

Gemeinsame Erklärung des Bürgermeisters der Stadt Hennef und der im Rat der Stadt Hennef vertretenen Parteien CDU, SPD, Die Unabhängigen, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke:

 

Eingedenk

  • unserer demokratischen und freiheitlichen Verfassung und der Lehren, die wir aus der Geschichte unseres Landes ziehen,
  • der unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt,
  • der offenen, toleranten und gleichberechtigen Lebensweise in Hennef,
  • der Gastfreundschaft und des großen ehrenamtlichen Engagements, mit dem Flüchtlinge und Schutzsuchende in Hennef aufgenommen und betreut werden

lehnen wir jede Form von Fremdenfeindlichkeit, Herabwürdigung und Ausgrenzung sowie den Missbrauch der Meinungsfreiheit für Ablehnung, Intoleranz, Hass und Ausgrenzung ab. Wir setzen uns für einen offenes, demokratisches und gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen in Hennef ein.

Wir respektieren das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit und begrüßen es, wenn viele Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hennefer Stadtverwaltung ein Zeichen für Toleranz und gegen Rassismus und rechte Hetze setzen.

Jeder ist eingeladen, sich am 7. Juni um 12:30 Uhr im Sinne dieser gemeinsamen Erklärung einer friedlichen Gegendemonstration anzuschließen und ein Zeichen der Toleranz und des friedlichen Zusammenlebens aller Menschen gegen die für diesen Tag angekündigte Demonstration der extremen Rechten vor dem Rathaus zu setzen.

Hennef, den 1. Juni 2016

Weiterlesen

Veranstaltung am 23.05.2016 in Troisdorf: NATO – Osterweiterung und die neue nukleare Frage

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Mit den MdB’s Sevim Dagdelen, Alexander Neu und Andrej Hunko
Die NATO vor dem Warschauer Gipfel – Analysen und Alternativen

Anfang Juli steht in unserem Nachbarland Polen, in Warschau, der nächste NATO-Gipfel an. Mit der geplanten Stationierung von neuen Bataillonen, auch unter Kommando der Bundeswehr, geht das Säbelrasseln der NATO im Osten Europas in eine neue gefährliche Runde. Wie beeinflusst die Aufrüstung der NATO in Osteuropa und dem Baltikum das dortige militärische Gleichgewicht? Was hat das mit der neuen Debatte um die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens zu tun?

Weiterlesen

DIE LINKE. Hennef beantragt die Einrichtung einer Ombudsstelle für die in Hennef angekommenen, auf der Flucht befindlichen Menschen

Gerd Weisel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Hennef

Gerd Weisel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Hennef

DIE LINKE. Hennef beantragt die Einrichtung einer Ombudsstelle für die in Hennef angekommenen, auf der Flucht befindlichen Menschen. Die Stelle soll die Flüchtlingebei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen und in Konflikten vermitteln.

Dazu Gerd Weisel, Mitglied des Sozialausschusses und Fraktionsvorsitzender:Die träger- und behörden-unabhängige Stelle sollte mit Frauen und Männern besetztsein, die über soziale und fremdsprachliche Kompetenzen verfügen. Auch sollte eine 24 Stunden Erreichbarkeit sichergestellt sein.“

Weiterlesen

Die Hetze trägt Früchte

Dirk Wichmann, Gemeindevertreter, DIE LINKE OV Bergegemeinden

Dirk Wichmann, Gemeindevertreter, DIE LINKE OV Bergegemeinden

Auch Ruppichteroth wird von der menschenverachtenden Hetze rechter Kreise nicht verschont. Nun kam es zu einem gewaltsamen Übergriff gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Ruppichteroth-Ahe. Von den vier Tätern wurde einer vor Ort dingfest gemacht. Nach Medienberichten handelt es sich um einen 21-jährigen Ruppichterother.

Weiterlesen

LINKE und FUW/PIRATEN regen eine Ombudsstelle für Flüchtlinge an

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Die Gruppe FUW/ FUW Piraten und die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Sieg fordern eine unabhängige Ombudsstelle für Flüchtlinge.

An die Ombudsstelle sollen sich in erster Linie Flüchtlinge, aber auch Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Wachdiensten wenden können, um auf Missstände aufmerksam machen zu können – auch anonym. Die Stelle soll die Flüchtlinge bei der Wahrnehmung ihrer Rechte und in Konflikten vermitteln. Sie kann von Flüchtlingen und Flüchtlingsinitiativen bzw. Anwohnern und Anwohnerinitiativen und weiteren Betroffenen angerufen werden. Sodann soll die Ombudsstelle entscheiden, ob die Beschwerde durch das bestehende Hilfesystem bearbeitet werden kann, oder ob sie in besonderen Fällen selbst tätig werden muss. Das kann z.B. bei Nachbarschaftskonflikten durch ein Angebot eines Runden Tisches und einer Schlichtung geschehen.

Weiterlesen

Stellungnahme des St. Theresiengymnasiums

St. Theresien - Gymnasium, Bild by DIE LINKE OV Berggemeinden

St. Theresien – Gymnasium, Bild by DIE LINKE OV Berggemeinden

Ihr Artikel in „Das Ratsblatt“ vom 23.02.2016

Sehr geehrter Herr Kemper,
Ihren Artikel „Verfassungsfeinde in Ruppichteroth werden jedes Jahr mit hunderttausenden Euro von NRW unterstützt“, erschienen am 23.02.2016 unter www.ratsblatt.de, haben wir mit Bestürzung und persönlicher Betroffenheit zur Kenntnis genommen. Wir möchten betonen, dass wir jeglichen Vorwurf einer angeblichen „Verfassungsfeindlichkeit“ unserer Schule oder unseres Schulträgers
vollständig von uns weisen. Auch bietet Ihr Artikel an keiner Stelle dafür einen Anhaltspunkt.
Vielmehr wird unterstellt, wir kämen weder unserem uns vom Staat übertragenen Schulauftrag noch unserer Erziehungspflicht in einer für unsere Demokratie angemessenen Weise nach. Dies weisen wir entschieden zurück. Selbstverständlich stehen wir vollumfänglich hinter dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sowie dem Schulgesetz des Landes NRW, auch arbeiten wir regelgerecht
nach seinen Lehrplänen und allen sonstigen, die Privatschulen betreffenden Vorschriften.

Weiterlesen

Linke distanziert sich von eigenem Stadtrat

Siegburg: 01.03.16, ad: Nachdem wiederholt Kontakte des Königswinterer Stadtrats Michael Köppinger mit der extremen Rechten bekannt wurden, hat der Vorstand der LINKEN im Rhein-Sieg-Kreis Kreis ein Parteiausschlussverfahren gegen das Königswinterer Ratsmitglied Michael Köppinger in die Wege geleitet. Hintergrund sind Fotos, die ihn mit dem ehemaligen Bundesvorsitzenden der NPD, Holger Apfel und mit Axel Reitz („Hitler von Köln“) zeigen. Die Bilder, die nach Aussage von Michael Köppinger selbst von Rosenmontag stammen, wurden nach Angaben von Indymedia (https://linksunten.indymedia.org/de/node/170553 )  in Köln aufgenommen.

Weiterlesen

Video von Özlem Demirels Rede in Sieburg am 18.02.2016

Am 18.02.2016 zeigten hunderte von Siegburgern, den Hetzern von der AfD, dass Ihre menschenverachtenden Parolen hier nicht verfangen. Unter anderem sprach die Landessprecherin von DIE LINKE NRW, Özlem Alev Demirel auf der Gegenkundgebung, hier ist die Rede als Video:

AfD zeigt ihr wahres Gesicht

Kundgebung egen die AfD am 18.02.2016

Kundgebung egen die AfD am 18.02.2016dav

Die heutigen Kundgebungen gegen die Hetze der AfD zeigten deutlich, dass deren dumpfe Parolen von der großen Mehrheit der SiegburgerInnen abgelehnt werden. Während die AfD-Demo mit ca. 100 Personen weit weniger Teilnehmer anlockte als befürchtet, übertrafen die Gegenkundgebungen mit ca. 1500 TeilnehmerInnen alle Erwartungen.

„Dabei versuchten bekannt gewaltbereite Nazis im Vorfeld eine Einschüchterungsatmosphäre zu schaffen. Ihr Ziel war es dabei offensichtlich, die TeilnehmerInnen an den Gegenkundgebungen zu verunsichern. Das ist Ihnen nicht gelungen. Statt dessen zeigten sie einmal mehr, welche Klientel die AfD mit ihren Parolen anlockt. Wir danken allen TeilnehmerInnen, für die Verteidigung unserer demokratischen Werte.“ ,erklärt Dr. Alexander Neu, MdB, welcher den Rhein-Sieg-Kreis für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag vertritt zur gestrigen Kundgebung der AfD in Siegburg welche unter der Überschrift „Asylchaos beenden“ stand. Die Kundgebung wurde von zwei äußerst erfolgreichen Gegendemonstrationen eines breiten Aktionsbündnisses begleitet .
Weiterlesen

Nein zur AfD am 18.02.2016 in Siegburg

Nein zur AfD

Nein zur AfD

Update 18.02.2016: Ablaufplanung hinzugefügt.
Am 18.02.2016 will die AfD auf dem Marktplatz in Siegburg eine Kundgebung veranstalten. Diverse AfD Prominenz soll deren Menschen verachtendes Geschrei verbreiten.

Wir wollen den Verwirrten deutlich machen, dass sie nicht für das Volk sprechen.

Wir wollen friedlich für Menschlichkeit und Menschenwürde demonstrieren. Darum haben wir eine Gegenkundgebung angemeldet. Sie findet ebenfalls am 18.02.2016 statt. Wir treffen uns ab 18.00 Uhr auf dem oberen Markt in Siegburg, vor der Volksbank. Vom Bahnhof aus am besten der Mühlenstrasse folgen, so kommt Ihr direkt am oberen Markt raus, und umgeht die AfD Kundgebung.

Als Redner erwarten wir:

  • Antonius Michelmann , Ver.di Jugend NRW Süd
  • Martin Bersing, Bonn stellt sich quer
  • Özlem Alef Demirel, DIE LINKE NRW
  • Michael Otter, DIE LINKE Rhein-Sieg
  • Sören Becker, Linksjugend Solid Bonn
  • Rene Böttcher, Leiter der Studiobühne Siegburg
  • 20 Minuten offenes Mikrofon

Musik kommt von der Gruppe Krysmah.

Hier der geplante Ablauf: Programm der Kundgebungen am 18.02.2016

Wir bitten um Unterstützung und Mobilisierung auch von Eurer Seite.

Rolfs Kommunalnewsletter Nr. 8: Finanzierung der Flüchtlingskosten und andere Fragen

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Die Verunsicherung der Kommunen, ob sie denn nur in ihren Haushalten Bundes- und Landesmittel in Höhe von 10.000 € pro Kopf und Jahr einplanen können, ist groß. Immer wieder kommen andere Zahlen ins Gespräch.

In ihrer Antwort vom 25.1.2016 auf eine parlamentarische Anfrage hat sich die Landesregierung festgelegt, dass nun tatsächlich 10.000 € gezahlt werden sollen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Zusage auch eingehalten wird.

 

Weiterlesen

Presseerklärung des OV Siegburg anlässlich des Holocaustgedenktages

Kranzniederlegung Holocaustgedenktag Siegburg

Kranzniederlegung Holocaustgedenktag Siegburg

Aus Anlass des 71. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und des Holocaustgedenktages am 27.01.16 erklärt der Ortsverbandssprecher Rolf Conle der Linken :

Heute vor 71 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Auschwitz ist das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen.

Weiterlesen

Rolfs Kommunalnewsletter Nr. 7: Unterbringung von Flüchtlingen

In seinem (als Anlage beigefügten) Erlass vom 15.1.2016 hat der Innenminister festgestellt, dass einige Kommunen ihre Verpflichtung zur Aufnahme von Flüchtlingen nur unzureichend erfüllt haben.

Er hat, damit hier ein angemessener Ausgleich erfolgt, die Bezirksregierung Arnsberg mit der Federführung in dieser Sache beauftragt.

Weiterlesen

Kranzniederlegung des VVN am Denkmal der Opfer des Faschismus auf dem Nordfriedhof Siegburg

Kranzniederlegung des VVN

Kranzniederlegung des VVN

Rund 15 Teilnehmer waren bei der Kranzniederlegung des VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Rhein-Sieg) auf dem Nordfriedhof in Siegburg am 15.11.2015 dabei. Nach der Kranzniederlegung sprach VVN-Vertreter Uli Töppe zu den Besuchern über die geschichtliche Erfahrung mit der NS-Herrschaft, aber auch den Bezügen zu den heutigen Fluchtbewegungen und der angeheizten Flüchtlingsfeindlichkeit.

Weiterlesen

Flüchtlinge – Zwischen Willkommenskultur, Fremdenhass und Abschiebung

Plakat Flüchtlingsveranstaltung Troisdorf

Plakat Flüchtlingsveranstaltung Troisdorf

Dr. Alexander S. Neu, MdB und DIE LINKE OV Troisdorf laden zu einer Diskussions- und Vortragsveranstaltung zum Thema Flüchtlinge ein.

Dazu Dr. Alexander S. Neu, MdB:
„Das Thema Flüchtlinge ist derzeit in aller Munde.
Doch welche Verantwortung trägt Deutschland an der aktuellen Situation?
Was können wir tun, um den Menschen wieder eine Zukunftsperspektive in ihren Heimatländern zu geben?
Welche Vorschläge hat DIE LINKE zur Bewältigung der größten humanitären Katastrophe seit dem zweiten Weltkrieg?
Diese und andere Fragen möchten wir diskutieren und beantworten.“

Weiterlesen

Die Linksfraktion Königswinter macht Brandbrief der Bürgermeister zum Thema im Ausschuss

Andreas Danne, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Königswinter

Andreas Danne, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Königswinter

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum nächsten Ausschuss für Soziales, Generationen und  Integration am 17.11.2015
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
bitte setzen Sie den nachstehenden Antrag des Ratsmitglieds Danne und des sachkundigen Bürgers Droste auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen und Integration.

Antrag:
Der Ausschuss nimmt zum Brief des Städte- und Gemeindebunds NRW vom 21. Oktober
2015 „Städte und Gemeinden in NRW sind am Ende Ihrer Leistungsfähigkeit
angekommen bei der Unterbringung von Flüchtlingen“, den Bürgermeister Peter
Wirtz unterschrieben hat, folgendermaßen Stellung:

Weiterlesen