Wahlkreisfahrt (nicht nur) für Frauen

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Neu, MdB lädt herzlich ein zu einer Wahlkreisfahrt im April, die an frauenpolitischen Gesichtspunkten orientiert, aber auch offen für Männer ist.

Diese Fahrt findet vom 09. – 12.04.2017 statt und es ist ein interessantes Programm geplant, das unter Anderem den Besuch der isländischen Botschaft beinhaltet.

Island ist seit vielen Jahren auf Platz 1 des Gleichstellungsberichtes des Weltwirtschaftsforums: http://www.tagesspiegel.de/politik/jahresbericht-des-weltwirtschaftsforums-gleiche-bezahlung-von-maennern-und-frauen-erst-in-170-jahren/14741936.html

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LINKE stehen Schulgründung der Schuldominikanerinnen ablehnend gegenüber

Zukünftige Schule in Bröleck

Zukünftige Schule in Bröleck

Die Schuldominikanerinnen beabsichtigen ein Kloster mit Kindergarten und Grundschule in Ruppichteroth Bröleck anzusiedeln. DIE LINKE hält davon nichts.
Leroy Komlanvi, sachkundiger Bürger für DIE LINKE, meint dazu:
„Wir mussten die Grundschule in Schönenberg wegen mangelnder Schülerzahl bereits zu einer Zweigstelle der Grundschule Winterscheid herabstufen. Bei Ansiedlung einer weiteren Schule ist zu befürchten, dass die Schülerzahlen weiter sinken. In dieser Situation ist die Ansiedlung einer Privatschule, die übrigens vom Land NRW massiv bezuschusst werden müsste, unverantwortlich.“

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FUW-Piraten und LINKE lassen mögliche Schadensersatzansprüche gegen Jugendamt prüfen

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Hat das Kreisjugendamt ins Ausland verbrachte Kinder widerrechtlich von der Schule ferngehalten? Und falls ja, ergeben sich daraus möglicherweise Schadensersatzanprüche der Betroffenen?

Dies möchten die Gruppe FUW-Piraten und die Fraktion DIE LINKE im Kreistag prüfen lassen. Hintergrund ist die Auffassung des Kreisjugendamts, wonach die Schulpflicht nicht zum Tragen komme, wenn Kinder ins Ausland verbracht werden.

Dazu Frank Kemper, Kreistagsabgeordneter von DIE LINKE: „Die Rechtsauffassung des Kreisjugendamts ist hanebüchen. Der Fond Heimerziehung in der DDR zahlt heute Schadensersatz für Menschen, denen als Kinder in Heimen der DDR die Schulbildung verweigert wurde. Selbstverständlich kann die Schulpflicht nicht einfach ausgehebelt werden, indem Kinder ins Ausland verbracht werden. Denkt eigentlich jemand von der Verantwortlichen darüber nach, was es für die Entwicklung von Kindern bedeutet, wenn sie von der Schulpflicht ausgeschlossen werden? Sollten sich unsere Sorgen bestätigen, so werden wir über Personalien zu sprechen haben.“

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Parteien lassen nicht locker

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Mit einem weiteren Fragenkatalog versuchen FUW-Piraten und LINKE im Kreistag die Arbeit des Kreisjugendamt zu beleuchten. Dabei werden Hinweise auf eine mögliche Doppeltätigkeit eines Mitarbeiters ebenso thematisiert, wie die Mängel, die das Rechnungsprüfungsamt Bochum bei der Durchführung von Auslandsmaßnahmen, u. a. mit dem Träger „Life Jugendhilfe GmbH“, aufgedeckt hat.
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Parteien begrüßen Rückkehr des Jungen aus Kirgisistan

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Wie die Kreisverwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschuss des Rhein-Sieg-Kreis am 17.11.2015 mitteilte, wird der vor 7 Monaten nach Kirgisistan verbrachte 14-jährige noch in dieser Woche nach Deutschland zurückkehren.  Eine erneute Diagnostik ist vorgesehen, um das weitere Vorgehen planen zu können. Die Kreisverwaltung teilte weiter mit, dass die Rückkehr nichts mit der aktuellen Sicherheitslage in dem 7000 KM entfernten Land zu tun habe.

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