DIE LINKE. Rhein-Sieg lädt ein zum Infostand: „ Menschen vor Profite – Pflegenotstand stoppen!“

Tag-der-Pflege

Tag-der-Pflege

am

Samstag, den 12. Mai ab 11.00 bis 15:00 Uhr auf dem Marktplatz in 53721 Siegburg.

Die letzten Wochen haben es gezeigt: der neue Gesundheitsminister Jens Spahn ist sich für keine verbale Entgleisung zu schade. Auch die Frage nach den fachlichen Kompetenzen eines Menschen, dessen größte gesundheitspolitische Leistung mutmaßlich darin besteht im Jahre 2012 ein Positionspapier des Verbandes der privaten Krankenversicherung abgeschrieben zu haben, kann leider nicht beantwortet werden.

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CDU & GRÜNE wollen 1,2 Mio. für Beethoven-Festival spendieren, die Tafeln müssen Müllgebühren immer noch selber tragen

Geld

Geld

Wir, die Fraktion Die LINKE und die Gruppe FUW-PIRATEN im Kreistag Rhein-Sieg finden den intransparenten Antrag auf 1,2 Millionen an Zusatzgeldern für die Beethovenfeierlichkeiten von CDU und Grünen mehr als befremdlich, zumal er formal gar nicht zu diesem Zeitpunkt beschlossen werden darf.

Da sollen zum einen der Beethoven Jubiläums GmbH eine Millionen Euro aus dem Doppelhaushalt 2019/2020 zusätzlich zu den bereits beschlossenen 300.000 € zur Verfügung gestellt werden. Wofür die GmbH diese verwenden soll? Wer hier darauf hofft, dass die Gelder konkret auf benannte Projekte verteilt werden, Fehlanzeige! Zum anderen möchte Schwarz/Grün weitere 200.000 € für Kreiskommunen locker machen. Für geförderte oder wie es im Antrag heißt „kleinere Projekte“ im Rahmen des 250. Geburtstagsfestes von Ludwig van Beethoven.

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Pressemitteilung: Sie wollen es lieber nicht wissen…

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

Die Erprobung eines fahrscheinlosen ÖPNV hat das Bündnis aus Die LINKE und den FUW-PIRATEN seit 2015 mit fünf Anträgen im Kreis immer wieder erneut zum Thema gemacht.

Auch nach der Absage Bonns als Modellkommune ist der Antrag vom Februar aktuell. Der Antrag lautet:
„Der Landrat wird beauftragt, sich bei der Bundesregierung, bzw. bei den zuständigen Stellen, dafür einzusetzen, dass der Rhein-Sieg-Kreis im Rahmen der Erprobung des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs berücksichtigt wird. Voraussetzung ist, dass die Konditionen dergestalt geschaffen werden, dass der Rhein-Sieg-Kreis nur zu einem geringen Teil eigene Mittel aufbringen muss.“

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Altersarmut verhindern! Der rentenpolitische Sprecher von DIE LINKE im Bundestag, Matthias W. Birkwald, kommt zu einem Vortrag nach Siegburg.

Matthias W. Birkwald, MdB (DIE LINKE)

Matthias W. Birkwald, MdB (DIE LINKE)

Durch die vor 15 Jahren verkündete Agenda 2010 hat sich in Deutschland ein Niedriglohnsektor verfestigt, in dem mittlerweile fast jeder vierte Erwerbstätige beschäftigt ist. Zu den drastischsten Auswirkungen dieser Entwicklung gehört nicht nur Mittellosigkeit trotz Arbeit, sondern vor allem auch Armut im Alter. In den 2030ern werden 20% der Rentner unter der Armutsgrenze leben. An diesem Umstand ändern auch die Pläne der neuen Großen Koalition nichts, so Matthias W. Birkwald. Der rentenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion wird zu einem Vortrag nach Siegburg kommen, um Probleme und Lösungsvorschläge in der Rentenpolitik zu diskutieren.

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Bomben schaffen keinen Frieden – für eine Außenpolitik ohne Militär

DIE LINKE Rhein-Sieg lädt ein zur Osterkundgebung „Bomben schaffen keinen Frieden – für eine Außenpolitik ohne Militär“ am

Samstag, den 31. März von 12.00 bis 15:00 Uhr am Denkmal auf dem Marktplatz in 53721 Siegburg.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme an dieser Kundgebung herzlich eingeladen!

Als Abgeordneter beim Jobcenter

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Eigentlich ist Außen- und Sicherheitspolitik das Fachgebiet von Dr. Alexander S. Neu. Doch den heutigen Tag (27.03.2018) verbrachte der Bundestagsabgeordnete als Hospitant beim Jobcenter des Rhein-Sieg-Kreises in Sankt Augustin.

Dazu teilt er mit: „Jeder Euro, der in die Rüstung gesteckt wird, fehlt an anderer Stelle, in der Regel geht dies zu Lasten der sozial Benachteiligten.

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Nepper, Schlepper, Steuertrickser

Martin Schirdewan, MdEP

Martin Schirdewan, MdEP

DIE LINKE Rhein-Sieg lädt ein: Veranstaltung mit Martin Schirdewan, MdEP am

Dienstag, 03. April um 19:00 Uhr in Siegburg bei DIE LINKE. Kreisverband Rhein-Sieg, Mühlenstraße 46, 53721 Siegburg sein

„Wie multinationale Konzerne die Europäischen Staaten um Steuern betrügen.“

Jährlich entgehen den europäischen Ländern hunderte von Milliarden Euro, weil große international handelnde Konzerne kreative Steuerberatungsfirmen engagieren, deren einzige Aufgabe darin besteht, die Steuern des Unternehmens zu senken. Die EU hat deswegen eine schwarze Liste mit angeblich wichtigen Steueroasen erstellt, die wirkungslos ist und an den Realitäten vorbei geht. Von großen Steuersümpfen wie der Schweiz, Großbritannien oder den USA fehlt auf ihr jede Spur.

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LINKE, FUW & Piraten legen Beschwerde gegen Entscheidung der letzen Kreistagssitzung ein

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Bereits in Dezember 2017 beantragten LINKE, FUW und Piraten auf Anregungen der Wohlfahrtsverbände des Rhein-Sieg-Kreises, eine Resolution gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu beraten und zu verabschieden. Dieser Antrag wurde vom Landrat auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung vom 06.03.2018 gesetzt, dabei schrieb der Landrat jedoch zugleich, dass er beabsichtige den Tagesordnungspunkt zu Beginn dieser Sitzung wieder zu streichen. Gesagt, getan: Während der Tagesordnungsdebatte wurde der Tagesordnungspunkt dann mit Stimmen von CDU, Grünen, AfD und NPD von der Tagesordnung genommen. Hiergegen legen die Antragsteller nun Beschwerde ein.

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Bündnis aus FUW-PIRATEN und Die LINKE fordert ein Pilotprojekt „Rechtsabbiegen bei Rot mithilfe von Grünpfeilen für Fahrradfahrende“

Schild-Radweg

Schild-Radweg

Gerade beim rechtsabbiegen werden fahrradfahrende aufgrund des toten Winkels oft geschnitten oder gar übersehen. Vor allen Dingen passiert dies oft, wenn radfahrende neben Autos, Bussen und Lastkraftwagen an der roten Ampel auf Grün warten. Beim Anfahren in die Kurve werden die radfahrenden oft schwer bis tödlich verletzt.

Dass Grüne -Pfeile durchaus wirkungsvoll sind, beweisen die Pilotversuche in Basel und München. Seit der Einführung von Grünpfeilen an ausgewählten Kreuzungen gab es an diesen Stellen weder in Basel noch in München Rad-Unfälle.

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Kreistag soll Hürden für die Einwohnerfragestunde senken

vlnr M.Otter, M.Lehmann, A. Moersch, M.-L. Streng, F. Kemper

vlnr M.Otter, M.Lehmann, A. Moersch, M.-L. Streng, F. Kemper

Auf Antrag von FUW-PIRATEN und DIE LINKE wurde BürgerInnen in den Kreistagssitzungen die Gelegenheit gegeben, Fragen an den Landrat oder die Verwaltung zu stellen. Die von der Verwaltung dafür vorgesehene Regelung sieht jedoch vor, dass die Fragen 10 Tage vorher schriftlich eingereicht werden müssen. Die Parteien beantragten deshalb nun, diesen Passus zu
streichen.

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Die Kreistagsfraktion LINKE. Rhein-Sieg und die Kreistagsgruppe FUW-PIRATEN kritisieren den FDP-Vorstoß für die Errichtung eines Wirtschaftsbeirates

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Die Kreistagsfraktion und -gruppe fürchten, dass die Beratungen in dem Gremium nicht transparent sind und Vorentscheidungen getroffen werden. Wörtlich heißt es im Antrag der FDP: »Im Wirtschaftsbeirat könnten größere Themen losgelöst von der Tagespolitik debattiert und ein gemeinsamer Kurs abgesteckt werden.«

Dazu der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Michael Otter: »Hier soll am Kreistag vorbei Politik betrieben werden. Insbesondere die größeren Themen gehören in den Kreistag. Vor dem Hintergrund der Politikmüdigkeit ist die Diskussion mit den Bürgern offensiv zu nutzen.«

Schon in der Begründung des Antrags macht die marktradikale Partei keinen Hehl daraus, dass es ihr darum geht, eine Plattform für politische Intransparenz zu schaffen. »Ein klassischer Fall von Hinterzimmer-Politik«, urteilt Bastian Reichardt, Mitglied des Wirtschaftsausschusses für DIE LINKE. »Über die wirtschaftlichen Belange des Landkreises soll außerhalb des Fachausschusses entschieden werden. Welchen Zweck soll der Wirtschaftsausschuss dann noch erfüllen?«

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LINKE, Piraten und FUW beantragen Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreis an der Erprobung eines kostenlosen ÖPNV

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

Schon seit Jahren kämpfen DIE LINKE, FUW und Piraten im Kreistag für einen fahrscheinfreien Personennahverkehr im Rhein-Sieg-Kreis ein. Nun scheint auch die Bundesregierung begriffen zu haben, dass eine wirksame Verkehrswende nur mit neuen Wegen zu erreichen ist,. Deshalb ist eine Erprobung des kostenlosen ÖPNV in der Diskussion. Dies begrüßen die Parteien ausdrücklich, sind jedoch auch der Meinung, dass eine Testphase nicht nur in Großstädten, sondern auch auf dem Land durchgeführt werden müsste. Daher schlagen sie in einem Antrag an den Kreistag vor, dass der Landrat beauftragt wird, sich beim Bund dafür einzusetzen, die Erprobung auch im Kreisgebiet durchzuführen.

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DIE LINKE.Rhein-Sieg wählt Bastian Reichardt zum neuen Geschäftsführer!

Bastian Reichardt, Geschäftsführer DIE LINKE Rhein-Sieg

Siegburg: 02.02.18, ad: Mit nur einer Stimmenthaltung und somit fast einstimmig wurde Bastian Reichardt, Mitglied der Partei DIE LINKE, auf der soeben stattgefundenen Kreis-Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Rhein-Sieg zum neuen Geschäftsführer des Kreisverbands gewählt.

Besonders erfreut über die Wahl waren alle seinen neuen VorstandskollegInnen im Kreisverband, die den neuen Vorstandskollegen mit ganzer Kraft bei seinen neuen Aufgaben unterstützen werden. Bastian Reichardt ist 32 Jahre alt. Der in Königswinter lebende Familienvater schließt in diesen Wochen seine Promotion im Fach Philosophie an der Universität Bonn ab.

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„Der Fall Erdogan“ – Ein Vortrag mit Diskussion von Sevim Dagdelen

Galerie

Diese Galerie enthält 32 Fotos.

Königswinter, 24.01.2018Es gibt Gruppen, z.B. viele „besorgte Bürger“, die haben etwas gegen „Ausländer“ und es gibt Gruppen, die sind für eine Multikulturelle Gesellschaft, was auch das einzig richtige Ziel sein kann. Sevim Dagdelen, Die Linke, MdB, klärte gestern in beeindruckender … Weiterlesen

Sozialdezernent ausgekungelt?

Michael Lehmann, Kreistagsabgeordneter DIE LINKE

Michael Lehmann, Kreistagsabgeordneter DIE LINKE

Nach der SPD üben auch die LINKEN und die FUW scharfe Kritik am Auswahlverfahren für eineN neuen Sozialdezernentin/Sozialdezernenten.

Dazu Michael Lehmann, Kreistagsabgeordneter der LINKEN: “Wir haben Einsicht in die Akten zum Verfahren genommen, unsere Bedenken sind dabei nicht ausgeräumt, sondern verstärkt worden. Formal geeignete und mit  Sozialarbeit vertraute Kandidaten fielen durch das Bewerbungsraster. Objektive Gründe sind dafür nicht erkennbar oder nachzuvollziehen.

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Linke kritisiert Abschaffung des Sozialtickets scharf

Bahnhof Dattenfeld

Bahnhof Dattenfeld

Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung im Verkehrsausschuss, das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen, erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen:

„Warum zum Teufel wird immer bei den Schwachen gespart, statt die Reichen zu belasten? Die geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW ist nichts anderes als der Versuch, die Steuergeschenke der Bundesebene für die Milliardäre und Millionäre im Landeshaushalt gegen zu finanzieren. Auch Menschen mit wenig Geld haben das Recht auf Mobilität. Auch sie müssen zum Arzt, zum Einkaufen, die Kinder in die Kita bringen oder Freunde und Verwandte besuchen. Für CDU und FDP ist das offensichtlich alles Wurst – solange die schwarze Null im Jahr 2020 steht. Deutlicher kann es die Landesregierung kaum machen, für wen sie Politik macht und wer dabei hinten runter fällt.

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DIE LINKE gründet Basisgruppe in Niederkassel

Siegburg, 11.11.17, ad: Am 10.11. hat sich wieder eine Basisgruppe der LINKEN in Niederkassel gegründet. Die Sitzung wurde vom stellvertretenden Kassierer des KV DIE LINKE Rhein-Sieg und Sprecher der Linksjugend [’solid] Rhein-Sieg, Patrick Haas, geleitet. Zum Sprecher wurde einstimmig Martin Beinersdorf gewählt. Als besondere Themenschwerpunkte setzt sich die Basisgruppe die Rheinquerung, die ÖPNV-Situation in Niederkassel sowie Fragen zur Bürger*innenbeteiligung.

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Städte und Gemeinden unterstellen Bundestagsabgeordneten Neu fehlende persönliche Beziehungen

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu (DIE LINKE) hatte angeregt, das Recht auf Widerspruch bei der Adressweitergabe von Adressen Minderjähriger an die Bundeswehr bekannter zu machen. Die Städte Siegburg und Troisdorf, ebenso wie die Gemeinden Eitorf, Alter und Ruppichteroth unterstellen  ihm nun , er habe keine persönlichen Beziehungen zu den Kommunen in seinem Wahlkreis, um den Antrag nicht behandeln zu müssen. Der Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid behauptet sogar, es gehe Neu gar nicht um ein Sachanliegen. Dies geht aus Antwortschreiben auf eine Anregung an die Räte der Kommunen hervor.

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Einladung zum 1. Obstwiesenfest

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Medieninformation 13.10.2017/475

Herzliche Einladung zum 1. Obstwiesenfest

 

Rhein-Sieg-Kreis (ar) – Der Rhein-Sieg-Kreis ist einer der streuobstreichsten Landkreise in Nordrhein-Westfalen; hier gibt es viele alte Apfelsorten, die sonst kaum noch erhältlich sind – doch das weiß kaum jemand.

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Klimaschutz weiter verbessern – Kreistag gibt Startschuss für Energieagentur

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Rhein-Sieg-Kreis (db) –  Der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises hat auf seiner Sitzung am 28.09.2017 die Gründung einer kreisweiten Energieagentur beschlossen. „Die Energieagentur wird ein zentraler Baustein der Klimaschutzpolitik des Kreises werden“, so der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, Sebastian Schuster. „Wer – wie wir – in den Möglichkeiten, die benötigte Energie regenerativ zu erzeugen, begrenzt ist, muss beim Verbrauch von Energie ansetzen, um so einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“.

Das soll die Energieagentur leisten: als gemeinsam vom Rhein-Sieg-Kreis und den Kommunen getragene Einrichtung wird es in erster Linie um eine neutrale und qualifizierte Energieberatung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und in deren Gebäuden gehen. Darüber hinaus werden die kommunalen Liegenschaften in den Blick genommen – die vorhandene Energietechnik in Rathäusern, Schulen, Sportanlagen und Jugendeinrichtungen soll so überwacht und geregelt werden, dass sie möglichst sparsam und effizient arbeitet.

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