Auf dem Weg zu einer LINKEN Friedenspolitik

Dr. Alexander S. Neu, MdB
Dr. Alexander S. Neu, MdB

Veranstaltung mit Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE) am 17.09.2019 ab 19.00 Uhr, im Büro von DIE LINKE, Vorgebirgsstr. 24, in Bonn.

Die neu ernannte Verteidigungsministerin  Kramp-Karrenbauer  machte, kaum dass sie im Amt war, deutlich, dass auch sie die Politik der Aufrüstung ihrer Vorgängerin entschlossen vorantreiben will. Beim nächsten NATO-Gipfel im Dezember in London möchte sie offensichtlich  zeigen, mit welcher Entschlossenheit sie die NATO-Zielvorgabe verfolgt, in allen Mitgliedsstaaten die Militärausgaben  auf mindestens  zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) zu erhöhen.

Im Verhältnis zum Jahr 2018 würde dies bedeuten, dass sich die Militärausgaben Deutschlands bis zum Jahr 2024 auf 75 bis 8o Milliarden Euro in etwa verdoppeln würden. Damit wäre Deutschland nicht nur das ausgabenstärkste Land in der EU sondern in ganz Europa, mit deutlichem Vorsprung vor Großbritannien, Frankreich und auch Russland. Das russische Militärbudget wurde in den letzten Jahren kontinuierlich auf nun etwa 60 Mrd. Dollar reduziert. Dennoch gilt Russland zwischenzeitlich für die NATO (wieder) als Hauptfeind und als wesentliche Begründung für die Aufrüstung. Für diese dürfen die Steuerzahler*innen der NATO-Staaten momentan jährlich fast 1000 Milliarden Dollar bezahlen. Obwohl dieses Geld dringend zur Bekämpfung des Klimawandels und der Armut sowie zum Aufbau einer solidarischen Weltwirtwirtschaft gebraucht würde. Ein Bruchteil dieses Geldes würde ausreichen um das Millionenfache Leiden und Sterben im Jemen zu beenden.  Zusätzlich wächst die Kriegsgefahr durch die Zerstörung internationaler Abkommen wie dem INF-Vertrag oder dem Iran-Deal.

Wie kann eine LINKE Antwort auf diese Rückkehr zum Faustrecht aussehen? Wie können wir die Abrüstung befördern? Ist es möglich den Übergang von einer unipolaren Weltordnung zu einer multipolaren Weltordnung so zu gestalten, dass nicht eine zerstörerische Folge von weiteren Kriegen auf uns zukommt, sondern es gelingt eine friedliche und regelbasierte multilaterale Weltordnung zu verankern? Über diese und weitere Fragen und Entwicklungen wird Alexander S. Neu bei der Veranstaltung referieren und mit den Teilnehmer*innen diskutieren.

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