LINKE sorgt für friedenspolitische Veranstaltung im nächsten Jahr

Plakat Frieden von DIE LINKE

Plakat Frieden von DIE LINKE

,,Das weiche Wasser bricht den Stein“, so singen die Bots in ihrem Kulthit ,,Das weiche Wasser“. Ähnlich wie das besungene weiche Wasser hat auch die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Troisdorf mit Vehemenz dafür gesorgt, dass Bürgermeister Jablonski seinen Pflichten als ,,Mayor for peace“ (zu deutsch: Bürgermeister für den Frieden) nachkommt. Denn obwohl die Stadt Troisdorf schon seit geraumer Zeit Mitglied bei Mayors for peace (einer Organisation von Städten, die sich für Frieden und das Verbot von Atomwaffen einsetzt) ist, gab es seitens der Stadt nur wenig Bestrebungen, diese Mitgliedschaft auch mit Leben zu füllen. DIE LINKE wollte das nicht länger hinnehmen und stellte bereits im Mai diesen Jahres einen Antrag, in dem die Stadt aufgerufen wurde, sich an der Ausstellung zum Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki zu beteiligen. Dieser Antrag fand nun im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaft die Zustimmung der anderen Parteien.

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Mehrheitsparteien beugen sich dem Rechtsruck!

Linksfraktion Troisdorf

Linksfraktion Troisdorf

In der letzten Sitzung des Troisdorfer Stadtrates haben die Koalitionsparteien aus CDU, Grünen und Regenbogenpiraten ihr wahres Gesicht gezeigt: eine flüchtlingsfeindliche Fratze.

Was war passiert? Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Troisdorf hatte in einem Antrag dafür geworben, dem offenen Brief der Oberbürgermeister*innen von Bonn, Köln und Düsseldorf zur Aufnahme von Geflüchteten beizutreten. In der Konsequenz hätte dies bedeutet, dass sich die Stadt bereit erklärt hätte, über ihre Quote hinaus Geflüchteten eine Bleibe zu gewähren. Diese simple Geste der Humanität überforderte anscheinend die in den engstirnigen Kategorien der Bürokratie denkenden Abgeordneten von CDU, Grünen und Regenbogenpiraten. Dies wird insbesondere durch folgende Aussage Herrn Müllers (REGENBOGENPIRATEN) deutlich.

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Unverschämt und unsozial!

Ratsfrau der Fraktion DIE LINKE und Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung des LVR

Eine Anfrage der  Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Troisdorf brachte es ans Tageslicht: In Troisdorf wird die Inklusion mit Füßen getreten. In der Anfrage wurde der Umfang des städtischen Sprachangebotes in sogenannter ,,Leichter Sprache“ erfragt. Dabei handelt es sich um eine Erweiterung der Standardsprache für Menschen mit kognitiven Einschränkungen, die durch einfache Verständlichkeit Informationen für alle Menschen zugänglich machen soll. Laut dem §11 des Behindertengleichstellungsgesetzes sollen auch die Kommunen ,,Informationen vermehrt in ,,Leichter Sprache“ bereitstellen“. Damit die Kommunen damit nicht überfordert werden, gibt es den Verein Netzwerk Leichte Sprache e.V. Dieser legt die Grundregeln der Spracherweiterung fest und steht mit Rat und Tat zur Seite.

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Erfolg für DIE LINKE: Stolperstein für ermordeten Kommunisten Anton Hamacher wird verlegt!

Linksfraktion Troisdorf

Linksfraktion Troisdorf

Große Freude bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Troisdorf. Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaft hat entschieden, dass der von den Nazis ermordete Kommunist Anton Hamacher endlich einen Stolperstein bekommt. Dieser wird auf dem Gelände des Rathauses verlegt. Der Grund: Dort befand sich 1933-34 ein SA-Heim, in dessen Kellern Troisdorfer Kommunist*innen und Sozialdemokrat*innen gefoltert wurden.

Erst vor kurzem sind die letzten Schliffe bei der Umgestaltung des Rathausvorplatzes angelegt worden. An diesem ,,Platz der Menschenrechte“ begrüßen den*die Eintrittswillige*n des Rathauses bunte Blumen und Sitzgelegenheiten. Alles wirkt modern und die vielen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder lassen eine grüne Regierungsbeteiligung erahnen. Doch auf dem Gelände des heutigen Rathauses hielt einst die widerwärtigste Form des Imperialismus Einzug: Der deutsche Faschismus.

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Veranstaltung am Freitag in Troisdorf: Die EU am Scheideweg


DIE LINKE OV Troisdorf lädt ein:
Zur Veranstaltung:
„Die EU am Scheideweg –
In welche Richtung geht die EU?
Zerbricht die EU“
am Freitag, dem 13.04.2018 ab 19.00 Uhr
im Restaurant Treppchen Samos,  Hofgartenstraße 1, 53840 Troisdorf.
Als Referent steht Hans-Peter Brenner (Herausgeber der Marxistischen Blätter) zur Verfügung.
Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Städte und Gemeinden unterstellen Bundestagsabgeordneten Neu fehlende persönliche Beziehungen

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu (DIE LINKE) hatte angeregt, das Recht auf Widerspruch bei der Adressweitergabe von Adressen Minderjähriger an die Bundeswehr bekannter zu machen. Die Städte Siegburg und Troisdorf, ebenso wie die Gemeinden Eitorf, Alter und Ruppichteroth unterstellen  ihm nun , er habe keine persönlichen Beziehungen zu den Kommunen in seinem Wahlkreis, um den Antrag nicht behandeln zu müssen. Der Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid behauptet sogar, es gehe Neu gar nicht um ein Sachanliegen. Dies geht aus Antwortschreiben auf eine Anregung an die Räte der Kommunen hervor.

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Alexander Neu: Schienentrasse für neue Rheinbrücke unverzichtbar

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB

„Ich begrüße es sehr, dass die Entscheidung für den  Bau einer Rheinquerung bei Wesseling nun  gefallen ist und das Projekt in den nächsten Jahren realisiert werden wird. Dadurch kann das Verkehrschaos enorm beruhigt werden und der der Rhein-Sieg-Kreis wird davon erheblich profitieren, erklärt Dr. Alexander S. Neu, MdB, der der Rhein-Sieg-Kreis für die Fraktion DIE LINKE vertritt und auch bei der anstehenden Bundestagswahl wieder kandidiert.

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Überlastete Polizei: LINKE will Polizeichef im Rat befragen

Rathaus Ruppichteroth - Schönenberg

Rathaus Ruppichteroth

Weil die Polizei überlastet sei, sollen die Ordnungsämter der rechtsrheinischen Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis, bis auf Bad Honnef und Königswinter, Einsätze wegen Ruhestörung zukünftig selber übernehmen. DIE LINKE im Ruppichterother Rat befürchtet höhere Kosten für die Gemeinde und einen Abbau von Sicherheit. Darum beantragte sie die Problematik zur nächsten Ratssitzung zu diskutieren. Auch Landrat und Polizeichef Schuster solle dazu eingeladen werden.

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Veranstaltung am 23.05.2016 in Troisdorf: NATO – Osterweiterung und die neue nukleare Frage

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Mit den MdB’s Sevim Dagdelen, Alexander Neu und Andrej Hunko
Die NATO vor dem Warschauer Gipfel – Analysen und Alternativen

Anfang Juli steht in unserem Nachbarland Polen, in Warschau, der nächste NATO-Gipfel an. Mit der geplanten Stationierung von neuen Bataillonen, auch unter Kommando der Bundeswehr, geht das Säbelrasseln der NATO im Osten Europas in eine neue gefährliche Runde. Wie beeinflusst die Aufrüstung der NATO in Osteuropa und dem Baltikum das dortige militärische Gleichgewicht? Was hat das mit der neuen Debatte um die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens zu tun?

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Siegtalstrecke ausbauen, Kapazität erweitern, Lärmschutz nicht vernachlässigen

Regionalbahn RB23 Köln

Regionalbahn RB23 Köln

Schon im Mai 2015 hat sich die Kreistagsfraktion der Linken für den Ausbau der Siegtalstrecke ausgesprochen, vorausgesetzt es werde gleichzeitig ein durchgängiger und effektiver Schallschutz etabliert. Nun wurde ein Katalog mit konkreten Forderungen erstellt.

Dazu Michael Otter, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis: „Als langjähriger Nutzer der Siegtalstrecke kenne ich die Probleme. Ständig überfüllte Züge, die Kapazität ist einfach nicht ausreichend. Auf der anderen Seite sind die Belange der Anwohner zu beachten. Darum ist es uns wichtig, dass alle Möglichkeiten genutzt werden, um Belastungen für die Anwohner zu vermeiden.  Werden die vorhandenen technischen Möglichkeiten genutzt, so ließen sich die Lärmemissionen im Vergleich zu heute voraussichtlich sogar reduzieren, trotz höherer Zugfrequenz.“

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Flüchtlinge – Zwischen Willkommenskultur, Fremdenhass und Abschiebung

Plakat Flüchtlingsveranstaltung Troisdorf

Plakat Flüchtlingsveranstaltung Troisdorf

Dr. Alexander S. Neu, MdB und DIE LINKE OV Troisdorf laden zu einer Diskussions- und Vortragsveranstaltung zum Thema Flüchtlinge ein.

Dazu Dr. Alexander S. Neu, MdB:
„Das Thema Flüchtlinge ist derzeit in aller Munde.
Doch welche Verantwortung trägt Deutschland an der aktuellen Situation?
Was können wir tun, um den Menschen wieder eine Zukunftsperspektive in ihren Heimatländern zu geben?
Welche Vorschläge hat DIE LINKE zur Bewältigung der größten humanitären Katastrophe seit dem zweiten Weltkrieg?
Diese und andere Fragen möchten wir diskutieren und beantworten.“

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