Bericht aus dem Rat der Gemeinde Ruppichteroth vom 07.10.2019

Der Bericht als Text ist unten zu finden (weiterlesen klicken).

Die Sommerpause ist vorbei. Bereits am 18.09.2019 gab es die erste Ratssitzung nach der Sommerpause. Sie war nicht öffentlich, weshalb ich dazu keinen Bericht erstellt habe. Inhaltlich ging es um den Trägerwechsel einer Kita.

Nun zur Ratssitzung am 07.10.2019: Vorab: Alle Entscheidungen ergingen einstimmig.

1. Eine Familie aus Winterscheid berichtet darüber, dass sie befürchten, der Mobilfunkstandard 5G sei gefährlich. Mich haben sie nicht überzeugt. Sinn macht es aber, Berichte aus der Forschung zu beobachten. Der Bürgermeister antwortete, dass die Netzbetreiber bisher keinen Antrag für den 5G Ausbau gestellt haben.

2. Unterstützung der historischen Christopherusfahrt am 16. und 17. Mai 2020. Die Gemeinde Ruppichteroth wird offiziell Teil des Lenkungsteams. Wir, DIE LINKE, haben darauf hingewiesen, dass es notwendig ist, die Gelegenheit zu nutzen, um moderne und klimafreundliche Mobilitätsformen vorzustellen. Der Bürgermeister sagte zu, dieses Anliegen in das Lenkungsteam einzubringen. Als Sponsor wollen die Gemeindewerke hierzu auch beitragen.

3. Keine Verkehrsberuhigung am Sonnenhang. Befragt wurden dort knapp 100 Haushalte, ob sie dort sogenannte Berliner Kissen angebracht haben möchten. 47 haben geantwortet. Davon waren 36 gegen eine verkehrsberuhigende Maßnahme. 11 waren dafür, nur 3 wären bereit gewesen sich an den Kosten zu beteiligen.

4. Klimaschutz: Aus den vorliegenden Anträgen von attac, BUND, SPD, CDU und FDP hat die Verwaltung einen Beschlussvorschlag gemacht.

Zusätzlich zu Maßnahmen, die bereits beschlossen, bzw. umgesetzt wurden, wurde unter andrem beschlossen:

Jede zweite Sitzung wird der Klimaschutzmanager, der für Ruppichteroth, Much, Lohmar und Neunkirchen-Seelscheid arbeitet, im Ausschuss für Planung und Umweltschutz berichten, welche Fortschritte die Gemeinde Ruppichteroth gemacht hat.

Außerdem wird es ein Kataster für Hochwassergefährdung in der Gemeinde geben.

5 & 6

Hier wurden die Jahresabschlüsse der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasser und für den Eigenbetrieb Ruppichteroth der Eigenbetriebe Ruppichteroth für 2018 festgestellt.

7. Mitteilungen und Anfragen

Hier gab es eine unerwartete, aber positive Nachricht: Von der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH erhält die Gemeinde eine Wasserkonzessionabgabe in Höhe von 94.000,- €, sowie eine Gewinnausschüttung in Höhe von 50.000,- €. Rolf Hänscheid, der Geschäftsführer der Gemeindewerke wies darauf hin, dass die Wasserkonzessionsabgabe sich nicht im Wasserpreis wiederfindet.

8. Es gab noch einen nicht öffentlichen Teil, da wurde von einem kommunalen Zweckverband berichtet und über Änderungen im Personal der Gemeinde Ruppichteroth.

Das war´s für heute, vielen Dank und bis zum nächsten Mal.

Die nächste Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth findet am 06.12.2019 statt.

Please follow and like us:
error